Werkvertrag

IT-Recht: Anpassung und Erstellung von Software unterliegt Werkvertragsrecht

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge / miriamreichow

Ein Vertrag, zu dessen Schwerpunkten individuelle Programmierleistungen, z.B. die Herstellung bzw. Anpassung einer den besonderen Bedürfnissen des Anwenders entsprechenden Software ist als Werkvertrag zu qualifizieren. In klaren Worten hat das OLG Düsseldorf diese Auffassung bestätigt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.03.2014 – I-22 U 134/13). Die lange Zeit unbestrittene Auffassung, nach der die individuelle Anpassung von […]

IT-Recht: Anpassung und Erstellung von Software unterliegt Werkvertragsrecht Read More »

AGB-Recht: Erstattungspflicht für Kosten der Selbstvornahme bei Werkmängeln

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

Für Software-Unternehmen ist es ein Horror-Szenario, das nicht nur Kosten verursacht, sondern schlimmstenfalls auch einen Know-how-Abfluss in Richtung der Konkurrenz verursacht: Im Rahmen eines Software-Projektes treten nach Abnahme durch den Kunden Probleme auf, es kommt zum Streit darüber, ob ein Gewährleistungsfall vorliegt oder nicht, und der Kunde beauftragt schließlich einen Wettbewerber mit der Beseitigung der

AGB-Recht: Erstattungspflicht für Kosten der Selbstvornahme bei Werkmängeln Read More »

Softwarevertragsrecht, AGB Werkvertrag: Abnahme

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die Abnahme ist die Billigung der hergestellten oder angepassten Software. Im Deutsch der Juristen heißt es, daß der Kunde durch die Erklärung der Abnahme erklärt, daß das herzustellende Werk im Wesentlichen die vertraglich vereinbarten Eigenschaften und Funktionen aufweist. Die Abnahme wird selten ad hoc vorgenommen werden können, sondern im Rahmen eines geregelten Verfahrens. I. Wirklich

Softwarevertragsrecht, AGB Werkvertrag: Abnahme Read More »

Softwarevertragsrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Einleitung Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag zu Recht als vorteilhaft. Im Dienstvertragsrecht gibt es keine Gewährleistung, der Lohn ist auch dann zu zahlen, wenn kein bestimmter Erfolg eintritt. Der Kunde wiederrum empfindet diese Einordnung aus den

Softwarevertragsrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht Read More »

AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Kaufrecht, Maschinenbau, Werklieferverträge / Rechtsanwalt Hamburg

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2011 seine Rechtsprechung bezüglich des Aufrechnungsverbots in AGB ergänzt. Danach könnten viele Standardklauseln zu diesem Thema unwirksam sein. Im konkreten Fall ging es um das Honorar eines Architekten. Der Architekt hatte den Besteller auf Zahlung des restlichen Architektenhonorars in Anspruch genommen. Der Beklagte hat gegen diese Honorarforderung

AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln Read More »

Softwarelizenzverträge Kauf, Miete oder Werkvertrag?

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die Kanzlei & Partner ist auf die Erstellung von Softwarelizenzverträgen spezialisiert. Eigentlich ist der Begriff „Lizenzvertrag“ falsch. Lizenzen gibt es im Marken- und Patentrecht, nicht aber im Urheberrecht. Das Wort Lizenz stammt von dem lateinischen licencere ab, also dem Wort erlauben. Im Urheberrecht wird anstelle des Wortes Erlaubnis der Begriff Zustimmung verwendet. Und zustimmen kann

Softwarelizenzverträge Kauf, Miete oder Werkvertrag? Read More »

Steuerung von IT Projekten: Kommunikation mit dem Kunden

Kommentar verfassen / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Viele IT Projekte über die Anpassung oder Erstellung von Software scheitern. Sehr häufig deshalb, weil die Kunden andere Erwartungen an die Leistungen der realisierten Software haben oder daran, daß der Kunde nicht ausreichend mitarbeit. Wie lassen sich die Verträge besser gestalten? Ich habe schon an anderer Stelle betont, daß die IT-Projekte Projekte sind, die faktisch

Steuerung von IT Projekten: Kommunikation mit dem Kunden Read More »

IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

LG Bonn, Urt. 15.1.2008 Softwareanpassung: Qualifikation als Werkvertrag „Die Überlassung eines Programmes ist als Werkvertrag zu qualifizieren, wenn fortlaufend weitere Programmvarianten nach einer Perspektivliste zu erstellen und auszuliefen sowie Einstellungen vorzunehmen sind, die jedenfalls zum Teil individuell auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Insofern überwiegt der werkvertragliche gegenüber dem kaufvertraglichen Charakter. Auch bei der

IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB Read More »

Das Pflichtenheft I

Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Verträge über die Anschaffung bzw. Erstellung von Software sollten stets in zwei Schritten erfolgen. Die erste Phase befasst sich mit der Erstellung des Pflichtenheftes, die zweite dient der Realisierung bzw. Implementierung der Software. Der Begriff des Pflichtenheftes ist leider nicht juristisch oder technisch eindeutig definiert. Es lohnt sich, dies im Hinterkopf zu behalten, weil der

Das Pflichtenheft I Read More »