Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich …
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AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels
8. Januar 2012 von
Urheberrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die LFP Video Group, LLC – Unerlaubte Nutzung des Filmwerks „Barely Legal Brown Skin Beauties”
25. November 2011 von
“Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller mahnen derzeit im Namen des Unternehmens LFP Video Group, LLC ab. Dabei soll angeblich eine Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf das Filmwerk …
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AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden
16. November 2011 von
Im Gegensatz zu dem Amerikanischen Recht kennt das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen mittebaren oder unmittelbaren Schäden. Es kommt nicht darauf an, ob der Schaden unmittelbar an dem verletzten …
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Urheberrecht: Filesharing – Auskunftsansprüche gegen den Internetserviceprovider
11. November 2011 von
Wenn urheberrechtlich geschützte Werke über eine Internettauschbörse unerlaubt zur Verfügung gestellt werden, ist es nur möglich, die IP-Adresse für die jeweilige Verbindung zu speichern. Mit dieser …
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Verlängerter Eigentumsvorbehalt III
1. November 2011 von
Einziehungsermächtigung
Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I
19. August 2011 von
Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere …
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AGB Online Handel:Garantieerklärungen in der Werbung.
9. August 2011 von
Gute Neuigkeiten für Online Händler, die gegenüber Verbrauchern mit Garantien der Hersteller werben. Bislang konnte abgemahnt werden, wer im Internet mit Garantien warb, ohne deren Inhalt im Detail …
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Vergaberecht IT: Rechtliche Vorgaben für den Beschaffungsprozess Teil VII – öffentliche Auftraggeber
5. Juli 2011 von
Die Vorschriften des GWB zum Kartellvergaberecht richten sich nur an öffentliche Auftraggeber. Dies sind nach § 98 GWB: …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1
24. Juni 2011 von
Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie …
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