November 2013

Markenrecht: Rechte des Anmelders einer Marke bei langer Verfahrensdauer werden gestärkt

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Für das Gemeinschaftsmarkenrecht bereits seit Jahren anerkannt, hat nun auch der BGH die Rechte des Anmelders einer deutschen Marke bei langer Verfahrensdauer gestärkt. Künftig ist klar, dass es bei der Beurteilung der Frage, ob eine Marke unterscheidungskräftig ist oder diese Unterscheidungskraft nachträglich eingebüßt hat, auf den Zeitpunkt der Anmeldung ankommt. Bisher sollte der Zeitpunkt der […]

Markenrecht: Rechte des Anmelders einer Marke bei langer Verfahrensdauer werden gestärkt Read More »

Urheberrecht: Prüfpflichten von Hosting-Anbietern erneut verschärft

2 Kommentare / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Musikrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Der BGH hat sich im Sommer 2013 erneut zu den Prüfpflichten von Hosting-Anbietern für den Fall urheberrechtsverletzender Inhalte der Plattform geäußert (Urteil vom 15.08.2013 – I ZR 80/12). Umfang und Intensität der Untersuchungspflichten wurden dabei konkretisiert (siehe hierzu auch schon unseren Beitrag http://anwaltskanzlei-online.local/2013/07/08/urheberrecht-voraussetzungen-fuer-die-stoererhaftung-von-file-hosting-diensten/). Der BGH betont zunächst erneut, dass das Anbieten einer externen Speichermöglichkeit grundsätzlich

Urheberrecht: Prüfpflichten von Hosting-Anbietern erneut verschärft Read More »

Markenrecht: Klangliche Verwechslungsgefahr – auf die Aussprache kommt es an

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Ein Herz für Dialekte bewies das Bundespatentgericht in einer Entscheidung vom Mai 2013 (Az. 28 W (pat) 24/12. Bei der Beurteilung der klanglichen Verwechslungsgefahr soll es demnach auch auf regionale Unterschiede in der Aussprache der zum Vergleich stehenden Zeichen ankommen. Das erweitert den Prüfumfang bei der Anmeldung wie auch bei der Verteidigung einer Marke nicht

Markenrecht: Klangliche Verwechslungsgefahr – auf die Aussprache kommt es an Read More »

Softwarelizenzrecht: Umstrittene Lizenzmodelle

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

In der Praxis werden bestimmte Lizenzmodelle gerne verwendet, die aber leider juristisch kaum belastbar sind. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob man in Lizenzverträgen z.B. nach der Anzahl der User oder der Anzahl der Nutzungsvorgänge abrechnen kann, ob man Lizenzgebühren dann erhöhen kann, wenn der User Multicore Rechner einsetzt. Zielgruppe dieses Beitrags sind

Softwarelizenzrecht: Umstrittene Lizenzmodelle Read More »

Markenrecht: Variable Marken sind nicht schutzfähig

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Eine Marke verleiht ihrem Inhaber eine starke Rechtsposition. Deren wichtigste: Er kann andere von der Nutzung identischer oder ähnlicher Zeichen ausschließen und dieses Recht per Abmahnung oder vor Gericht durchsetzen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass es jedem Marktteilnehmer vor der Verwendung eines Zeichens möglich sein muss, fremde Marken durch einen Blick in die entsprechenden

Markenrecht: Variable Marken sind nicht schutzfähig Read More »

Wettbewerbsrecht: Schutz gegen Domains und Metatags

Kommentar verfassen / Domainrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wer fremde Marken als Bestandteil von Domainnamen oder als Metatags benutzt, um auf dieselben Produkte des eigenen Unternehmens aufmerksam zu machen, handelt unter Umständen unlauter und damit wettbewerbswidrig. So entschied die Dritte Kammer des EuGH im Sommer 2013 auf eine Vorlage des belgischen Hof van Cassatie (Az. C-657/11 – BEST/Visys). Das gilt jedenfalls dann, so

Wettbewerbsrecht: Schutz gegen Domains und Metatags Read More »

Markenrecht: Markennutzung bei Gewinnspielen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wer im Rahmen von Gewinnspielen z.B. Tickets für eine Veranstaltung verlost und hierfür mit dem markenrechtlich geschützten Namen des Events wirbt, handelt nicht wettbewerbswidrig, auch wenn er kein offizieller Sponsor ist. Voraussetzung ist allerdings, dass die Werbung sich auf die Nennung der Marke beschränkt und keine sonstigen Gestaltungselemente enthält, die auf eine Sponsorenstellung hindeuten. Dies

Markenrecht: Markennutzung bei Gewinnspielen Read More »

Markenrecht: Prüfungsumfang vor der Markenanmeldung wird größer

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Mit einem Federstrich hat das EuG zuletzt den Prüfungsumfang für Markenanmeldungen europaweit erheblich erweitert. Denn in der Sache CASTEL ./. Castell (Az. T-320/10) entschied das Gericht, dass bereits die bloße Ähnlichkeit einer Marke zu einer wenig bekannten geografischen Herkunftsangabe ein absolutes Schutzhindernis begründen kann. Hierbei, so die Richter, komme es nämlich allein darauf an, ob

Markenrecht: Prüfungsumfang vor der Markenanmeldung wird größer Read More »

Markenrecht: Rechte des Anmelders einer Marke bei langer Verfahrensdauer werden gestärkt

Urheberrecht: Prüfpflichten von Hosting-Anbietern erneut verschärft

Markenrecht: Klangliche Verwechslungsgefahr – auf die Aussprache kommt es an

Softwarelizenzrecht: Umstrittene Lizenzmodelle

Markenrecht: Variable Marken sind nicht schutzfähig

Wettbewerbsrecht: Schutz gegen Domains und Metatags

Markenrecht: Markennutzung bei Gewinnspielen

Markenrecht: Prüfungsumfang vor der Markenanmeldung wird größer

Rechtliches

Kontakt