Lizenzrecht

Urheberrecht: Prüfpflichten von Hosting-Anbietern erneut verschärft

2 Kommentare / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Musikrecht, Urheberrecht /

Der BGH hat sich im Sommer 2013 erneut zu den Prüfpflichten von Hosting-Anbietern für den Fall urheberrechtsverletzender Inhalte der Plattform geäußert (Urteil vom 15.08.2013 – I ZR 80/12). Umfang und Intensität der Untersuchungspflichten wurden dabei konkretisiert (siehe hierzu auch schon unseren Beitrag http://anwaltskanzlei-online.local/2013/07/08/urheberrecht-voraussetzungen-fuer-die-stoererhaftung-von-file-hosting-diensten/). Der BGH betont zunächst erneut, dass das Anbieten einer externen Speichermöglichkeit grundsätzlich […]

Urheberrecht: Prüfpflichten von Hosting-Anbietern erneut verschärft Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

Der Kampf um sog. Gebrauchtsoftware geht weiter. Der Europäische Gerichtshof und in der Folge auch der BGH hatten den Weiterverkauf von Software grundsätzlich für zulässig erklärt (siehe hierzu unseren Beitrag: http://anwaltskanzlei-online.local/2013/06/14/softwarelizenzrecht-klassische-lizenzmodelle-geraten-ins-wanken/). Viele Softwarehersteller reagierten hierauf mit Lizenzbedingungen, welche die Weitergabe zwar nicht mehr verbieten, sie aber dennoch erschweren. Das LG Hamburg hat jetzt bestimmte Klauseln

Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig Weiterlesen »

Urheberrecht: Voraussetzungen für die Störerhaftung von File-Hosting-Diensten

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Medienrecht, Urheberrecht /

File-Hosting-Dienste müssen im Rahmen des Zumutbaren alles tun, um Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden – jedenfalls dann, wenn sie einen klaren Hinweis auf die Rechtsverletzung erteilt bekommen haben. Dies entschied der BGH und weitete damit die Verantwortlichkeit der Betreiber von Hosting-Plattformen deutlich aus (Urteil vom 12. Juli 2012 – I ZR 18/11). Im konkreten Fall ging es

Urheberrecht: Voraussetzungen für die Störerhaftung von File-Hosting-Diensten Weiterlesen »

Urheberrecht: Zulässigkeit des „Framing“ bleibt weiter unklar

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Medienrecht /

Mit Spannung erwartet worden war die Entscheidung des BGH zur Zulässigkeit des sogenannten „Framing“, also z.B. der Einbindung eines fremden, über Youtube abrufbaren Videos auf der eigenen Website. Doch die Richter riefen nun zunächst den Europäischen Gerichtshof zur Klärung an (BGH, Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12). Die Rechtslage bleibt damit vorerst

Urheberrecht: Zulässigkeit des „Framing“ bleibt weiter unklar Weiterlesen »

Medienrecht: Belegschaftsfotos mit ausgeschiedenen Arbeitnehmern

Schreibe einen Kommentar / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Internetrecht, Juristische Informationen, Kündigung / Kündigungsschutz, Lizenzrecht, Sonstiges Arbeitsrecht /

Scheidet ein Arbeitnehmer aus dem Betrieb aus, dürfen Fotos der Belegschaft, die auch den ausgeschiedenen Mitarbeiter zeigen, auf der Website des Unternehmens weiter benutzt werden. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Bilder den ehemaligen Arbeitnehmer nicht allein oder exponiert in kleinen Gruppen zeigen. So jedenfalls wohl die Auffassung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 30. November

Medienrecht: Belegschaftsfotos mit ausgeschiedenen Arbeitnehmern Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Klassische Lizenzmodelle geraten ins Wanken

2 Kommentare / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

Viele Software-Unternehmen werden ihre Lizenzierungsmodelle von Grund auf neu gestalten müssen. Denn mit einer Entscheidung des OLG Frankfurt (Teilurteil vom 18. Dezember 2012 – 11 U 68/11) ist die neue Rechtsprechung des EuGH zur sogenannten Gebrauchtsoftware nun auch endgültig in Deutschland angekommen. Worum geht es: Mit einem viel beachteten Urteil versetzte der Europäische Gerichtshof im

Softwarelizenzrecht: Klassische Lizenzmodelle geraten ins Wanken Weiterlesen »

Vertragsrecht: Die Kündigungsfrist bei einer Kündigung aus wichtigem Grund

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Lizenzrecht /

Verträge die für eine bestimmte Dauer oder sogar für eine unbestimmte Zeit abgeschlossen werden, enthalten in der Regel Bestimmungen bezüglich der Kündigung des Vertrags. Selbst wenn der Vertrag zu einem bereits im Vertrag bestimmten Zeitpunkt endet, so verbleibt den beiden Vertragspartnern das Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dabei enthält § 626

Vertragsrecht: Die Kündigungsfrist bei einer Kündigung aus wichtigem Grund Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht /

Diese Beiträge befassen sich damit, wie in der Insolvenz eines Unternehmens aus rechtlicher Sicht handzuhaben sind. Da ich selbst als Anwalt in einer Insolvenzkanzlei gearbeitet habe und mich dann später auf da Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und der IT spezialisiert habe, schreibe ich diese Beiträge mit großem Bedacht aus der Sicht des Praktikers. Es gibt

Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1 Weiterlesen »

Lizenzrecht: Arten der Nutzungsrechte – Das Verbreitungsrecht

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht /

Das Verbreitungsrecht: Das Verbreitungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen. Ob eine Verbreitungshandlung tatsächlich vorliegt, ist also unter Auslegung des Begriffes der Öffentlichkeit im § 15 UrhG festzustellen. Der Begriff des Anbietens umfasst zugleich Vorbereitungshandlungen wie z.B. das Schalten von Werbung oder eben

Lizenzrecht: Arten der Nutzungsrechte – Das Verbreitungsrecht Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz des Lizenzgebers II

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge /

Die allgemeinen Prinzipien und die Probleme, die sich bei Bestehen eines Mietvertrags in der Insolvenz des Lizenzgebers ergeben, habe ich bereits an anderer Stelle dargelegt. Hier gilt es noch, das Thema „Insolvenz des Lizenzgebers bei Bestehen eines Kaufvertrags“ darzulegen. Im Rahmen des Verkaufs von Software – also der endgültigen Überlassung von Nutzungsrechten – sollte die

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz des Lizenzgebers II Weiterlesen »

Nach oben scrollen