bgh | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil III)

24. September 2012 von Stefan G. Kramer

Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen von Autowaschanlagen wirksam in den Vertrag einbezogen (siehe Teil II), ist zu fragen, ob sie den zwingenden Anforderungen des AGB-Rechts genügen (siehe auch Teil …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, Anspruch, Anwalt, Anwaltskanzlei, Ausschlussfrist, auto, autowaschanlage, bgh, Fachanwalt, Frankfurt, Frist, Gewährleistung, Haftung, Hamburg, Rechtsanwalt, Rechtsberatung, Rechtsprechung, Schaden, Schadensersatz, Urteil, Verjährung, Vertrag, Vertragsrecht, waschanlage

Mieterwechsel bei der Wohngemeinschaft

19. September 2012 von Stefan G. Kramer

Wohngemeinschaften sind beliebt, bergen aber auch rechtliche Risiken. Hauptstreitpunkt sind dabei anstehende Mieterwechsel. Um langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden, sollten die Mietvertragsparteien …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, Anspruch, Anwalt, Anwaltskanzlei, ausziehen, auszug, bgh, Fachanwalt, Frankfurt, Gewerbliches Mietrecht, Haftung, Hamburg, Inhalt, Internet, kündigung, Miete, mieterwechsel, Mietvertrag, nachfolgeklausel, Rechtsanwalt, Rechtsberatung, Rechtsprechung, Urteil, Vertrag, Vertragsrecht, wg, wohngemeinschaft, Wohnraum, wohnung

Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären

17. September 2012 von Stefan G. Kramer

Autokauf ist Vertrauenssache – deswegen haben die Gerichte wiederholt zugunsten der Käufer entschieden, wenn diesen wichtige Informationen beim Kauf verschwiegen worden waren. Dabei müssen Händler …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht Suchbegriffe: Anspruch, Anwalt, Anwaltskanzlei, aufklärung, autohändler, Autokauf, betrug, bgh, Fachanwalt, Frankfurt, Gebrauchtwagen, Gewährleistung, Haftung, Hamburg, händler, Inhalt, Kaufrecht, kfz-brief, kfz-schein, kilometerstand, manipulation, papiere, pflicht, Rechtsanwalt, Rechtsberatung, Rechtsprechung, Schadensersatz, Urteil, Vertrag, Vertragsrecht, vorbesitzer

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil I)

24. August 2012 von Stefan G. Kramer

Vor knapp zehn Jahren entschied der BGH: Wird das Auto in der Waschanlage beschädigt, muss der Betreiber grundsätzlich für den Schaden haften. Doch bis heute haben viele Unternehmen ihre unwirksamen …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, antenne, Anwalt, Anwaltskanzlei, auto, autowaschanlage, beule, bgh, Fachanwalt, folgeschaden, Frankfurt, Gewährleistung, Haftung, Haftungsausschluß, Hamburg, kratzer, Rechtsanwalt, Rechtsberatung, Rechtsprechung, Schaden, Schadensersatz, spiegel, Urteil, Vertrag, Vertragsrecht, waschanlage

Gewerberaummiete: Pauschale Umlage der Kosten des „Center-Managements“ unwirksam

15. August 2012 von Stefan G. Kramer

Was macht eigentlich ein „Center-Manager“? Keine Ahnung. Das jedenfalls sagt der BGH, der deshalb entschieden hat: Die Kosten des Center-Managements dürfen nicht pauschal auf die Mieter eines Einkaufszentrums …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Betriebskosten, Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen, Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Anwaltskanzlei, bgh, center-manager, einkaufscenter, Einkaufszentrum, Fachanwalt, Frankfurt, Gewerbliches Mietrecht, Hamburg, Intransparenz, Klausel, Miete, Mietvertrag, Nebenkosten, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Umlage, Urteil, Vertrag, Vertragsrecht

Softwarelizenzrecht: BGH Urteil vom 31. Mai 2012 zu Vergütungsregelungen für Urheber

19. Juli 2012 von Stefan G. Kramer

Der BGH hatte in einer Entscheidung vom 31. Mai 2012 eine Entscheidung zu treffen, die sich mit der Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Zeitschriftenverlags befasste. Die Relevanz dieser …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: AGB, angemessene Vergütung, Anwalt, Anwaltskanzlei, bgh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Hamburg, IT-Recht, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Vertragsrecht, § 32 UrhG

Softwarelizenzrecht: EUGH vom 3. Juli 2012 zum Thema Handel mit “gebrauchter Software”

3. Juli 2012 von Stefan G. Kramer

Es ist vollbracht. Nach endlosen Streitigkeiten hat der EUGH entschieden, dass der Handel mit "gebrauchter Software" auch dann zulässig ist, wenn die Software dem Kunden nicht in körperlicher Form sondern …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, bgh, Erschöpfungsgrundsatz, eugh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, gebrauchte Software, Hamburg, IT-Recht, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Softwareverträge, Urheberrecht

GmbH: Was ist Unterbilanzhaftung bei wirtschaftlicher Neugründung?

29. Juni 2012 von Sönke Höft

Es gibt gerade viel Aufregung zum Thema "Unterbilanzhaftung bei wirtschaftlicher Neugründung einer GmbH". Was ist das und wen betrifft das? …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gesellschaftsrecht, GmbH Suchbegriffe: bgh, Gesellschafter, gmbh, Gründung, Mantelgesellschaft, Mantelkauf, Neugründung, Stammkapital, Unterbilanz, Unterbilanzhaftung, Vorratsgesellschaft

GmbH: Bei der Unternehmergesellschaft ist die Sacheinlage zur Kapitalerhöhung jetzt erlaubt

8. Juli 2011 von Sönke Höft

Bisher war es sehr umstritten, ob Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt) die Kapitalerhöhung auf den Betrag des Mindestkapitals einer normalen GmbH von 25.000,00 € durch Sacheinlage erbringen …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: bgh, gmbh, haftungsbeschränkt, Kapitalerhöhung, Mindestkapital, Rechtsanwalt, Sacheinlage, Sacheinlagenverbot, Stammkapital, UG, Unternehmergesellschaft

AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil II

1. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Rücknahme und Herausgabe des besicherten Guts Sie können Allgemeine Geschäftsbedingungen älteren Semesters gut daran erkennen, dass diese das Recht des Verkäufers für den Fall normieren, die Sache …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau, Werklieferverträge Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Anwaltskanzlei, bgh, Eigentumsvorbehalt, Frankfurt, Hamburg, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Vertrag, Vertragsrecht

Kramer & Partner Rechtsanwälte