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Softwarelizenzrecht: Typische Fehler II – Diskrepanz zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Istzustand der Software

23. Mai 2013 von Stefan G. Kramer

Abweichung zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Ist-Zustand der Software …
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Softwarelizenzrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht

6. Mai 2013 von Stefan G. Kramer

Einleitung Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Dienstvertrag, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Hamburg, Projekthoheit, Rechtsanwalt, Scrum, Softwareverträge, Urheberrecht, Vertrag, Vertragsrecht, Werkvertrag

Softwarevertragsrecht: Funktion des Pflichtenhefts und Verantwortlichkeiten Teil 1

19. März 2013 von Stefan G. Kramer

A. Begriff Zunächst einmal mehr darauf hinzuweisen, daß es in der Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch für das gibt, was man unter einem Pflichtenheft versteht. Zwar kann man unter Rückgriff …
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Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012

1. März 2013 von Stefan G. Kramer

Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe …
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Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes II

12. November 2012 von Stefan G. Kramer

Hierzu drei Punkte: 1. Bildschirmoberfläche Der EUGH hat in der Entscheidung BSA Kulturministerium festgestellt, dass grafische Benutzeroberflächen nicht vom Schutz des Urheberrechtes für Computerprogramme …
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Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes I

12. November 2012 von Stefan G. Kramer

Der EUGH hat in zwei Entscheidungen, nämlich BSA ./. Kulturministerium (EUGH, GRUR 2011, 220) und SAS Institute (EUGH, GRUR 2012, 814) über die Frage der Reichweite des Schutzes für Software Stellung …
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AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil III)

24. September 2012 von Stefan G. Kramer

Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen von Autowaschanlagen wirksam in den Vertrag einbezogen (siehe Teil II), ist zu fragen, ob sie den zwingenden Anforderungen des AGB-Rechts genügen (siehe auch Teil …
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Mieterwechsel bei der Wohngemeinschaft

19. September 2012 von Stefan G. Kramer

Wohngemeinschaften sind beliebt, bergen aber auch rechtliche Risiken. Hauptstreitpunkt sind dabei anstehende Mieterwechsel. Um langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden, sollten die Mietvertragsparteien …
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Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären

17. September 2012 von Stefan G. Kramer

Autokauf ist Vertrauenssache – deswegen haben die Gerichte wiederholt zugunsten der Käufer entschieden, wenn diesen wichtige Informationen beim Kauf verschwiegen worden waren. Dabei müssen Händler …
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Gewerberaummiete: Risikoverteilung bei Vertragsschluss

10. September 2012 von Stefan G. Kramer

Trotz teils schwieriger Marktbedingungen – im Geschäft mit Gewerbeimmobilien bestimmen noch immer überwiegend die Vermieter die Vertragskonditionen. Vertragsklauseln, mit denen sie schon bei Vertragsschluss …
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