Softwareurheberrecht

Recht zur Dekompilierung und Fehlerkorrektur ohne Zustimmung des Lizenzgebers EuGH Entscheidung vom 6. Okt. 2021

Kommentar verfassen / Softwareurheberrecht /

Das europäische Urheberrecht ist vollharmonisiert, was bedeutet, dass die betreffenden Regelungen des deutschen Urhebergesetzes genauso ausgelegt werden müssen, dass sie in Übereinstimmung mit den entsprechenden Regelungen der europäischen Regelungen des Urhebergesetzes stehen. Deshalb ist diese Entscheidung des EuGH auch für den deutschen Markt interessant. Es ging darum, dass ein Unternehmen eine Software dekompiliert hatte, um […]

Recht zur Dekompilierung und Fehlerkorrektur ohne Zustimmung des Lizenzgebers EuGH Entscheidung vom 6. Okt. 2021 Weiterlesen »

IT- Recht: Darf Microsoft die Nutzung von Microsoft on premises -Software auf Azure und „non listed provider“ beschränken?

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Kurz zu meinem Wording: Hosted Cloud nenne ich den Betrieb von gekaufter Software in einem Rechenzentrum. Die Software wird im Rechenzentrum betrieben, die berechtigten User „nutzen“ die Software, in dem sie über Datennetze (meist das Internet) auf die Software zugreifen. Microsoft schreibt in seinen Lizenzbestimmungen, dass Software die von Microsoft ab dem 1.1.2019 (neue Softwareverträge,

IT- Recht: Darf Microsoft die Nutzung von Microsoft on premises -Software auf Azure und „non listed provider“ beschränken? Weiterlesen »

Daten und Datenbanken in Software Teil II

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Daten und Datenbanken in Software Teil 2 Anschluss von Teil 1 2.) Schutz von Daten und Datenbanken Zunächst einmal müssen wir uns darum kümmern, welche generelle Abwägung hinter dem Urhebergesetz steht. Das Urhebergesetz will zunächst einmal besondere kreative Leistungen eines Menschen schützen: Das ist das Werk, § 2 I UrhG. Auf der anderen Seite will

Daten und Datenbanken in Software Teil II Weiterlesen »

FoSS: IT- Recht /FoSS/ Bearbeitungen und GPL2/ Nur wenn man es will: Die GPL2 in der Auslegung nach dem OLG Karlsruhe 6 U 60/20

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht /

Das OLG Karlsruhe hat eine Entscheidung zum Thema Copy Left erlassen. Danach tritt der Copy Left- Effekt an Derivaten von Software, die der GPL2 unterstehen, nur dann ein, wenn der Programmierer es will. Die Entscheidung widerspricht meinem grundsätzlichen Verständnis der Open Source- Lizenz diametral und ist auch nicht schlüssig. Inhaltlich ging es um Folgendes: Der

FoSS: IT- Recht /FoSS/ Bearbeitungen und GPL2/ Nur wenn man es will: Die GPL2 in der Auslegung nach dem OLG Karlsruhe 6 U 60/20 Weiterlesen »

Rechtsreferendar:innen (m/w/d) für das IT-Recht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Datenschutz & Compliance, Dienstverträge, Gewerblicher Rechtsschutz, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Online Services, Open Source und freie Software, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Werklieferverträge /

Rechtsreferendarstelle für das IT-Recht Wir suchen Rechtsreferendar:innen (m/w/d), die Interesse daran haben, auf diesem Gebiet zu wachsen. Dabei sind Vorkenntnisse im Bereich des IT-Rechts oder Programmierkenntnisse nicht erforderlich.  Schließlich stellt sich im Referendariat erst die Frage, ob dieses Rechtsgebiet etwas für einen ist. Als Rechtsreferendar:innen (m/w/d) bei Kramer & Partner kommen Sie mit spannenden rechtlichen

Rechtsreferendar:innen (m/w/d) für das IT-Recht Weiterlesen »

EVB-IT Einführung bzw. Überblick

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Online Services, Open Source und freie Software, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Vergaberecht /

Allgemeines zum EVB-IT Wenn ein IT-Dienstleister das erste Mal mit der öffentlichen Hand zusammenarbeitet, kommt er in der Regel das erste Mal mit einem sog. EBV-IT – Vertrag in Berührung. Seit dem Jahr 1972 wurden seitens der öffentlichen Verwaltung Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von EDV-Anlagen und Software verhandelt und eingeführt. Dabei entstanden im Laufe der

EVB-IT Einführung bzw. Überblick Weiterlesen »

IT-Recht: Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019 Eine ältere Entscheidung des OLG Frankfurt: Ein Kunde wehrte sich gegen einen SaaS- Betreiber, der VM´s betreibt. Infolge des höheren Bedarfs des Kunden hatte der SaaS- Anbieter eine weitere VM- Instanz aufgesetzt. Der Kunde sollte jetzt die Lizenzkosten für die weitere Instanz bezahlen. Der Kunde hatte

IT-Recht: Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019 Weiterlesen »

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil II

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Fortsetzung von Teil I Eigenständige geistige Schöpfung des Computerprogramms Nach § 69a III UrhG werden Computerprogramme nur dann geschützt, wenn sie individuelle Werke darstellen und das Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Dieser eigenständige geistige Beitrag kann in allen Phasen der Entwicklung eines Programms zum Ausdruck kommen. Es ist klar, dass ein Software-

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil II Weiterlesen »

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil I

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareurheberrecht /

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020. Der wichtige Punkt ist: In gemeinsamen Projekten müssen vor dem Start juristisch belastbare Vereinbarungen getroffen werden. Fehlen diese, sind die Hürden bei der Durchsetzung von Ansprüchen vor Gericht meist so hoch, dass man von dem Prozess absehen sollte. Man muss

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil I Weiterlesen »

IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage

Kommentar verfassen / AGB, Haftungsrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil II Das im § 313 BGB normierte Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ ist ein Instrument, das die Rechtsprechung erfunden hat. Es besagt, dass sich bestimmte Faktoren, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht ersichtlich waren, so geändert haben, dass ein weiteres Festhalten an dem alten Vertrag für eine Seite eine

IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage Weiterlesen »

Nach oben scrollen