AGB- und Vertragsrecht

AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Maschinenbau, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Werklieferverträge / Stefan G. Kramer

Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der „Haftung“ versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. Dabei kann gerade im Bereich Maschinen und Anlagebau oder im Projektgeschäft der Aufwendungsersatz mehr Geld kosten als der Schadensersatz. Das Gesetz besagt, daß der Käufer […]

AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) oder Individualvereinbarungen verwendet werden und b) ob dem Kunden die Nutzungsrechte an der Software endgültig oder nur zeitlich beschränkt übertragen werden. Die hier gemachten Ausführungen gelten nur für den Bereich der

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG an dem Begriff „Vervielfältigung“ an. Die Nutzungshandlung, für die der Lizenzgeber nach dem genannten Paragrafen Geld verlangen kann, besteht in der Anfertigung einer permanenten Kopie oder in

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Weiterlesen »

AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen grundsätzlich der Inhaltskontrolle gemäß § 307 ff. BGB. Das bedeutet, dass die AGB nicht gegen etwaige Klauselverbote verstoßen oder den Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen. Normalerweise sind etwaige Preisvereinbarungen zwischen zwei Parteien nie Gegenstand einer solchen Inhaltskontrolle, da diese immer individuell vereinbart werden. Als essentialia negotii sind nämlich die Hauptleistung und der Preis

AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB Weiterlesen »

Verlängerter Eigentumsvorbehalt III

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Handels-, Transport- und Zollrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Einziehungsermächtigung Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen soll). Schwierig sind die Momente zu beurteilen, in denen der Vorbehaltskäufer an einen Kunden liefert, der seinerseits in seinen Einkaufsbedingungen ein Abtretungsverbot hat. Hier hilft die Vereinbarung eines Kontokorrentverhältnisses, da die Abtretung von Einzelforderungen

Verlängerter Eigentumsvorbehalt III Weiterlesen »

AGB-Recht: Delivered at Terminal – DAT

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Delivered at Terminal ist eine Incoterm-Bezeichnung, wonach der Verkäufer am “Terminal” liefern muss, um seine Lieferpflichten zu erfüllen. Dabei ist zu beachten, dass der Begriff nicht nur als Containerterminal oder Empfangsgebäude bei einem Bahnhof oder ähnlichem zu verstehen, sondern weit auszulegen ist. Terminal kann jeder Ort und kann überdacht oder nicht überdacht sein. Die Pflichten

AGB-Recht: Delivered at Terminal – DAT Weiterlesen »

AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt II

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Die Befugnis zur Weiterveräußerung Die Befugnis zur Weiterveräußerung ist normalerweise in den Klauseln zur Vorausabtretung implizit enthalten. Diese Klauseln werden regelmäßig so eingeschränkt, dass eine Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang als genehmigt gilt. Der ordnungsgemäße Geschäftsgang bezeichnet die Tätigkeiten, die ein Unternehmer normalerweise vornimmt, nachdem er die Eigentumsvorbehaltsware eingebaut oder verarbeitet hat. Dementsprechend gehören die Sicherungsübereignung

AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt II Weiterlesen »

AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere Sicherheiten abtreten lässt. So wird vereinbart, dass anstelle des Eigentumsvorbehalts eine künftige Sicherheit durch Abtretung von Erlös- oder Verarbeitungsforderungen eingeräumt werden. An die Stelle der zu sichernden Forderungen tritt der Ersatz.

AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I Weiterlesen »

AGB-Recht: Haftung Teil I

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Übersicht: In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, die sich ganz erheblich von dem anderer Menschen unterscheidet. Diese Reihe von Beiträgen gibt Ihnen einen kurzen Überblick über die juristischen Regelungen, die zu bedenken

AGB-Recht: Haftung Teil I Weiterlesen »

AGB-Recht: CIP Carriage and Insurance Paid To