Internetrecht

eCommerce: Checkbox-Bestätigung für Widerrrufsbelehrung

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Die Regeln zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern haben sich zwar im Juni 2014 an vielen Stellen verändert. Eines aber ist gleich geblieben: Die Widerrufsbelehrung muss dem Verbraucher in Textform, also auf einem dauerhaften Datenträger zur unveränderten Wiedergabe gespeichert, zugehen. Insofern ist ein Urteil des BGH zum „alten“ Recht insoweit auch unter Geltung der aktuellen Rechtslage noch […]

eCommerce: Checkbox-Bestätigung für Widerrrufsbelehrung Weiterlesen »

Compliance: Strafbarkeit des Betriebs von „Abo-Fallen“ im Internet

Schreibe einen Kommentar / Compliance, Datenschutz & Compliance, Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Der Betrieb von sog. „Abo-Fallen“ im Internet – also Seiten, bei denen die Entgeltlichkeit der Leistungen bewusst verschleiert wird – ist wettbewerbsrechtlich unzulässig. Hier sind u.a. Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder Irreführungshandlungen zu nennen. Der Betrieb solcher Seiten kann aber auch strafrechtliche Konsequenzen für den Betreiber haben. Dies entschied der BGH im Fall eines Routenplaners

Compliance: Strafbarkeit des Betriebs von „Abo-Fallen“ im Internet Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Superlativen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Telekommunikation, Wettbewerbsrecht /

Wer mit Superlativen wirbt, sollte sich seine Sache sehr sicher sein. Denn Hinweise wie „am größten“, „am schnellsten“, „am sichersten“ können als Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise angesehen werden. Dies gilt regelmäßig dann, wenn die Aussage nicht zutrifft, weil ein Wettbewerber eben doch ein noch besseres Angebot hat. Eine wichtige und praxisgerechte Ausnahme hat das OLG

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Superlativen Weiterlesen »

eCommerce: ebay-AGB regeln auch das Geschäft zwischen Verkäufer und Käufer

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Bei ebay-Geschäften sind auch die AGB von ebay sowie die sonstigen ergänzenden Hinweise des Plattformbetreibers zu beachten. Diese sind, so entschied es jetzt das OLG Nürnberg, bei der Auslegung der Willenserklärungen von Verkäufer und Käufer ergänzend heranzuziehen (Urteil vom 26.02.2014 – 12 U 336/13). Eine rechtlich zweifelhafte, aber für die Praxis dennoch begrüßenswerte Entscheidung. Rechtlich

eCommerce: ebay-AGB regeln auch das Geschäft zwischen Verkäufer und Käufer Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Kommunale Abgaben müssen als Teil des Gesamtpreises angegeben werden

Schreibe einen Kommentar / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

§ 1 der Preisangabenverordnung (PAngV) verlangt, dass für Waren und Dienstleistungen ein Gesamtpreis anzugeben ist. Dieser muss sämtliche Preisbestandteile erhalten, die der Letztverbraucher zu zahlen hat. Eigentlich ganz einfach, dennoch immer wieder Anlass für Streit. Das OLG Köln entschied jetzt, wie mit kommunalen Abgaben im Hotelgewerbe (sog. Bettensteuer) umzugehen ist (Urteil vom 14.03.2014 – 6

Wettbewerbsrecht: Kommunale Abgaben müssen als Teil des Gesamtpreises angegeben werden Weiterlesen »

eCommerce: Widerrufsbelehrung auf Webseite ist unwirksam

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Im E-Commerce mit Verbrauchern bestehen umfangreiche Informationspflichten des Online-Händlers. Er muss den Verbraucher zum Beispiel über das Bestehen seines Widerrufsrechts informieren. Immer wieder taucht dabei die Frage auf, ob die Abrufbarkeit dieser Informationen auf der Webseite des Händlers allein ausreicht. Dem erteilte der BGH nun eine deutliche Absage (Urteil vom 15.05.2014 – III ZR 368/13).

eCommerce: Widerrufsbelehrung auf Webseite ist unwirksam Weiterlesen »

Filesharing: Bemessung von Schadenserstzansprüchen

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

In die Frage, wie hoch die Schadenserstzansprüche der Rechteinhaber gegenüber Teilnehmern von Filesharing-Netzwerken sind, kommt Bewegung. Gleich mehrere erstinstanzliche Urteile schrauben die geforderten Summen vehement zurück. Ob sich diese Tendenz aber durchsetzen wird, insbesondere ob die Berufungsinstanzen den Weg mitgehen werden, scheint noch fraglich. Wer eine Abmahnung wegen Filesharing erhält, blickt oft mit großen Augen

Filesharing: Bemessung von Schadenserstzansprüchen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Zulässigkeit von Screen Scraping-Angeboten

Schreibe einen Kommentar / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Darf ein Unternehmen sich der Inhalte einer Buchungsseite eines anderen Unternehmens im Internet bedienen und deren Leistungen – gegen Gebühr – selbst an Endkunden vermitteln? Dieses sog. Screen Scraping hatte der BGH zu bewerten und entschied, dass solche Angebote zunächst einmal nicht als unzulässige Behinderung im Wettbewerb anzusehen sind (Urteil vom 30.04.2014 – I ZR

Wettbewerbsrecht: Zulässigkeit von Screen Scraping-Angeboten Weiterlesen »

Datenschutz: Anonyme Bewertungen im Netz (II)

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media /

Bewertungsportale im Internet – Fluch und Segen zugleich. Wer dort viele positive Bewertungen sammelt, darf sich glücklich schätzen. Wem allerdings in den einschlägigen Portalen viel Kritik entgegenschlägt, hat unter Umständen echte Nachteile im Wettbewerb. Dies gilt zumal dann, wenn die Bewertungen schlichte falsche Behauptungen enthalten. Der BGH hatte jetzt zu entscheiden, ob der Portalbetreiber bei

Datenschutz: Anonyme Bewertungen im Netz (II) Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Haftungsfragen bei Verlinkung auf fremde Webseite

Schreibe einen Kommentar / Domainrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Gesetzliche Regeln für die Link-Haftung existieren nicht. Deswegen bergen die Verweise auf fremde Webseiten für Internetanbieter immer ein gewisses Risiko, für die Inhalte der verlinkten Seiten haftbar gemacht zu werden. Das OLG Köln entlastet den Anbieter aber insoweit, als eine Haftung für Unterseiten der verlinkten Seite zumindest dann ausscheidet, wenn lediglich auf die Startseite der

Wettbewerbsrecht: Haftungsfragen bei Verlinkung auf fremde Webseite Weiterlesen »

Nach oben scrollen