Ich war Ende des Jahres bei einer Veranstaltung von Herrn Prof. Hören aus Münster zu dem Thema agile Projektmethodiken. Herr Hören sprach sich sehr für die Anwendbarkeit des Werkvertragsrechts aus, weil ein bestimmter Erfolg geschuldet sei. Sofort kam aus dem Auditorium Widerspruch von Vertretern von IT- Unternehmen. Das Unverständnis auf beiden Seiten ist verständlich. Denn
IT Recht: Werkvertrag, Dienstvertrag und Risiken Weiterlesen »
In einem früheren Beitrag aus dem Jahr 2010 haben wir bereits über den Fall des BGH vom 25.03.2010 (Az. VII ZR 224/08) berichtet. Dieses Thema ist nach wie vor bei unseren Mandanten aktuell. Ich möchte das Urteil daher noch einmal unter die Lupe nehmen und klären, ob der IT-Dienstleister sich mit der bloßen Aufforderung zufrieden
Softwarevertragsrecht: Leistungsaufforderung bei nicht abgenommener Software Weiterlesen »
Das LG Düsseldorf hat sich mit der ordnungsgemäßen Kennzeichnung von Nachfüllkartuschen für elektronische Zigaretten befasst. In dem zugrundeliegenden Fall geht es um eine deutsche Tochtergesellschaft eines US-amerikanischen E-Zigaretten-Herstellers, die elektrische Zigaretten und die dazugehörigen Nachfüllkartuschen vertreibt. Diese Nachfüllkartuschen sind wie folgt aufgebaut: Die Nachfüllkartuschen bestehen aus einem schwarzen Mundstück sowie einem transparenten Behälter, an dem
Eine Entscheidung des OLG Celle (MDR 19,1428) sei kurz dargestellt. Wie schon häufig auf dieser Website beschrieben, sind die Anforderungen an das Zustandekommen einer Individualvereinbarung extrem hoch. Das OLG Celle hat exakt in dieem Sinn entschieden, daß selbst das handschriftliche Ausfüllen von Platzhaltern in Vertragsformularen kein unbedingter Beweis für das Zustandekommen einer Individualvereinbarung sind. Kontext:
Wir berichteten bereits über die Pflicht der Händler zur eindeutigen Erklärung darüber, ob er an einem Streitbeilegungsverfahren teilnimmt oder nicht. Sätze wie: „die Bereitschaft zur Teilnahme an einer Streitschlichtung kann im Einzelfall erklärt werden“ genügen nicht der erforderlichen Transparenz und Klarheit (so BGH, 21.08.2019, Az. VIII ZR 265/18) Das OLG Celle hat sich mit Urteil vom 24.07.2018
Fortsetzung von http://anwaltskanzlei-online.local/2019/11/07/cloud-das-gehostete-projekt-teil-i/. Ich befasse mich mit der Fallkonstellation, in der der Kunde die Software gekauft hat und einen Softwarepflegevertrag abgeschlossen hat. Im Teil I habe ich dargelegt, das der Begriff Cloud nach meiner Ansicht unglücklich gewählt ist. Nach meiner Erfahrung weil es in vielen Fällen um die Betriebsverantwortung geht. Bei den sogenannten „Onpremises“ Systemen
Cloud: Das gehostete Projekt Teil II Weiterlesen »
Das dritte neue Geschäftsfeld für die Softwareanbieter bietet sich in der Cloud mit dem Hosting von gekaufter und gepflegter Software. Welche Punkte sind gesondert zu beachten? I Betriebsverantwortung Wieder beginnt der Beitrag mit der Klarstellung, dass hinter dem Begriff Cloud völlig unterschiedliche Geschäftsmodelle stehen. Hier geht es um folgende Konstellation: Der Kunde will Software, deren
Cloud: Das gehostete Projekt Teil I Weiterlesen »
III Weitere Argumente Ich habe in dem ersten Teil dieser Miniserie meine Vorbehalte gegen die Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte angeführt. Juristen sind Menschen und als solche ist auch bei uns eine gewisse Form von Herdentrieb zu erkennen. Die Formularhandbücher von vielen Verlagen sehen die Übertragung von ausschließlichen Nutzungsrechten an Individualsoftware vor, viele Großkanzleien arbeiten nach dem
Seit einiger Zeit gibt es für Online-Händler bereits die Hinweispflichten zum Streitbeilegungsverfahren. Angefangen hat alles mit einem Hinweis und einem Link auf die sog. OS-Plattform, die Online-Streitbeilegungsplattform für Verbraucherangelegenheiten gemäß der sog. ODR-Verordnung. Mit dieser Plattform erhält der Verbraucher die Gelegenheit, eine alternative Streibeilegung wahrzunehmen, wenn im Rahmen des Online-Kaufs Streitigkeiten mit dem Online-Händler entstanden
Verbraucherstreitbeilegungsverfahren: BGH zur Hinweispflicht zur Teilnahmebereitschaft Weiterlesen »
Dieser Blog ist eine persönliche Stellungnahme. Ich begegne in Projekten häufiger der Situation, daß der Auftraggeber den Wunsch hat, Software für sich entwickeln zu lassen. Die bezahlte Exklusivität an den Ergebnissen soll nun mittels ausschließlicher Nutzungsrechte gesichert werden. Ich finde eine andere Lösung für beiden Seiten besser – ich möchte auch kurz auf praktische Probleme
