AGB- und Vertragsrecht

Plattform-to-Business Verordnung (P2B VO)

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Seit Juli 2020 gilt die neue Plattform-to-Business-Verordnung. Wir stellen fest, dass noch viele Plattform-Betreiber Nachholbedarf haben. Wir erklären, was es mit der neuen Verordnung auf sich hat, und worauf Plattform-Betreiber achten müssen. Zweck der Plattform-to-Business- Verordnung Die neue P2B-VO soll mehr Transparenz und Fairness auf Online-Plattformen herstellen, die den Wettbewerb fördert und zu mehr Rechtssicherheit […]

Plattform-to-Business Verordnung (P2B VO) Weiterlesen »

Das neue Recht für Digitale Produkte, Teil 4 Der Lieferantenregress

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Apps, Cloud-Verträge, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Kaufrecht, Softwareverträge /

Teil 4 Regress in der Lieferkette Die neuen Rückgriffsansprüche in der Lieferkette vom Hersteller/Importeur bis hin zum Verbraucher nach § 327u BGB sorgen für Probleme. Diese Ansprüche gelten ja nicht mehr nur im Kaufrecht (wie wir das vom alten § 478 BGB kannten, sondern für alle Digitalen Produkte und Dienste, also auch für diejenigen Leistungen,

Das neue Recht für Digitale Produkte, Teil 4 Der Lieferantenregress Weiterlesen »

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 3 Ansprüche

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge, Vertriebsrecht /

Nach den ersten zwei Teilen stelle ich nun die Rechtsbehelfe für die Verbraucher vor. Bitte beachten: Die Rechtsbehelfe, die die Verbraucher ausüben können sind auch relevant für die Unternehmen, die in der Lieferkette arbeiten, die von dem Hersteller /Importeur bis zum Verbraucher besteht. Rechtsbehelfe Es gilt der Vorrang der Nacherfüllung, wobei der Unternehmer das Recht

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 3 Ansprüche Weiterlesen »

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 2 Der Mangelbegriff

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Teil 2  Der Mangelbegriff Neu sind nicht nur die Regelungen für digitale Produkte, sondern auch der Begriff des Mangels im Kaufrecht, § 434 n.F. 1.) Grundsatz Was neu ist, ist die Arithmetik des Rechts, die Gleichstellung zwischen dem subjektiven und dem objektiven Mangelbegriff. Der subjektive Mangelbegriff besagt: Das, was als Leistungs- oder Produktmerkmal geschuldet ist,

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 2 Der Mangelbegriff Weiterlesen »

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 1 Eine Übersicht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Online Services, Outsourcing, Projektverträge, Softwareverträge /

Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die WKRL – die neue Warenkaufrichtlinie in Kraft– durch die auch

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 1 Eine Übersicht Weiterlesen »

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Teil I

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, Cloud-Verträge, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Worum geht es? IT- Unternehmen haben oft spezielle Anforderungen im Hinblick auf den Abschluss und die Änderung von Verträgen. Nachfolgend geht es um die speziellen Anforderungen von IT- Systemhäusern (Teil 1) und IT- Software- Unternehmen (Teil 2) beim Abschluss und bei der Änderung von Verträgen. Fallgestaltung 1: Das IT-

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Teil I Weiterlesen »

Teil I Das neue Gewährleistungsrecht für Verbraucher bei Abschluss von Verträgen über Digitale Inhalte

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Teil I:  Übersicht und Relevanz für den Bereich BTB 1.) Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die

Teil I Das neue Gewährleistungsrecht für Verbraucher bei Abschluss von Verträgen über Digitale Inhalte Weiterlesen »

Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Datensicherheit, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Das Erstellen eines Angebots auf dem Amazon-Marketplace wird angesichts der Reichweite von Amazon von vielen Händlern in Anspruch genommen.  Der Amazon-Algorithmus ordnet Bilder der gleichen Kategorie und so kann es passieren, dass einem Händler automatisch Bilder eines anderen Produkts zugeordnet werden. Hierzu gab es bereits zahlreiche urheberrechtliche, markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten jeglicher Art. Ich selbst

Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers Weiterlesen »

Amazon nutzt marktbeherrschende Stellung bei Sperrung eines Amazon-Kontos aus, LG Hannover, 22.07.2021

Kommentar verfassen / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Kartellrecht, Kaufrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Unzulässige Sperrung In dem hier entschiedenen Eilverfahren vor dem LG Hannover vom 22.07.2021 (Az. 25 O 221/21) hat Amazon das Konto eines Verkäufers, mit dem Amazon einen Vertriebsvertrag abgeschlossen hat, gesperrt. Begründet hat Amazon dies mit der pauschalen Begründung, es seien Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen seitens des Verkäufers erfolgt. Nach Art. 4 Abs. 1 VO

Amazon nutzt marktbeherrschende Stellung bei Sperrung eines Amazon-Kontos aus, LG Hannover, 22.07.2021 Weiterlesen »

Neue Standardvertragsklauseln Teil II – Auftragsverarbeitungs-Standardvertragsklauseln

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit /

Im Zuge der Verabschiedung der neuen Standardvertragsklauseln für Datentransfer an Drittstaaten (über diese haben wir im letzten Blogbeitrag informiert), hat die EU-Kommission auch Standardvertragsklauseln zwischen dem Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern gem. Art 28 Abs. 3 DSGVO veröffentlicht (im Folgenden: AV-Standardvertragsklauseln). Die AV-Standardvertragsklauseln sind Mustervertragsklauseln für die Auftragsdatenverarbeitung personenbezogener Daten zwischen dem Verantwortlichem und einem oder mehreren

Neue Standardvertragsklauseln Teil II – Auftragsverarbeitungs-Standardvertragsklauseln Weiterlesen »

Nach oben scrollen