Gewerblicher Rechtsschutz

Markenrecht: Auswirkungen international bekannter Begrifflichkeiten

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Sind beschreibende Begriffe im Ausland bekannt, kann das auch Auswirkungen auf deren markenmäßige Verwendung in Deutschland haben. Das gilt auch dann, wenn der Begriff in Deutschland selbst – zunächst – unbekannt ist. Markenrechtliche Abwehransprüche können dadurch eingeschränkt sein. So entschied es das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.06.2015 – I-20 U 42/14). Im konkreten […]

Markenrecht: Auswirkungen international bekannter Begrifflichkeiten Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Keine Mitbewerberbehinderung durch Werbung am Messestand

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Die gezielte Behinderung von Mitbewerbern ist wettbewerbswidrig und untersagt. Hierzu zählt auch die Fallgruppe, nach der Kunden eines Mitbewerbers gezielt abgefangen und so dem eigenen Unternehmen zugeführt werden. Nicht verboten hingegen ist die Werbung in der Nähe des Messestandes eines Mitbewerbers. So entschied es das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.08.2015 – I-20 U

Wettbewerbsrecht: Keine Mitbewerberbehinderung durch Werbung am Messestand Weiterlesen »

Filesharing: Beweisverwertungsverbot bei Auseinanderfallen von Endkundenanbieter und Netzbetreiber

Ein Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Ausgangspunkt aller Filesharing-Verfahren ist ein gerichtliches Auskunftsverfahren. Denn der Rechteinhaber kennt bei einem Verstoß zunächst nur die IP-Adresse, nicht aber Name und Anschrift desjenigen, über dessen Anschluss der Verstoß begangen wurde. Diese Auskunft darf nach § 101 Abs. 9 UrhG nur unter engen Voraussetzungen erteilt werden. Zugunsten der Abgemahnten kann sich ein Beweisverwertungsverbot ergeben, wenn

Filesharing: Beweisverwertungsverbot bei Auseinanderfallen von Endkundenanbieter und Netzbetreiber Weiterlesen »

Markenrecht: Ähnlichkeit zwischen Marken mit abgekürzter und ausgeschriebener Schreibweise

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Die Markengerichte fördern immer wieder überraschende Entscheidungen zutage. Für Markenanmelder und Markeninhaber ein ärgerlicher Umstand. Dies betrifft auch ein Urteil des EuG zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen verschiedenen Wort-/Bildmarken (EuG, Urteil vom 23.09.2015 – T-60/13). Die Entscheidung betraf ein Widerspruchsverfahren gegen eine beim HABM für Bekleidung angemeldete Wort-/Bildmarke „AC“. Ein deutsches Unternehmen verlangte die Löschung

Markenrecht: Ähnlichkeit zwischen Marken mit abgekürzter und ausgeschriebener Schreibweise Weiterlesen »

Markenrecht: Haftung für Kennzeichenverletzungen durch Webseiten-Suche

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Online Services /

Eine gute Platzierung in der Google-Trefferliste ist für Online-Händler überlebenswichtig. Wer allerdings auf der eigenen Webseite eine Suchfunktion einrichtet und die Eingaben der Nutzer automatisch in den Quellcode der Seite übernimmt, muss für kennzeichenverletzende Eingaben haftungsrechtlich einstehen. So entschied der BGH (BGH, Urteil vom 30.07.2015 – I ZR 104/14). Darum ging’s: Die Parteien handeln beide

Markenrecht: Haftung für Kennzeichenverletzungen durch Webseiten-Suche Weiterlesen »

Internetrecht: Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Online Services /

Internet-Sachverhalte bestimmen in den vergangenen Jahren mehr und mehr das Markenrecht. Immer neue Anwendungen und die stetig wachsende Bedeutung von Online-Marktplätzen führen auch immer wieder zu markenrechtlichen Konflikten. Entscheidungen der Gerichte in München in zwei parallelen Verfahren betrafen die Suchfunktion auf der Plattform amazon.de, sind aber auch für andere Online-Händler relevant (LG München I, Urteil

Internetrecht: Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten Weiterlesen »

Markenrecht: Markenschutz für Abkürzungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Rein beschreibende Zeichen können nicht als Marke geschützt werden. Eine Marke muss über eine originäre Kennzeichnungskraft für die mit ihr verbundenen Waren und Dienstleistungen verfügen. Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, wie diese Grundsätze auf Buchstabenfolgen anzuwenden sind, die eine Abkürzung darstellen (BGH, Beschluss vom 02.04.2015 – I ZB 2/14). Anlass für

Markenrecht: Markenschutz für Abkürzungen Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Anforderungen an Hinweis auf Schufa-Mitteilung erhöht

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Ein negativer Schufa-Eintrag kann existenzbedrohende Konsequenzen haben. Denn Betroffene werden praktisch keine Chance auf Bewilligung eines Kredits oder Abschluss eines Mietvertrags, ja noch nicht einmal eines Mobilfunkvertrags haben. Eine Datenübermittlung an die Schufa ist daher nur zulässig, wenn der Betroffene vorher darauf hingewiesen wird. Die Voraussetzungen an einen solchen Hinweis hat der BGH nun erhöht

Datenschutzrecht: Anforderungen an Hinweis auf Schufa-Mitteilung erhöht Weiterlesen »

IT-Recht: Weiterveräußerungsverbote bei zeitlich begrenzter Softwarenutzung

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

Mit seiner berühmten UsedSoft-Entscheidung hat der EuGH im Jahr 2012 festgelegt, dass der Weiterverkauf von Software dann nicht untersagt werden kann, wenn dem Ersterwerber zeitlich unbegrenzte Nutzungsrechte eigeräumt worden waren. Seither hat der BGH in einer Reihe von Entscheidungen die neue Rechtslage weiter präzisiert. In einem weiteren Fall ging es nun um die Frage, wann

IT-Recht: Weiterveräußerungsverbote bei zeitlich begrenzter Softwarenutzung Weiterlesen »

Markenrecht: Benutzung von Gemeinschaftsmarken in nur einem Mitgliedsstaat?

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Eingetragene Marken unterliegen einem Benutzungszwang. Sie müssen vom Markeninhaber oder dessen Lizenznehmern also tatsächlich zur Kennzeichnung derjenigen Waren und Dienstleistungen verwendet werden, für die sie eingetragen sind. Bei Gemeinschaftsmarken ist bis heute umstritten, in welchem Gebiet die Benutzung erfolgen muss. Der britische High Court of Justice hat diese Unsicherheit mit einem Urteil nun noch verstärkt

Markenrecht: Benutzung von Gemeinschaftsmarken in nur einem Mitgliedsstaat? Weiterlesen »

Nach oben scrollen