3.4.2 Einschränkungen 3.4.2.1 Kompatibilität Gerade im Bereich der Kompatibilität der Lizenzen muss man aufpassen. Jede der Lizenzen erlaubt eine Nutzung der Software nur unter Beachtung der eigenen Regelungen. Deshalb entsteht dann, wenn die Komponenten nicht sauber technisch und vertrieblich getrennt werden können, immer die Frage, ob eine Lizenz die Bestimmungen der anderen Lizenz nicht konterkariert […]
Open Source Compliance Teil IV Weiterlesen »
Der LAION- Prozess zieht in Hamburg viel Aufmerksamkeit auf sich. Abstrakt müssen KI- Modelle mit Daten erstellt und verbessert werden. Die günstigste Art, an Daten, Programme oder Dateien, sprich elektronisch manifestierte Informationen, heranzukommen, bietet das Internet. Der Interessenkonflikt ist vorbezeichnet: Die Inhaber der Schutzrechte, also Texter, Programmierer, Fotografen, Grafiker etc. möchten nicht, dass die Inhaber
„Text + Data Mining“ und die Zulässigkeit der Verwendung von Daten von Internetseiten Weiterlesen »
Programmieren mit KI und Urheberrecht Teil I In der FAZ (31.10.2024) stand heute morgen ein Interview mit dem CEO von GitHub zu dem Thema: KI wird die Arbeit von Programmierern nicht überflüssig machen, diese werden lernen mit der KI umzugehen und dann zwei Wege haben. Sie können den Prozess der Programmierung automatisieren (gemeint, eine KI
Programmieren mit KI und Urheberrecht Teil I Weiterlesen »
Das OLG Frankfurt a.M. hat in seinem Urteil vom 13.06.2024 (Az. 16 U 195/22) entschieden, wann ein Plattformbetreiber für Inhalte Dritter haftet. Das Ergebnis finden Sie am Ende. In dem Fall ging es um die Frage, ob eine Betreiberin einer Kommunikationsplattform (hier die Plattform X) zur Löschung und Unterlassung bestimmter Äußerungen eines Nutzers verpflichtet ist.
Haftung eines Plattformbetreibers (Hostprovider) für Inhalte Dritter Weiterlesen »
Urteil des OLG Frankfurt vom 12. Juni 2019 (Az. 11 U 51/18) zur Schöpfungshöhe und Urheberschaft an einem Unternehmenslogo Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat mit seinem Urteil vom 12. Juni 2019 (Az. 11 U 51/18) entschieden, dass ein zur Produktkennzeichnung entworfenes Logo, bestehend aus einem englischen Wort und einem vorangestellten Zeichen, nicht die erforderliche Schöpfungshöhe
Unternehmenslogo – Wer hat welche Rechte daran? Weiterlesen »
Das Gericht der Europäischen Union (EuGH) hat kürzlich in der Rechtssache T-255/23 (Pressemitteilung, PDF) entschieden, dass der Name „Pablo Escobar“ nicht als Unionsmarke eingetragen werden kann. Diese Entscheidung, die auf einem Antrag der Gesellschaft Escobar Inc. mit Sitz in Puerto Rico (Vereinigte Staaten) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beruhte, wurde mit
„Pablo Escobar“ nicht als Marke eintragungsfähig, da sittenwidrig Weiterlesen »
Die rechtliche Auseinandersetzung um die Unternehmenskennzeichnung zwischen zwei gleichnamigen Unternehmen, Peek & Cloppenburg in Hamburg und Düsseldorf, zeigt deutlich die Komplexität im Kennzeichenrecht. Die Bedeutung klarer Kennzeichnung in der Werbung, insbesondere bei Online-Auftritten, ist essentiell, um Verwechslungen vorzubeugen und die Transparenz für den angesprochenen Verkehr zu gewährleisten. Worum geht es? Im Fall Peek & Cloppenburg
Sie haben ein Produkt und jeder soll wissen, dass es zu Ihrer Firma gehört. Um einen Wiedererkennungswert zu schaffen, denken Sie sich einen passenden Namen für das Produkt aus. Sie betreiben ein kostenintensives Marketing und investieren in die Qualität des Produkts. Was natürlich nicht fehlen darf, ist die dazugehörige Markenanmeldung. Wenn Sie schlau sind, kümmern Sie
Markenanmeldung einfach erklärt Weiterlesen »
Die Entscheidung des BGH ist bereits vom 30.01.2020 (Az. I ZB 61/17 (pdf)). Sie zeigt aber, wie schwierig es sein kann, eine Marke anzumelden, die nicht aus reinen Phantasie-Wörtern oder Begriffen besteht und vielleicht auch nicht besonders originell ist. Angemeldet wurde die Marke #darferdas? bereits im Jahr 2015. Die Markenstelle des DPMA hat die Anmeldung der Wortmarke „#darferdas?“
Markenschutzfähigkeit bejaht für #darferdas Weiterlesen »
Auch in der IT- Branche gibt es jetzt häufiger Abmahnungen wegen falscher Lizenzbestimmungen. Nach dem UWG sind allgemeine Geschäftsbedingungen ein Bestandteil der Werbung. Falsche Allgemeine Geschäftsbedingungen können also abgemahnt werden mit dem Ziel, dem Wettbewerber zu verbieten, eine bestimmte Allgemeine Geschäftsbedingung(en) im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Das kann zum Beispiel sinnvoll sein, wenn eine allgemeine
OLG Köln Unzulässige Lizenzbestimmung, Urt.v. 28.7.2023 Weiterlesen »
