Compliance

Neue Standardvertragsklauseln Teil II – Auftragsverarbeitungs-Standardvertragsklauseln

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit /

Im Zuge der Verabschiedung der neuen Standardvertragsklauseln für Datentransfer an Drittstaaten (über diese haben wir im letzten Blogbeitrag informiert), hat die EU-Kommission auch Standardvertragsklauseln zwischen dem Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern gem. Art 28 Abs. 3 DSGVO veröffentlicht (im Folgenden: AV-Standardvertragsklauseln). Die AV-Standardvertragsklauseln sind Mustervertragsklauseln für die Auftragsdatenverarbeitung personenbezogener Daten zwischen dem Verantwortlichem und einem oder mehreren […]

Neue Standardvertragsklauseln Teil II – Auftragsverarbeitungs-Standardvertragsklauseln Weiterlesen »

Home Office, Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 3

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit /

Was muss ich beachten, wenn ich die Mitarbeiter ins Home Office schicke? Wenn auch Sie und Ihre Mitarbeiter aufgrund des Coronavirus das Glück / Pech (das kann man wohl so oder so sehen) haben, von zu Hause aus arbeiten zu müssen, müssen Sie einige Dinge beachten. Ich stelle hier einige Grundlagen zur Verfügung und versuche

Home Office, Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 3 Weiterlesen »

Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1

Ein Kommentar / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen /

Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen die sog. „Kontaktsperre“ angeordnet. Das bedeutet nicht, dass nun niemand mehr zur Arbeit gehen darf. Home Office dürfte aber wohl in der Wirtschaft das Wort des Jahres sein. Viele Unternehmen haben ihren Mitarbeitern mobile Arbeitsgeräte besorgt oder haben erkannt, dass sie in Sachen Digitalisierung nochmal aufrüsten müssen. Hier kommen

Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1 Weiterlesen »

Identitätsfeststellung in Hinblick auf den Auskunftsanspruch eines Betroffenen nach Art. 15 DSGVO

Kommentar verfassen / Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen /

Sie werden von einer Person angerufen mit der Aufforderung, sie über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten aufzuklären. Der Anrufer drückt sich klar aus, er möchte unter anderem wissen, welche personenbezogenen Daten Sie zu welchem Zweck verarbeiten, wem Sie die Daten weitergeben und wann Sie die Daten löschen. Er nennt seinen Namen und Sie finden ihn

Identitätsfeststellung in Hinblick auf den Auskunftsanspruch eines Betroffenen nach Art. 15 DSGVO Weiterlesen »

DSGVO Bußgeldkonzept zur Bußgeldbemessung in Verfahren gegen Unternehmen

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Auftragsdatenverarbeitung, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Juristische Informationen /

Es war in aller Munde, doch keiner wusste genaueres. Die Datenschutzbehörden haben ein Konzept zur Bemessung von Bußgeldern in Verfahren gegen Unternehmen erstellt, weigerten sich jedoch, dies zu veröffentlichen. Das führte dazu, dass sich Datenschützer um eine Veröffentlichung bemühten und sogar die Herausgabe des Konzepts forderten. Nun hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes

DSGVO Bußgeldkonzept zur Bußgeldbemessung in Verfahren gegen Unternehmen Weiterlesen »

Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO – Der Mitarbeiter im Unternehmen

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Kündigung / Kündigungsschutz, Sonstiges Arbeitsrecht /

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) hat ein Informationsblatt zum Beschäftigtendatenschutz herausgegeben. Darin enthalten sind einige nützliche Informationen, die ich nachfolgend für Sie einmal zusammenfassen möchte, wobei ich nicht jedes dort genannte Beispiel aufliste. Wer Interesse hat, kann sich das pdf hier ansehen. I. Bewerbungsverfahren Bewerbungsfragebogen Verwenden Sie Bewerbungsfragebögen, achten Sie bitte darauf,

Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO – Der Mitarbeiter im Unternehmen Weiterlesen »

Internetrecht: Anforderungen der Einwilligung in Cookie-Nutzung

Ein Kommentar / Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen /

Im Dezember 2014 sorgte ein Urteil des LG Frankfurt für Aufsehen, das in seiner Folge zu den inzwischen immer häufiger anzutreffenden Cookie-Informationsbannern auf deutschen Webseiten geführt hat. Das Berufungsurteil senkt die Anforderungen nun zunächst wieder etwas ab (OLG Frankfurt, Urteil vom 17.12.2015 – 6 U 30/15). Das letzte Wort allerdings wird der BGH haben. Dass

Internetrecht: Anforderungen der Einwilligung in Cookie-Nutzung Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Widerspruch gegen postalische Werbung kurzfristig zu beachten

Kommentar verfassen / Blog, Compliance, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Anders als Werbung per Telefon oder E-Mail ist der postalische Versand von Werbematerial auch an Verbraucher grundsätzlich zulässig. Anders kann dies sein, wenn der Verbraucher z.B. durch einen Aufkleber am Briefkasten deutlich macht, dass er keine Werbung wünsche. Unabhängig davon müssen Unternehmen aber jedenfalls einen direkten Widerspruch gegen den Erhalt von Werbesendungen kurzfristig beachten. Eine

Wettbewerbsrecht: Widerspruch gegen postalische Werbung kurzfristig zu beachten Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Telefonische Einwilligung in künftige Werbemaßnahmen

Kommentar verfassen / Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Telefonische Werbung gegenüber Verbrauchern ist ohne deren vorherige Einwilligung unzulässig. Das galt schon immer – die Sanktionen bei Verstößen gegen dieses Verbot sogenannter Cold Calls wurden zuletzt aber noch einmal verschärft. Das OVG Berlin-Brandenburg hatte sich nun aus datenschutzrechtlicher Sicht mit der Möglichkeit der telefonischen Einholung einer Einwilligung in künftige Werbemaßnahmen zu beschäftigen (OVG Berlin-Brandenburg,

Datenschutzrecht: Telefonische Einwilligung in künftige Werbemaßnahmen Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Bußgelder wegen fehlerhafter Auftragsdatenverarbeitung

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Auch Jahre nach ihrer Einführung sind die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes in vielen Unternehmen nicht umgesetzt. Das gilt auch und insbesondere für die Bestimmungen zur Auftragsdatenverarbeitung. Was bislang oft genug als lässliche Sünde galt, kann allerdings mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Zumindest die Bayerische Landesdatenschutzaufsicht macht nun insoweit ernst. Wie die Behörde

Datenschutzrecht: Bußgelder wegen fehlerhafter Auftragsdatenverarbeitung Weiterlesen »

Nach oben scrollen