1. Unverbindliche Mediationsklausel
Die unverbindliche Mediationsklausel hat keine Auswirkungen auf die Zulässigkeit einer Klage. Die Dauer von Ausschlussfristen wird von der Einleitung eines Mediationsverfahrens …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Mediation/Schiedsverfahren
Vertragsrecht Maschinenbau: Sicherheit und Verantwortung
Wird ein Projekt auf dem Werksgelände des Auftraggebers bearbeitet, dann ist der Auftraggeber für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verantwortlich. In dem Projektvertrag ist die Einhaltung …
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AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels
Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Definitionen im Vertrag sind wichtig
Bei der Vertragsgestaltung sollten die Parteien alle Begriffe, die nicht eindeutig definiert sind, in einem Absatz über "Definitionen" genau festlegen. Dies verhindert später den Streit über mögliche …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Parteien, Ansprechpartner und Projektbeteiligte
Im Rubrum eines Vertrages werden die Vertragsparteien genannt, welche aus dem Vertrag berechtigt und verpflichtet werden. Bei der Abwicklung des Vertrages nützt es den Parteien jedoch nicht, wenn im Rubrum …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft
Übersicht über die einzelnen Vertragstypen
In Betracht kommen:
Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB …
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AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung
§ 637 BGB regelt, daß dem Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Mangels nach erfolgter fruchtloser Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung ein Aufwendungsersatzanspruch zusteht. Zu Deutsch: Falls …
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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle IV – ASP
Aufgrund dessen, daß mit dem Begriff "Cloud" unterschiedlichste Leistungen zusammengefasst werden, muß man unterschiedlichste Modelle unterscheiden. Zudem sollte man gerade im Zusammenhang mit der Cloud …
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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II
Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) …
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AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden
Im Gegensatz zu dem Amerikanischen Recht kennt das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen mittebaren oder unmittelbaren Schäden. Es kommt nicht darauf an, ob der Schaden unmittelbar an dem verletzten …
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