Internetrecht

Internetrecht: Abbildungen von Kunstgegenständen im Internet

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Kunst dient – neben vielem anderen – auch dazu, Atmosphäre zu schaffen. Die Auswahl von Kunstobjekten verrät dabei stets auch eine Menge über das Selbstbild desjenigen, der die Werke zum Beispiel in seinem Unternehmen aufhängt oder ausstellt. Werden Darstellungen so gestalteter Räume zu Werbezwecken genutzt, sollte die Rechtelage unbedingt vorab geklärt werden. Dies zeigt ein […]

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Wettbewerbsrecht: Anwendbarkeit des Kontrollsystems nach EG-Öko-VO

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Wo Bio draufsteht, muss auch Bio drin sein. So weit, so gut – und dem würde sicher auch jeder zustimmen. Wer aber darf eigentlich Bio-Waren vertreiben und verkaufen? Muss sich insbesondere auch ein Händler dem Kontrollsystem nach der EG-Öko-VO und dem Öko-Landbau-Gesetz (ÖLG) unterwerfen? Eine komplizierte Frage, auf die das OLG Frankfurt eine – wenig

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Datenschutzrecht: Verwendung von Bildnissen ausgeschiedener Mitarbeiter

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In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Entscheidungen zur Frage, wie mit Bildnissen ehemaliger Mitarbeiter umzugehen sei, die in Imagebroschüren, Filmen oder im Internet verwendet werden. Nun hat das Bundesarbeitsgericht in einem weiteren Fall hierzu Stellung genommen und die Interessen der Arbeitgeber gestärkt (BAG, Urteil vom 11.12.214 – 8 AZR 1010/13). Der Sachverhalt ist

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Internetrecht: Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Werbung in Auto-Reply

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Unerbetene Werbung per E-Mail ist untersagt. Dies gilt sowohl gegenüber Unternehmern als auch gegenüber Verbrauchern – wenn auch mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen. Das LG Stuttgart hatte sich nun in zweiter Instanz mit der Frage zu beschäftigen, ob auch der in einer Auto-Reply enthaltene Hinweis auf andere Produkte des Absenders eine unzulässige Werbung in diesem Sinne darstellt

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Markenrecht: Anspruch auf Nutzung von Google-Adwords gegenüber Markeninhabern

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Die Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte zur Nutzung fremder Marken als Keywords für Google Ads ist vielfältig. Ging es in den vergangenen Jahren vor allem um Unterlassungsansprüche der Markeninhaber gegen die Nutzung ihrer Marken durch Mitbewerber, hatte der BGH nun den umgekehrten Fall zu entscheiden. Hier klagte ein Wiederverkäufer gegen den Markeninhaber auf Zustimmung

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Wettbewerbsrecht: Preisvergleichsfunktion von Antiviren-Programm unzulässig

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Mit einem besonders pikanten Koppelungsangebot hatte sich das LG Hamburg in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit zu beschäftigen. Der Anbieter einer Antiviren-Software hatte in sein Programm zugleich eine Preisvergleichsfunktion aufgenommen, die beim Aufsuchen von Artikelseiten eines großen Onlineshops automatisch günstigere Angebote im Netz anzeigte. Das erklärte das Gericht für unzulässig (LG Hamburg, Urteil vom 28.01.2015 – 416

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Datenschutzrecht: Kein Mitbestimmungsrecht für Facebook-Auftritt

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In einer Grundsatzentscheidung hat das LAG Düsseldorf sich mit der betriebsverfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Unternehmensseiten bei Facebook beschäftigt (LAG Düsseldorf, Beschluss vom 12.01.2015 – 9 Ta BV 51/14). Danach ist der Betriebsrat regelmäßig nicht mitbestimmungsberechtigt und kann auch nicht die Abschaltung einer Facebook-Seite verlangen. Mit Beschluss vom 13.12.2016 hat das BAG die Entscheidung aus Düsseldorf revidiert:

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Internetrecht: Unterlassungspflicht wegen Bilderklau umfasst auch beendete ebay-Auktionen

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Fremde Bilder im Internet zu benutzen, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, wenn nicht der Rechteinhaber zugestimmt hat. Entsprechende Verstöße werden regelmäßg abgemahnt. Die Verletzer geben dann häufig eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab. Damit aber ist es nicht getan – es gilt nun auch umfassen dafür zu sorgen, dass die Rechtsverletzung tatsächlich beendet wird. Das zeigt

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Internetrecht: Löschungspflicht bei Google nach Unterlassungserklärung

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Wer wegen Inhalten auf seiner Webseite eine berechtigte Abmahnung erhält, wird  regelmäßig eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Darin wird die Verpflichtung enthalten sein, ab sofort die beanstandeten Inhalte nicht mehr über das Internet abrufbar zu machen. Wie weit aber reicht diese Verpflichtung? Schließt sie insbesondere auch die noch in den Caches von Google enthaltenen

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Datenschutzrecht: Anforderungen an quantified-self Apps

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Ob Schrittzähler, Pulsmesser oder Kalorienrechner – zahllose Apps zur Vermessung des eigenen Alltags (quantified-self) gehören inzwischen zum Alltag. Europas oberste Datenschützer sehen die Entwicklung mit Sorge und verlangen die Einhaltung strenger Datenschutzstandards. Denn, so die sog. Art. 29-Gruppe, die gesammelte Informationen seien als gesundheitsbezogene Daten besonders sensibel (siehe dazu die Stellungnahme). Gesundheitsdaten sind nach dem

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