2011 März | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing “Duck Sauce – Barbra Streisand”

30. März 2011 von Susan B. Rausch

Die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen …
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Haftung von Hotels und Internetcafés für WLAN-Missbrauch durch Gäste

25. März 2011 von Stefan G. Kramer

Das Landgericht Hamburg hat mit einem Beschluss vom 25.11.2010 entschieden, dass der Inhaber eines Internetcafés für die rechtswidrigen Handlungen seiner Kunden verantwortlich ist, wenn er keine Schutzmaßnahmen …
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AGB Recht: Individualvereinbarung bei Eingehung eines Vertrags

25. März 2011 von Stefan G. Kramer

Das OLG Nürnberg (Bschl.v. 10.11.2010) hatte über verschiedene Klauseln zu urteilen, die bei der Eingehung eines Fernwärmevertrags vereinbart wurden. Das Gericht stellte fest, daß insbesondere Preisanpassungsklauseln …
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GmbH und Insolvenz: Die Anfechtung auslösende Tatbestände

25. März 2011 von Sönke Höft

Bei der Insolvenz einer Gesellschaft (z. B. GmbH) ist es Aufgabe des eingesetzten Insolvenzverwalters, eine gleichmäßige Gläubigerbefriedigung zu bewirken. Dafür prüft der Insolvenzverwalter bezüglich …
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Softwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH Entscheidung vom 27 Januar 2011

18. März 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH wartet in der letzten Zeit mit einer Vielzahl von Entscheidungen auf, die für leidenschaftliche Reaktionen sorgen. In diese Kategorie fällt auch die Entscheidung des BGH vom 27.01. 2011, AZ VII …
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GmbH: Rangrücktritt trotz positiver Fortführungsprognose

18. März 2011 von Sönke Höft

Der Überschuldungsbegriff gemäß § 19 InsO schließt eine Überschuldung aus, wenn eine positive Fortführungsprognose gestellt wird. Das gilt nur noch bis zum 31. Dezember 2013. …
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Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens

18. März 2011 von Susan B. Rausch

Die Nutzung einer Marke als Domainname ist nicht immer als kennzeichenmäßige Nutzung der Marke zu bewerten, mit der Folge, dass der Markeninhaber keinen Unterlassungsanspruch hat. Denn ohne eine rechtsverletzende …
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Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing von Rechtsanwälte Kornmeier & Partner

16. März 2011 von Susan B. Rausch

Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von …
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Arbeitsrecht: Tarifvertragsrecht: Urlaubsansprüche, die nach dem Lebensalter gestaffelt sind, verstoßen gegen das Verbot der Altersdiskriminierung

16. März 2011 von Karsten Klug

LAG Düsseldorf vom 18.1.2011, 8 Sa 1274/10 In dem zu entscheidenden Fall hatte eine zwischenzeitlich 24 jährige Einzelhandelskauffrau Klage erhoben, um ebenfalls Urlaubstage in Höhe von 36 geltend …
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Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab

15. März 2011 von Susan B. Rausch

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes …
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