Juristische Informationen

Markenrecht: Kennzeichnungsgewohnheiten und Unterscheidungskraft

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / Miriam-Sheila Bohl

Im Markenrecht gilt der Grundsatz, dass als Marke nur ein Zeichen eingetragen werden kann, dass für die geschützten Waren- und Dienstleistungen Unterscheidungskraft besitzt. Denn rein beschreibende Angaben dessen, was ein Unternehmen anbietet, sind nicht geeignet, eine der zentralen Markenfunktionen zu erfüllen: Eine Marke soll nämlich die betriebliche Herkunft einer Ware oder Dienstleistung kennzeichnen. Von diesem […]

Markenrecht: Kennzeichnungsgewohnheiten und Unterscheidungskraft Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Bestpreisklauseln und Kartellrecht

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht / Miriam-Sheila Bohl

Das OLG Düsseldorf erklärte die von dem Buchungsportal HRS gegenüber Hotels verwendeten Bestpreisklauseln für kartellrechtswidrig (OLG Düsseldorf – VI (Kart) 1/14). Ein generelles Verbot, seinen Vertragspartnern die Pflicht aufzuerlegen, keinem Mitbewerber bessere Konditionen einzuräumen, existiert dennoch nicht. Ob eine solche Bestpreisklausel zulässig ist, hängt stets von den Gegebenheiten des Einzelfalls ab. Entscheidend ist zunächst die

Wettbewerbsrecht: Bestpreisklauseln und Kartellrecht Weiterlesen »

Filesharing: Haftung für Haushaltsangehörige

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Seit Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspratiken müssen Abmahnfälle wegen im Internet begangener Urheberrechtsverletzungen (sog. Filesharing) am Wohnsitz des vermeintlichen Verletzers geltend gemacht werden. Zuvor konnten die Rechteinhaber bei einem Gericht ihrer Wahl klagen, was zu einer starken Konzentration der Fälle auf wenige Gerichte geführt hatte. Die neue Rechtslage bringt erkennbar Bewegung in die Bewertung

Filesharing: Haftung für Haushaltsangehörige Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Auch Bürgerinitiativen müssen Persönlichkeitsrechte achten

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen / Miriam-Sheila Bohl

Wie weit reicht die Meinungsfreiheit? Oder: Welchen Stellenwert haben Persönlichkeitsrechte im Rahmen einer öffentlichen Auseinandersetzung? Mit diesen Fragen hatte sich das LG Bamberg zu beschäftigen, dem es eskalierenden Nachbarschaftsstreit zur Entscheidung vorlag (LG Bamberg, Urteil vom 08.08.2014 – 3 S 40/14). Darum ging’s: In einem Wohngebiet sollte ein Mobilfunkmast errichtet werden. Ein Grundstückseigentümer vermietete daraufhin

Datenschutzrecht: Auch Bürgerinitiativen müssen Persönlichkeitsrechte achten Weiterlesen »

Markenrecht: Ähnlichkeit von reinen Bildmarken

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / Miriam-Sheila Bohl

Für die Frage der Ähnlichkeit von Marken gilt gewöhnlich eine dreischrittige Prüfung: Untersucht werden die klangliche, (schrift-)bildliche und begriffliche Ähnlichkeit. Besteht im Hinblick auf eine dieser Kategorien eine so große Ähnlichkeit zwischen beiden Vergleichszeichen, dass eine Verwechslungsgefahr angenommen werden kann, erhält die ältere Marke z.B. im Widerspruchsverfahren den Vorrang. Das EuG hatte nun zu entscheiden,

Markenrecht: Ähnlichkeit von reinen Bildmarken Weiterlesen »

IT-Recht: Rechte an Geschäftsprozessen bei Anpassung von ERP Software

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Rechte an angepasster Software Enterprise Resource Planning Software wird heute in beinahe jedem Unternehmen verwendet, wenn es um die Planung von Betriebsmitteln, Kapital und Personal geht. Aus Kostengründen wird heutzutage überwiegend Standardsoftware gekauft und angepasst. Die Kenntnisse um die Ergebnisse der Anpassung sind bares Geld wert, denn die Wahrscheinlichkeit ist hoch, daß die Anpassungen der

IT-Recht: Rechte an Geschäftsprozessen bei Anpassung von ERP Software Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Unzulässigkeit von „SCHUFA-Drohung“ bei bestrittener Forderung

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Miriam-Sheila Bohl

Wer einen negativen SCHUFA-Eintrag erhält, hat schnell Schwierigkeiten z.B. Mobilfunk- oder auch Wohnungsmietverträge abzuschließen. Deswegen unterliegt die Datenübermittlung an die SCHUFA und andere Auskunfteien besonderen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen. Droht ein Unternehmen im Rahmen des Mahnwesens entgegen dieser Voraussetzungen mit der Datenübermittlung an die SCHUFA, stellt dies nach Ansicht des LG Darmstadt einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar (LG

Wettbewerbsrecht: Unzulässigkeit von „SCHUFA-Drohung“ bei bestrittener Forderung Weiterlesen »

IT-Recht: Mithaftung des Kunden bei Fehlern im Change Management

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge / Miriam-Sheila Bohl

Kaum ein komplexeres IT-Projekt wird je exakt so verwirklicht, wie es die Parteien bei Eingehung des Vertrags vorgesehen haben. Das Change Management ist deshalb eine essentiell wichtige Frage, der schon im Rahmen der Vertragsverhandlungen hohe Priorität eingeräumt werden sollte. Wichtig dabei ist vor allem auch, welche Vertragspartei für die Planung der geänderten Anforderungen verantwortlich zeichnet.

IT-Recht: Mithaftung des Kunden bei Fehlern im Change Management Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Schreibe einen Kommentar / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen / Miriam-Sheila Bohl

Die Videoüberwachung von Arbeitsräumen ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Denn hier prallen das – grundsätzlich nachvollziehbare – Interesse des Arbeitsgebers an einer möglichst umfassenden Kenntnis der Umstände innerhalb der Betriebsstätte einerseits und das Interesse des Arbeitnehmers an einer Wahrung seiner Persönlichkeitsrechte andererseits besonders heftig aufeinander. Das Arbeitsgericht Frankfurt hatte einen solchen Fall zu entscheiden

Datenschutzrecht: Videoüberwachung am Arbeitsplatz Weiterlesen »

IT-Recht: Berechnung des Restwerklohns bei gekündigtem Fixed-Price-Vertrag