Cloud-Verträge

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 1 Eine Übersicht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Online Services, Outsourcing, Projektverträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die WKRL – die neue Warenkaufrichtlinie in Kraft– durch die auch […]

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IT- Recht: Darf Microsoft die Nutzung von Microsoft on premises -Software auf Azure und „non listed provider“ beschränken?

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Kurz zu meinem Wording: Hosted Cloud nenne ich den Betrieb von gekaufter Software in einem Rechenzentrum. Die Software wird im Rechenzentrum betrieben, die berechtigten User „nutzen“ die Software, in dem sie über Datennetze (meist das Internet) auf die Software zugreifen. Microsoft schreibt in seinen Lizenzbestimmungen, dass Software die von Microsoft ab dem 1.1.2019 (neue Softwareverträge,

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Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Teil I

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Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Worum geht es? IT- Unternehmen haben oft spezielle Anforderungen im Hinblick auf den Abschluss und die Änderung von Verträgen. Nachfolgend geht es um die speziellen Anforderungen von IT- Systemhäusern (Teil 1) und IT- Software- Unternehmen (Teil 2) beim Abschluss und bei der Änderung von Verträgen. Fallgestaltung 1: Das IT-

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Daten und Datenbanken in Software Teil II

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Daten und Datenbanken in Software Teil 2 Anschluss von Teil 1 2.) Schutz von Daten und Datenbanken Zunächst einmal müssen wir uns darum kümmern, welche generelle Abwägung hinter dem Urhebergesetz steht. Das Urhebergesetz will zunächst einmal besondere kreative Leistungen eines Menschen schützen: Das ist das Werk, § 2 I UrhG. Auf der anderen Seite will

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Rechtsreferendar:innen (m/w/d) für das IT-Recht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Datenschutz & Compliance, Dienstverträge, Gewerblicher Rechtsschutz, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Online Services, Open Source und freie Software, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Werklieferverträge / Inge Seher

Rechtsreferendarstelle für das IT-Recht Wir suchen Rechtsreferendar:innen (m/w/d), die Interesse daran haben, auf diesem Gebiet zu wachsen. Dabei sind Vorkenntnisse im Bereich des IT-Rechts oder Programmierkenntnisse nicht erforderlich. Schließlich stellt sich im Referendariat erst die Frage, ob dieses Rechtsgebiet etwas für einen ist. Als Rechtsreferendar:innen (m/w/d) bei Kramer & Partner kommen Sie mit spannenden rechtlichen

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IT-Recht: Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019

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Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019 Eine ältere Entscheidung des OLG Frankfurt: Ein Kunde wehrte sich gegen einen SaaS- Betreiber, der VM´s betreibt. Infolge des höheren Bedarfs des Kunden hatte der SaaS- Anbieter eine weitere VM- Instanz aufgesetzt. Der Kunde sollte jetzt die Lizenzkosten für die weitere Instanz bezahlen. Der Kunde hatte

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IT – Recht: AIaaS = Artificial Intelligence as a Service Teil II

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Teil II: Leistungspflichten konkretisieren 1.) Herstellung der Betriebsbereitschaft Der erste Schritt ist für den Anbieter der AI lapidar, für den Kunden aber nicht: Welche technischen und fachlichen Voraussetzungen müssen erstellt werden, damit die Leistung überhaupt abgerufen werden kann? a.) Die technischen Voraussetzungen müssen klar und deutlich vorliegen, so dass der Kunde weiß, welche Anforderungen er

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EU US-Privacy Shield – der EuGH und die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Drittland

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Kurz vor meinem Urlaub hat der EuGH nun eine bahnbrechende (ausgedruckt knapp 50-seitige) Entscheidung (EuGH, Urteil v. 16.07.2020, Az. C-311/18 – Schrems II ) erlassen. Zum Glück vor meinem Urlaub, und nicht währenddessen, aber wer möchte sich kurz vor seinem Urlaub schon mit einem Urteil des EuGH zum Datenschutz beschäftigen. Da es sich um ein

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IT-Recht: Gewährleistung für Sicherheitslücken in Software?

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Das Gesetz unterscheidet objektive und subjektive Kriterien für die Antwort auf die Frage, ob bestimmte Qualitätsmängel einer Sache einen Mangel im Sinne des Gesetzes darstellen und damit auf der Rechtsfolgenseite Ansprüche des Kunden auf Minderung, Schadensersatz, Kündigung etc. auslösen können. Dieser Blog geht der Frage nach, ob Sicherheitslücken einer Anwendung (also Fehlfunktionen, durch die ein

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Cloud: Das gehostete Projekt Teil II

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Fortsetzung von http://anwaltskanzlei-online.local/2019/11/07/cloud-das-gehostete-projekt-teil-i/. Ich befasse mich mit der Fallkonstellation, in der der Kunde die Software gekauft hat und einen Softwarepflegevertrag abgeschlossen hat. Im Teil I habe ich dargelegt, das der Begriff Cloud nach meiner Ansicht unglücklich gewählt ist. Nach meiner Erfahrung weil es in vielen Fällen um die Betriebsverantwortung geht. Bei den sogenannten „Onpremises“ Systemen

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