Fortsetzung von Teil I. In dem ersten Teil ging es um die schuldrechtlichen Fragen, namentlich darum ob die DaaS -Verträge notwendig dem Mietrecht unterstellt werden müssen, oder ob man die Verträge auch so ausgestalten kann, dass Dienstvertragsrecht zur Anwendung kommt. In diesem Teil II geht es nun um die lizenzrechtlichen Regelungen für Data as a […]
Data as a Service Teil II Read More »
Information Security ist in aller Munde. Aber was bedeutet „Information Security“ bei der Entwicklung oder beim Kauf von Anwendungen. Wie können die Angriffsvektoren bei Software minimiert und dadurch die Stabilität und Sicherheit der Anwendungen verbessert werden? Was genau ist „Application Security“? „Application Security“ ist die angewandte Informationssicherheit auf Anwendungen, also von den Inhalten und
Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 1 von 7 (Serie) Read More »
In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden DaaS abgekürzt. In diesem Blog werden die Verträge kurz dargestellt. Verträge über „Software as a Service“ beinhalten die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software über das
Data as a Service Verträge I Read More »
Dies wird kein Fachartikel, wie man es sonst von uns kennt. Dies wird ein Kommentar, den ich einmal schreiben möchte, weil ich immer wieder von Mandanten zu hören bekomme:Unsere AGB sollen bitte so kurz wie möglich sein und wir möchten bitte nicht so viele Vertragsdokumente verwenden. Zunächst einmal möchte ich mit folgenden Fehlvorstellungen aufräumen: Ich
AGB. Wozu braucht man sie? Read More »
Die legitime Kundenerwartung leitet sich erstmal aus dem Inhalt des Gesetzes ab. Im § 434 III BGB steht: „Soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde, entspricht die Sache den objektiven Anforderungen, wenn sie 1. sich für die gewöhnliche Verwendung eignet, 2. eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Käufer
Legitime Kundenerwartung mit Hinblick auf IT- Produkte Teil 2 Read More »
Allgemeines Grundsätzlich ist der IT-Dienstleister (bzw. Software-Hersteller) verpflichtet, die Software zunächst mangelfrei herzustellen. Die Vergütung wird erst fällig, wenn der Kunde/Auftraggeber (nachfolgend: Besteller) die Abnahme erklärt (§ 640 BGB). Bei größeren Projekten würde das jedoch bedeuten, dass der IT-Dienstleister zu einer erheblichen Vorfinanzierung gezwungen wird, die er in der Regel nicht leisten kann. Aus diesem
Abschlagszahlungen im Werkvertrag Read More »
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat mit der öffentlichen Hand auf vertragliche Regelungen zur Beschaffung von Cloudleistungen geeinigt. Die EVB-IT Cloud sind seit dem 01.03.2022 verfügbar. Das ist sehr erfreulich, denn bisher war es kaum möglich, die von der öffentlichen Hand zu beschaffenden Cloudlösungen in ein anständiges Vertragskonstrukt zu kleiden. Das
EVB-IT Cloud, die langersehnten ergänzenden Vertragsbedingungen sind da Read More »
In einer Entscheidung des OLG Düsseldorf, Urteil vom 7. Oktober 2021 – I-20 U 116/20 – ging es um die Wirksamkeit der Vereinbarung von technischen Sperren in für vermietete Autos, genauer die Funktionsweise einer Autobatterie für e- Autos. Diese Entscheidung ist aber wichtig für alle Formen von technischen Sperren, Blockchains etc. Das erste, was hier
Zulässigkeit von Aktivierungssperren für technische Systeme Read More »
Das Thema Abnahme betrifft im Grunde jeden Software Hersteller und IT-Dienstleister. Und in unserer Beratungspraxis erleben wir immer wieder interessante Fälle, bei denen man feststellen muss: Das kann man sich nicht ausdenken. Aus diesem Grund möchte ich hier noch einmal ein paar Basics formulieren. Denn offenkundig ist das Thema Abnahme nicht das zu Vernachlässigendste in
Abnahme im IT-Projekt Read More »
Teil 4 Regress in der Lieferkette Die neuen Rückgriffsansprüche in der Lieferkette vom Hersteller/Importeur bis hin zum Verbraucher nach § 327u BGB sorgen für Probleme. Diese Ansprüche gelten ja nicht mehr nur im Kaufrecht (wie wir das vom alten § 478 BGB kannten, sondern für alle Digitalen Produkte und Dienste, also auch für diejenigen Leistungen,
Das neue Recht für Digitale Produkte, Teil 4 Der Lieferantenregress Read More »
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