Juristische Informationen

Markenrecht: Formenschutz bei „Luxus-Marken“

Schreibe einen Kommentar / Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Urheberrecht /

Wer hochpreisige Luxusartikel vertreibt, sollte besonders genau auf sein Marken-Portfolio achten. So lässt sich ein Urteil des OLG Hamburg zusammenfassen, das für den Füllfederhalter-Hersteller Montblanc äußerst ärgerlich ausfiel (Urteil vom 07.03.2014 – 3 U 33/12). Montblanc vertreibt seit Jahrzehnten besonders luxuriöse Füllfederhalter mit einem charakteristischen Design. Dieses besteht im Wesentlichen in einer zigarrenförmigen Gestaltung und […]

Markenrecht: Formenschutz bei „Luxus-Marken“ Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Aktionspreisen bei automatischer Preissteigerung

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Preiswerbung lenkt den Blick der Verbraucher schnell auf das Wesentliche. Klar, dass insbesondere günstigere Aktionspreise deshalb oft Gegenstand von Werbeanzeigen sind. Das OLG Köln hatte zu klären, inwieweit solche Werbung bei Laufzeitverträgen zulässig ist (Beschluss vom 04.02.2014). Gestritten wurde um eine Anzeige der Deutschen Telekom. Die hatte ein Paketangebot aus Fernsehen, Internet und Telefon bei

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Aktionspreisen bei automatischer Preissteigerung Weiterlesen »

Filesharing: Prüfpflichten nach erfolgter Abmahnung

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Urheberrechtsverletzungen durch die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) beschäftigen weiterhin die Gerichte. Das LG Rostock hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, welche Prüfpflichten ein Anschlussinhaber gegenüber volljährigen Mitnutzern des Anschlusses nach einer Abmahnung treffen (Urteil vom 31.01.2014 – 3 O 1153/13 (1)). Darum ging’s: Der Beklagte war Inhaber eines Internetanschlusses. Außer ihm

Filesharing: Prüfpflichten nach erfolgter Abmahnung Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Werbung mit Unternehmenstradition

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht /

Tradition und Kontinuität eines Unternehmens sind in der Werbung ein echtes Pfund. Denn Verbraucher sehen hierin einen besonderen Nachweis von Beständigkeit und verlässlicher Qualität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Deshalb dürfen neu gegründete Unternehmen hierzu keine irreführenden Angaben machen. Dies gilt auch, wenn Traditionsmarken fortgeführt werden, wie das OLG München entschied (Urteil vom 07.11.2013 –

Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Werbung mit Unternehmenstradition Weiterlesen »

IT-Recht: Zustimmungsvorbehalt bei Weiterveräußerung unwirksam

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

„Der nächste bitte.“ Unter dieses Motto könnte man eine neuerliche Entscheidung des OLG Frankfurt zur Weiterveräußerung von Software stellen (Urteil vom 05.11.2013 – 11 U 92/12). Denn erneut kippte das Gericht eine Klausel, welche die Weiterveräußerung von Software zu unterbinden suchte. Das Urteil reiht sich damit ein in eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen, welche in der

IT-Recht: Zustimmungsvorbehalt bei Weiterveräußerung unwirksam Weiterlesen »

Datenschutz: Unzulässigkeit des Facebook Freunde-Finders

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media, Wettbewerbsrecht /

Die Daten der Nutzer sind das Kapital von kostenlosen sozialen Netzwerken. Klar, dass Facebook und Co. deshalb große Anstrengungen unternehmen, die Zahl der registrierten Nutzer ständig zu erweitern. Das KG untersagte Facebook nun die weitere Nutzung des sog. Freunde-Finders (Urteil vom 24.01.2014 – 5 U 42/14). Mit dieser Funktion können registrierte Nutzer Facebook unter anderem

Datenschutz: Unzulässigkeit des Facebook Freunde-Finders Weiterlesen »

eCommerce: Ausschluss des Widerrufsrechts bei kundenspezifischer Gestaltung

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Im eCommerce haben Verbraucher grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Dieses kann jedoch ausnahmsweise dann entfallen, wenn die Ware individuell für den Kunden nach dessen Spezifikation angefertigt wurde. Die Voraussetzungen hierfür hat das LG Düsseldorf zuletzt recht händlerfreundlich ausgelegt (Urteil vom 12.02.2014 – 23 S 111/13). Die Entscheidung erging naturgemäß zu der bis zum 12.06.2014 geltenden Rechtslage,

eCommerce: Ausschluss des Widerrufsrechts bei kundenspezifischer Gestaltung Weiterlesen »

Markenrecht: Negativ-Werbung macht Keyword-Advertising unzulässig

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Markenrecht /

Der Kampf der Markeninhaber gegen das sog. Keyword-Advertising bleibt spannend. Dabei werden Markennamen als Metatags z.B. bei der Google-Suche verwendet, um Nutzer auf die eigenen Waren und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Das OLG Frankfurt hatte jetzt erneut in der Sache „Beate Uhse“ zu entscheiden (Urteil vom 10.04.2014 – 6 U 272/10) – die Sache wird

Markenrecht: Negativ-Werbung macht Keyword-Advertising unzulässig Weiterlesen »

Softwarentwicklung – Durch Arbeitnehmer I

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Vorbemerkung:  Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf die Angestellten, die als Programmierer und Angestellte arbeiten. Dieser Anwendungsbereich ergibt sich aus dem § 69a UrhG, der besagt, daß Software durch die Programmierer und diejenigen erstellt wird, die die „unmittelbaren Vorstufen der Entwicklung“ realisieren. Daß Juristen in Programmierern eine Art Mozart entdecken und die eigentlich maßgeblichen Personen,

Softwarentwicklung – Durch Arbeitnehmer I Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Erlebnisgutscheinen

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Erlebnisgutscheine werden seit Jahren immer mehr zu einem beliebten Geschenk. Vom Candlelight-Dinner bis zur Testfahrt im Rennwagen bieten die Veranstalter eine breite Palette von „Events“ an. Die Käufer profitieren dabei davon, dass die Erlebnisse meist innerhalb eines gewissen Zeitraums in Anspruch genommen werden können und nicht von Vornherein an ein bestimmtes Datum geknüpft sind. Der

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Erlebnisgutscheinen Weiterlesen »

Nach oben scrollen