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IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

In einer Entscheidung des BGH vom 15.03.2018 ging es um die Rechtsnatur von „Fernüberwachungsverträgen“ und die Wirksamkeit der Laufzeitklausel über eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Verschiedene Punkte sind bemerkenswert: Rechtsnatur: Der Vertrag sah eine Überlassung von Hardware (Videokameras) und die Durchführung von Dienstleistungen (Überwachung) vor. Beide Leistungen wurden gemeinsam unter dem Titel „Fernwartung“ angeboten. Die […]

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Projektverträge: Das rechtliche Verhältnis von Individualisierung und Standardvertrag

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Das rechtliche Verhältnis zwischen Standard- und dem Projektvertrag war immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Es geht um Fragen wie „Wenn der Projektvertrag scheitert, muß dann auch der Vertrag über den Kauf der Software rückabgewickelt werden?“ oder „unserer SaaS Lösung soll individualisiert werden: Was geschieht denn eigentlich, wenn 95% der Lösung, die aus der Standardlösung funktionieren

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Das neue Werkvertragsrecht und seine Relevanz für IT- Projektverträge – Kritik –

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

-Kritik- Wie schon an anderer Stelle dargestellt, tritt am 1.1.2018 ein neues Werkvertragsrecht in Kraft. Das Werkvertragsrecht ändert sich, weil das Bauvertragsrecht in wesentlichen Teilen geändert wird. Ich hatte die Änderungen schon in 2 Blogs aufgezeigt. Wie zu zeigen sein wird, bedeuten die Änderungen im Ergebnis keine Verbesserung. In Zukunft wird man aber bei der

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IT- Recht: Gesetzliche Änderungen im Kaufrecht und Werkvertragsrecht für das Jahr 2018 Teil II

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Neue Vorschriften des Werkvertragsrechts im BGB ab dem 01.01.2018 Die Änderungen des Werkvertragsrechts des BGB, die im Jahr 2018 in Kraft treten, haben Auswirkungen auf die Projektverträge, die jetzt abgeschlossen werden. Die Änderungen betreffen die Punkte „Abnahme“, „Abschlagszahlung“ und „Kündigung“. Wie sich zeigen wird, sind die meisten Regelungen in aktuellen Projektverträgen bereits aus Gründen der

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IT-Recht Cloudverträge: Rechtsnatur des Monitoring, Kündigungsfristen

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Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 24.3.2017 Die Entscheidung des OLG erging in einem Rechtsstreit, in dem offensichtlich die Länge der Kündigungsfristen eines Monitoringvertrags im Streit waren. Der Vertrag hatte eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Gegenstand des Vertrags war eine Überwachung per Remote durch eine Alarmzentrale. Zwei Aspekte der Entscheidung sind bemerkenswert. Qualifikation des Vertragstyps Ein

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Datenschutzrecht: Fotos und Videos von Mitarbeitern nach Ende der Beschäftigung

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Viel Aufwand investieren viele Unternehmen in die Gestaltung der eigenen Webseite oder die Produktion von Werbematerialien. Häufig kommen dabei auch Fotos oder Videosequenzen der eigenen Mitarbeiter zum Einsatz. Was ist dabei zu beachten? Und was wird aus den Werbemitteln, wenn ein Beschäftigungsverhältnis endet? Diese Fragen hat das Bundesarbeitsgericht geklärt (BAG, Urteil vom 11.12.2014 – 8

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IT-Recht: Kündigung des Vertriebsvertrags berührt Unterlizenzen nicht

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Werden einem Vertragspartner zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte sowie ein Vertriebsrecht hinsichtlich der Programmkopien eingeräumt, stellt sich die Frage, welche Auswirkungen eine Kündigung des Vertriebsvertrags auf bereits eingeräumte Unterlizenzen hat. Das OLG Dresden hat hier eine klare Antwort formuliert (OLG Dresden, Urteil vom 29.04.2014 – 5 O 34/14). Und diese lautet: „keine“. Denn werden – wie im

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IT-Recht: Berechnung des Restwerklohns bei gekündigtem Fixed-Price-Vertrag

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Der Besteller hat, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, jederzeit das Recht, einen Werkvertrag ohne Angabe von Gründen zu kündigen. So steht es in § 649 BGB. Der Unternehmer hat in einem solchen Fall allerdings Anspruch auf Zahlung zumindest eines Teils des noch ausstehenden Werklohns. Die Berechnung dieses Anspruchs ist insbesondere bei Fixed-Price-Verträgen schwierig. Ein Urteil

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Datenschutzrecht: Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

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Das BDSG sieht für Unternehmen die Pflicht vor, einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen – das gilt jedenfalls dann, wenn mindestens 9 Mitarbeiter mit der automatisierten Datenverarbeitung beschäftigt sind. Der Datenschutzbeauftragte kann dabei aus dem Kreis der Mitarbeiter ausgewählt werden. Ein solcher interner Datenschutzbeauftragter wiederum genießt einen sehr weit reichenden Kündigungsschutz. Das LAG Sachsen hatte zu

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Datenschutzrecht: Kündigung wegen Facebook-Veröffentlichungen

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Der Fall hat bundesweit Schlagzeilen gemacht: Eine Krankenschwester der Kinderintensiv-Station veröffentlichte Fotos von sich und einem schwer kranken Säugling auf ihrem Facebook-Profil. Wegen schwerwiegender Verstöße gegen die vertragliche und gesetzliche Schweigepflicht kündigte der Arbeitgeber daraufhin fristlos, ersatzweise ordentlich. Ob dies zu Recht erfolgte, hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) zu entscheiden (Urteil vom 11.04.2014 – 17

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