Internet | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Internetrecht: Impressumspflicht bei Facebook

10. November 2011 von Susan B. Rausch

Den meisten geschäftlichen Anbietern von Waren und Dienstleistungen im Internet ist es bekannt, dass nach § 5 Telemediengesetz auf einer jeweiligen Webseite eine Impressumspflicht besteht. Danach muss …
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Internet Haftung: Haftung des Datenbankbetreibers für das Einstellen ungenehmigter Fotografien

18. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in sich in der Entscheidung "Preußische Gärten" mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob man von öffentlichen Schlössern, Gärten und Parkanlagen Fotografien zu gewerblichen Zwecken …
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Arbeitsrecht: Datenschutzrecht – Anspruch des Betriebsrats auf Online-Zugriff auf Datenverarbeitungsverfahren des Arbeitsgebers?

3. Februar 2011 von Karsten Klug

Hat ein Betriebsrat im Rahmen des betriebsverfassungsrechtlichen Informationsanspruchs einen Anspruch auf einen Online-Zugriff auf Datenverarbeitungsverfahren des Arbeitsgebers? …
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Arbeitsrecht: Arbeitnehmerdatenschutz – BDSG

6. Januar 2011 von Karsten Klug

Im Folgenden werden die Kernaspekte des Arbeitnehmerdatenschutzes aufgezeigt. Dabei wird ein kurzer Einblick in die neuen geplanten Regelungen gewährt: …
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Persönlicher Anwendungsbereich des GPSG – wen betrifft es?

13. Januar 2010 von Mamun

Gemäß § 1 Abs. 1 GPSG gilt das GPSG für das Inverkehrbringen und Ausstellen von Produkten, sofern es im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt. Leider eine Formulierung, die mit zahlreichen …
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Kaufrecht: Wertersatz bei Rückabwicklung

21. Dezember 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 16.09.2009 in einer kontrovers erörterten Frage entschieden. Es geht um die Fragestellung, ob im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrags Wertersatz gefordert …
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Software Lizenzvertrag: Software as a service Teil I

12. Juli 2009 von Stefan G. Kramer

Software soll wie ein Taxi oder wie Strom verwendet werden können. Der Kunde soll sich nicht mehr mit den Schwierigkeiten einer ordnungsgemäßen Installation, der Auswahl der richtigen Hardware und …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
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Wettbewerbsrecht: Irreführung im Fernabsatzgeschäft

27. Mai 2009 von Susan B. Rausch

Internet-Händler aufgepasst! In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Bochum hat das Gericht zwei Werbemaßnahmen für irreführend befunden, die per se zunächst ganz harmlos aussehen, …
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Urheberrecht: Online-Recording

22. April 2009 von Susan B. Rausch

Im Internet steht eine Fülle an Musik, Filmen und Fernsehprogrammen bereit. Man muss nur zugreifen. Aber wie tut man dies, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen? …
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