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Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 2

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In Teil 1 dieser Blog-Serie habe ich Ihnen erklärt, wie Sie einen Auftragsverarbeitungsvertrag auch digital abschließen können und worauf Sie achten müssen. In Teil 2 geht es um die Frage Erlaubt unser AVV überhaupt Home Office der Mitarbeiter? Wir haben mittlerweile einige Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) unserer Mandanten gesehen, in welchen geregelt ist, dass die Auftragsverarbeitung außerhalb

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Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1

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Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen die sog. „Kontaktsperre“ angeordnet. Das bedeutet nicht, dass nun niemand mehr zur Arbeit gehen darf. Home Office dürfte aber wohl in der Wirtschaft das Wort des Jahres sein. Viele Unternehmen haben ihren Mitarbeitern mobile Arbeitsgeräte besorgt oder haben erkannt, dass sie in Sachen Digitalisierung nochmal aufrüsten müssen. Hier kommen

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Wichtige Information aus aktuellem Anlass (Covid 19 Virus)

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Liebe Mandanten, liebe Interessenten, aus aktuellem Anlass möchten wir Sie über folgendes informieren: Wir sind auch in der Corona-Krise voll leistungsfähig und weiterhin für Sie da. Telefonisch und per Email sind wir für Sie zu den üblichen Geschäftszeiten erreichbar. Persönlichen Kontakt mit den Mandanten möchten wir derzeit aus gegebenen Anlass vermeiden. Telefonkonferenzen können auch mit

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GeschGehG: LG München zur Frage, wann ein Geheimnis nach dem GeschGehG schützenswert ist

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Seit dem der Bundestag am 21.03.2019 das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) beschlossen hat, erhalten wir viele Anfragen zu diesem Thema. Wir haben bereits in drei Blogs darüber berichtet, inwiefern das neue GeschGehG die IT-Branche beeinflussen wird, welche Maßnahmen zu ergreifen sind und welche Risiken bestehen. Nun gibt es erste Gerichtsentscheidungen hierzu,, von denen

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Rücktritt vom Softwarevertrag wegen vorvertraglichem Beratungsfehler und gemeinsame Verantwortlichkeit zweier IT-Unternehmen

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OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3.06.2016, Az. 17 U 49/15 Der Sachverhalt Die von uns vertretene Klägerin, ein international tätiges Handelshaus hat die Beklagte 1 mit der „Erneuerung“ ihrer veralteten Geschäftssoftware in ein modernes System beauftragt. Die Beklagte 1 ist ein Fachbetrieb und bietet Softwarelösungen auf SAP-Basis an. Es kommt noch die Beklagte 2 ins Spiel,

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Identitätsfeststellung in Hinblick auf den Auskunftsanspruch eines Betroffenen nach Art. 15 DSGVO

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Sie werden von einer Person angerufen mit der Aufforderung, sie über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten aufzuklären. Der Anrufer drückt sich klar aus, er möchte unter anderem wissen, welche personenbezogenen Daten Sie zu welchem Zweck verarbeiten, wem Sie die Daten weitergeben und wann Sie die Daten löschen. Er nennt seinen Namen und Sie finden ihn

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IT-Recht: Gewährleistung für Sicherheitslücken in Software?

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Das Gesetz unterscheidet objektive und subjektive Kriterien für die Antwort auf die Frage, ob bestimmte Qualitätsmängel einer Sache einen Mangel im Sinne des Gesetzes darstellen und damit auf der Rechtsfolgenseite Ansprüche des Kunden auf Minderung, Schadensersatz, Kündigung etc. auslösen können. Dieser Blog geht der Frage nach, ob Sicherheitslücken einer Anwendung (also Fehlfunktionen, durch die ein

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Standardvertragsklauseln bei Software-Verträgen: Die Gewährleistung

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Standardklauseln, allgemein bekannt als allgemeine Geschäftsbedingungen, gehören zu jedem Repertoire eines IT-Unternehmens, wie das Salz zur Suppe! Auch dürfte allgemein bekannt sein, dass die AGB gewissen Regeln unterliegen, auch wenn ansonsten in Deutschland die Vertragsfreiheit herrscht. Ein Muster zur Verfügung zu stellen, empfiehlt sich an dieser Stelle nicht. Denn der BGH entwickelt fortwährend neue Regeln,

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IT Recht Projektgeschäft – Von Erfolgshaftung und Projekthoheit

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Insbesondere Vertragsvorgaben von Auftraggebern beinhalten ein Konzept der Mischung von dienstvertraglichen und werkvertraglichen Elementen. Der wesentliche Unterschied zwischen dem reinen Dienstvertrag liegt darin, daß der Auftragnehmer nicht nur Arbeitsleistungen erbringt, sondern auch noch das Erfolgsrisiko übernimmt. Diese Übernahme des Erfolgsrisikos ist aber damit verbunden, daß der Auftragnehmer die Projektverantwortung (oder Projekthoheit) hat. In der juristischen

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IT Recht: Vertragsabschlüsse und Willenserklärungen in elektronischen Systemen

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Dieser Blog hört sich zunächst hoch theoretisch an, ist er aber nicht. Viele Unternehmen versuchen die administrativen Aufwände in der Verwaltung von Verträgen mit dem Kunden zu mindern. Bsp: Ein Kunde schließt zunächst einen Vertrag ab, vier Server in einem Backup as a Service zu sichern und möchte diesen Vertrag nach 3 Monaten auf weitere

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