Blog

„Bald verfügbar“ im Online-Shop ist irreführend und somit unzulässig

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen /

Immer wieder Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten sind Angaben zu Lieferterminen. Wird z.B. erklärt, dass die Lieferung „unverzüglich“ erfolgt, so hat diese auch unverzüglich zu erfolgen. Eine Regelung in den AGB, dass die angegebenen Lieferfristen „unverbindlich“ seien, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde, ist unwirksam. Das gleiche gilt für die Angabe: „voraussichtliche […]

„Bald verfügbar“ im Online-Shop ist irreführend und somit unzulässig Weiterlesen »

Lust auf Zukunft ? Referendar/Referendarin für das IT-Recht bei uns

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

Lust auf eine gefragte Zukunft mit dem boomenden IT-Recht? Wir bieten die Chance: für eine(n) Referendar(in) zur Ausbildung in der Anwalts- und/ oder Wahlstation. Unser Tätigkeitsschwerpunkt ist das IT-Recht. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, insbesondere juristische Probleme des Vertragsrechts in der spannenden und in der Berufspraxis immer wichtigeren Einkleidung IT-rechtlicher Sachverhalte zu bearbeiten. Zu Ihren

Lust auf Zukunft ? Referendar/Referendarin für das IT-Recht bei uns Weiterlesen »

Update: Blacklist der Aufsichtsbehörden nach Art. 35 Abs. 4 DSGVO (Datenschutz-Folgenabschätzung)

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

Wir haben in einem früheren Beitrag die Blacklists der Datenschutzbehörden der Länder vorgestellt. Nicht jede Landesdatenschutzbehörde hatte bis dato eine Blacklist erstellt. Mittlerweile gibt es aber weitere Blacklists, die wir Ihnen nachfolgend vorstellen. Nähere Infos zur Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO finden Sie hier. Es gibt bestimmte Fälle, in denen eine DSFA zwingend erforderlich ist.

Update: Blacklist der Aufsichtsbehörden nach Art. 35 Abs. 4 DSGVO (Datenschutz-Folgenabschätzung) Weiterlesen »

EuGH: Software kann Medizinprodukt sein und ist somit CE-kennzeichnungspflichtig

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Haftungsrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Der EuGH hat mit Urteil vom 07.12.2017 (C-329/16) entschieden, dass eine Software unter bestimmten Umständen als Medizinprodukt klassifiziert werden könne und somit eine CE-Kennzeichnung erforderlich sein kann. Ausgangspunkt für diese Entscheidung ist die Medizinprodukte-Richtlinie (93/42/EWG). Gemäß Art. 1 Abs. 2 lit. a) Medizinprodukte-Richtlinie sind Medizinprodukte: alle einzeln oder miteinander verbunden verwendeten Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, Software,

EuGH: Software kann Medizinprodukt sein und ist somit CE-kennzeichnungspflichtig Weiterlesen »

DSGVO: Checkbox bei Kontaktformular notwendig?

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Juristische Informationen, Telekommunikation /

(Wenn Sie Zeit sparen wollen: Sie finden die Antwort ganz unten im Fazit) Viele unserer Mandanten fragen, warum wir grundsätzlich dazu raten, das Kontaktformular ohne eine Checkbox auszustatten bzw. auf eine Einwilligung zu verzichten. Wichtig dabei ist natürlich, dies in den Datenschutzhinweisen auch richtig zu kommunizieren. Die Frage ist aus Laiensicht berechtigt, denn im Netz

DSGVO: Checkbox bei Kontaktformular notwendig? Weiterlesen »

IT Projektgeschäft – Empfohlener Weg zur Entscheidung über die richtige Projektmethodik Teil I

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Einführung: In unserem Standardvertragspaket „Individualisierung“ gibt es vier unterschiedliche Vertragstypen. A-1 für die Erstellung/ Anpassung nur gegen das Lastenheft, A-2 (V-Modell) Lastenheft und Pflichtenheft, A-3 Scrum (Dienstvertrag) und A-4 rapid Prototyping. In den letzten Wochen wurde ich von vielen Kunden gefragt, wann man denn welche Methodik einsetzt.  Vorüberlegung Im Projektgeschäft geht es immer darum, neue

IT Projektgeschäft – Empfohlener Weg zur Entscheidung über die richtige Projektmethodik Teil I Weiterlesen »

Landesbeauftragte für Datenschutz Niedersachsen (LfD) will 50 Unternehmen befragen

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Juristische Informationen /

In einer Pressemitteilung vom 29.06.2018 teilte die Landesbeauftragte für den Datenschutz -Niedersachen, Barbara Thiel, mit, dass sie ab Ende Juni im Rahmen einer branchenübergreifenden Querschnittsprüfung 20 große und 30 mittelgroße Unternehmen zum Thema DSGVO überprüfen möchte. Konkret geht es nur darum, Unternehmen zu befragen, wie sie die neue Datenschutzgrundordnung in ihrem Unternehmen umgesetzt haben. So

Landesbeauftragte für Datenschutz Niedersachsen (LfD) will 50 Unternehmen befragen Weiterlesen »

AGB Recht: Neuere Entwicklungen im AGB Recht 2016 bis 2018 – Allgemeine Regelungen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht /

Das AGB-Recht gehört zu den Kernkompetenzen unserer Kanzlei. Die nachfolgenden Ausführungen sind insbesondere für „juristisch vorbelastete“ Mandanten und Besucher unserer Seminare interessant. Sie geben den Hintergrund dafür, warum man Haftungsbeschränkungsvereinbarungen nicht in AGB vereinbaren kann, warum Einwilligungserklärungen klar und deutlich formuliert sein müssen. Sprich, sie geben Auskunft über die Rechtsprechung, über die grundsätzlichen Aspekte, die

AGB Recht: Neuere Entwicklungen im AGB Recht 2016 bis 2018 – Allgemeine Regelungen Weiterlesen »

Datenschutz-Folgenabschätzung und die Blacklist der Aufsichtsbehörden

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Juristische Informationen /

Die meisten Unternehmen haben zum 25.05.2018 ein Verarbeitungsverzeichnis erstellt, oder sind immer noch dabei, es fertigzustellen. Ein weiterer Punkt in Ihrer Datenschutz- Checkliste ist die sog. Datenschutz-Folgenabschätzung (kurz DSFA). Wann muss eine DSFA erfolgen? Wenn ein hohes Risiko bei der Verarbeitung personenbezogener Daten zu erwarten ist, muss eine Datenschutz-Folgenabschätzung gemacht werden, und zwar vor (!)

Datenschutz-Folgenabschätzung und die Blacklist der Aufsichtsbehörden Weiterlesen »

Update: Facebook-Fanpage Betreiber haften für potentielle Datenschutzverstöße durch Facebook

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen, Online Services, Social Media, Wettbewerbsrecht /

Kurz nach Veröffentlichung des Urteils des EuGH vom 5.06.2018 (wir berichteten) zur gemeinsamen Verantwortlichkeit von Facebook-Seiten Betreibern und Facebook hat sich die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) zu Wort gemeldet und eine Entschließung veröffentlicht (pdf). Entschließung der DSK Wie ich bereits berichtete, fällt das Urteil des EuGH den Datenschutzaufsichtsbehörden geradezu

Update: Facebook-Fanpage Betreiber haften für potentielle Datenschutzverstöße durch Facebook Weiterlesen »

Nach oben scrollen