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BGH Entscheidung World of Warcraft – Bedeutung für das Softwareurheberrrecht

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Projektverträge, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Die Entscheidung des BGH zu World of Warcraft – einem Computerspiel – wurde mit Spannung erwartet, weil der BGH die Möglichkeit hatte, bedeutsame Fragen des Softwareurheberrechts zu klären. Die Entscheidung Half Life (BGH GRUR 2010, 822) steht im Widerspruch zu den Aussagen des EuGH – Entscheidung Oracle /Usedsoft v.3.7.2012 GRUR 2012,904 und vielen anderen offen […]

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AGB Recht: Individualvereinbarung und Anforderungen an das Ausverhandeln

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Besprechung der Entscheidung des BGH Urteil vom 20.01.2016 Die vorliegende Entscheidung des BGH verdeutlicht einmal mehr, wie schwierig es ist nachzuweisen, dass eine bestimmte Regelung zwischen den Vertragsparteien ausverhandelt ist. Ich weise immer wieder darauf hin, dass es nicht möglich ist, Regelungen zur Haftungsbeschränkung in allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam zu vereinbaren. Der einzig gangbare Weg besteht

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Verkürzung der Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

BGH Urteil vom 29. April 2015, VIII ZR 104/14 Zu den Anforderungen an eine Verkürzung der Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche in Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Gebrauchtwagenkauf. Der BGH achtet sehr darauf, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Regelungen transparent und verständlich sind. Sind sie dies nicht, erklärt sie der BGH häufig aus selbst für den Fachmann

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AGB-Recht: Haftungsbeschränkungsklausel – Individualvereinbarung – Transparenz

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1.) BGH-Entscheidung vom 4. Februar 2015, § 309 Nr. 7a,b BGB, VIII ZR 26/14 Beiliegend erneut eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, aus der sich inhaltliche Anforderungen im Hinblick auf die Formulierung allgemeiner Geschäftsbedingungen ergeben. Diese Formulierungen sollten verständlich sein, so der BGH. Vor allem aber macht diese Entscheidung noch einmal deutlich, dass die in der Praxis

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IT-Recht: Folgen aus der Entscheidung Usedsoft III, BGH 16.06.2015 Teil II

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Die drei Entscheidungen des BGH Usedsoft I bis III zum Thema Handel mit „gebrauchter Software“ haben ergeben, dass vertragliche Abreden, die darauf gerichtet sind, die Verkehrsfähigkeit von Software zu beeinträchtigen, unwirksam sind. Wie aber sieht es mit faktischen Maßnahmen aus, die verhindern soll, dass Software verkauft wird. Kann man also unter Einsatz von Aktivierungskeys, Dongles

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IT-Recht: Folgen aus der Entscheidung Usedsoft III, BGH 16.06.2015 – Teil 1

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Diese Entscheidung des BGH, die dieses Mal in der Sache Adobe /Usedsoft erging, bringt Klarheit im Hinblick auf den zulässigen Handel mit „gebrauchter Software“. Die Entscheidung besagt inhaltlich, dass Volumenlizenzen für Clientsoftware aufspaltbar sind. Die bis dahin geltenden hohen Hürden dafür, nachzuweisen, dass die Software, die der Verkäufer in Besitz hatte, nun tatsächlich gelöscht ist,

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IT – Recht: Verpflichtung von Vertragshändlern zur Übergabe von Kundendaten an den Hersteller oder Lieferanten, BGH VII ZR 315/13

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Die nachfolgend kommentierte Entscheidung des BGH ist für mich deswegen interessant, weil auch im Bereich der Softwarebranche viele Hersteller/Lieferanten die Händler verpflichten, Kundendaten zu überlassen. Teilweise werden während der Laufzeit der Geschäftsbeziehung die Kunden selbst dazu verpflichtet, direkt Softwarepflege- oder Supportverträge mit den jeweiligen Softwareherstellern einzugehen. Der Verkauf der Software kommt über den Händler zustande,

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Wettbewerbsrecht: Auch fremdsprachige Web-Inhalte können wettbewerbswidrig sein

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wer in Deutschland und in deutscher Sprache Inhalte über das Internet verbreitet, die herabsetzend oder verunglimpfend für einen Wettbewerber sind, verstößt gegen § 4 Nr. 7 UWG und kann abgemahnt werden. Wie aber sieht die Sache aus, wenn ausländische Unternehmen in einer Fremdsprache so agieren? Genauer: Können sich inländische Unternehmen auch gegen diese Form der

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Markenrecht: Übernahme einer Marke als Bestandteil einer neuen Marke

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Schon angesichts der immensen Menge registrierter Marken kommt es immer wieder dazu, dass eine neuen Markenanmeldung ältere Marken als Bestandteil in sich trägt. Damit aus diesem Umstand eine Verwechslungsgefahr entsteht, bedarf es allerdings einiger besonderer Voraussetzungen. Dies hat das BPatG erneut bekräftigt (Beschluss vom 07.02.2014 – 27 W (pat) 551/12). In dem Verfahren wandte sich

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Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Werbung mit Unternehmenstradition

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Tradition und Kontinuität eines Unternehmens sind in der Werbung ein echtes Pfund. Denn Verbraucher sehen hierin einen besonderen Nachweis von Beständigkeit und verlässlicher Qualität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Deshalb dürfen neu gegründete Unternehmen hierzu keine irreführenden Angaben machen. Dies gilt auch, wenn Traditionsmarken fortgeführt werden, wie das OLG München entschied (Urteil vom 07.11.2013 –

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