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IT-Sicherheit: Rechtliche und technische Grundlagen als Basis der digitalen Infrastruktur – Teil I

AI ACT, Blog, DA Act, KI künstliche Intelligenz, KI künstliche Intelligenz /

Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche erfordert ein fundiertes Verständnis der IT-Sicherheit sowohl aus technischer als auch juristischer Perspektive. Dieser Grundlagenartikel systematisiert die zentralen Konzepte, Prinzipien und rechtlichen Rahmenbedingungen der IT-Sicherheit. Dabei werden die Schutzziele der IT-Sicherheit, relevante Bedrohungsszenarien sowie die maßgeblichen rechtlichen Verpflichtungen analysiert und in einen systematischen Zusammenhang gebracht. Einleitung und Begriffsbestimmung 1.1 Terminologische […]

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Durchführung der KI VO der EU ist beschlossen: Das KI-MIG.

AI ACT, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Das Bundeskabinett hat am 11. Februar 2026 das KI–Marktüberwachungs- und Innovationsförderungs-Gesetz (KI-MIG) beschlossen. Die EU hat es mit der KI-Verordnung (EU) 2024/1689 – dem sogenannten AI Act (auf Deutsch KI- VO) – erlassen. Darüber haben wir schon berichtet und bieten Seminare zu diesem Thema an. Der AI Act regelt aber nicht, welche Behörde zur Überwachung

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Respr: BGH Urteil 31.7.2025 Werbeblocker IV – Umfasst der Schutz einer Software auch Datenstrukturen?

Juristische Informationen, Softwareurheberrecht /

BGH „Werbeblocker IV“: Wenn der Browser neben dem Programm zum urheberrechtlichen Schutzgegenstand wird In der letzten Blogserie hatte ich die aktuelle Diskussion nach der Grenze zwischen einer urheberrechtlich geschützten Befehlsfolge des Programmcodes und den nicht geschützten Derivaten des Programmcodes aufgeworfen. Es ging auch um die Entscheidung Werbeblocker IV des BGH vom 31.7.2025. Können Datenstrukturen, die

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Definition des Begriffs des Computerprogramms im § 69a UrhG  – Diskussionsbeitrag Teil III

Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

VI. Widerspruch zum § 69a Abs.2 S.2 UrhG? Sofern man, wie Streitz es tut, in Rn. 68 seines Aufsatzes konkret formuliert: Der Schutzumfang solle erweitert werden um ist das eine Forderung nach Schutz der Entwurfsentscheidungen – also genau das, was § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG ausdrücklich vom Schutz ausnimmt. Geschützt wird vom Urheberrecht

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Definition des Begriffs des Computerprogramms im § 69a UrhG  – Diskussionsbeitrag Teil II

Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht /

III. Das Freihaltebedürfnis als Auslegungsmaßstab § 69a Abs. 2 S. 1 UrhG schützt „alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms“ und sagt weiter, „Ideen“ seien nicht geschützt. Das Urheberrecht ist immer Ausdruck einer Abwägung zwischen den Individualinteressen des Inhabers der Nutzungsrechte, der seine Arbeit möglichst weitgehend gegen den Wettbewerb schützen möchte und den Interessen der Allgemeinheit, die einen

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Definition des Begriffs des Computerprogramms im § 69a UrhG  – Diskussionsbeitrag Teil I

Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht /

Worum geht es? in Kürze: Was gehört rechtlich zu dem Begriff des Computerprogramms. Nur der Sourcecode oder auch andere Dinge wie die Datenstrukturen, etc. Darf ich als Wettbewerber oder Dritter in die Datenstrukturen eingreifen, die ein Programm generiert oder ist das schon ein Verstoß gegen das Urheberrecht, weil die Datenstrukturen als Computerprogramm qualifiziert werden und

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AGB und Urheberrecht 2025

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Lizenzrecht, Urheberrecht /

Die vertraglichen Regelungen für die Übertragung von Nutzungsrechten an urheberrechtlich geschützten Werken (Software, Datenbanken, Dokumentationen) unterliegen in Teilen der Wirksamkeitskontrolle der Gerichte, in Teilen nicht. Für welche Bereiche spielt das eine Rolle? Die Gerichte können die vertraglichen Regelungen, die die Parteien über die Übertragung von Nutzungsrechten vereinbaren, aufheben und für unwirksam erklären. I. Gerichtliche Kontrolle

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Wie kann man im digitalen Rechtsverkehr (B2B) AGB wirksam einbeziehen?

Juristische Informationen /

Interessanterweise stellt sich diese Frage sehr häufig bei unseren Mandanten. Dabei ist dieses Thema im Grunde schon lange ausgeurteilt. Auch der EuGH hat sich am 24. November 2022 (Az. C-358/21) mit dieser Frage beschäftigt und kam zu dem folgenden, wenig überraschenden Ergebnis, welches auch für grenzüberschreitende Verträge wegweisend ist: Kurz zum Sachverhalt Die belgische Firma

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Support SLA: Inhalte und monetäre Aspekte

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge /

In verschiedenen Fällen von Vertragsverhandlungen ging es bei uns gerade wieder um das Thema Support SLA. Für welche Leistungen kann man Geld verlangen, für welche nicht? Fall 1: X (IT- Unternehmen) hat im Rahmen eines Kaufvertrags für K (Kunde) Software geliefert und diese im Rahmen eines Werkvertrags angepasst. K möchte jetzt einen Support SLA für

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Haftung des KI- Integrators nach der KI- VO – Teil I

AI ACT, Informationstechnologie und Edv /

Der Enthusiasmus über die Nutzung von KI scheint im Moment kaum Grenzen zu kennen. Nachdem die meisten von uns KI- Modelle dazu verwenden, schnell Wissen aus allgemeinen Datenbanken zu beziehen, geht es bei unternehmenseigenen Anwendungen darum, dass KI- Modelle häufig mit unternehmenseigenen Daten und Know-how verbunden werden sollen. Dabei werden die KI- Systeme meistens nicht

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