Anspruch | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Arbeistrecht: Anspruch auf Reduzierung der Arbeitszeit?

25. Februar 2010 von Karsten Klug

1. Urteil des BAG vom 13.10.2009 (9 AZR 910/08): In dem Urteil hat sich das BAG mit der Frage des Anspruchs auf Verringerung der Arbeitszeit beschäftigt. Die Klägerin war bei der Beklagten (einem Verlag) …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Anspruch, Arbeistrecht, BAG Urteil, gewichtige Gründe des Arbeitgebers, Organisationskonzept, Reduzierung der Arbeitszeit, Teilzeit

Arbeitsrecht: Insolvenzgeld – Wer ? Wann ? Wie lange?

25. Oktober 2009 von Karsten Klug

Wenn Sie als Arbeitnehmer seit mehreren Wochen Ihr Gehalt entweder überhaupt nicht oder aber nur Abschlagszahlungen erhalten haben, stellt sich die Frage, was man tun kann, um an sein Geld zu gelangen. …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: Anspruch, Arbeitsentgelt, Arbeitsrecht, Insolvenzereignis, Insolvenzgeld, Zurückbehaltungsrecht

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anspruch, Begriff, Beispiele, Bestandteil, bgh, Buchstabenkombinationen, Deutschland, Dienstleistungen, Entscheidung, Frankfurt, grundsatz, Hamburg, Handelsregister, kenn marke, Markenrecht, Rechtsanwalt, reine, unternehmenskenn, Unterscheidungskraft, Zeichen

IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden

25. Mai 2009 von Stefan G. Kramer

Ein IT-Unternehmen verursacht einen Datenverlust. Der Kunde kann eine Zeit lang nicht arbeiten und lässt die Daten selbst wiederherstellen. Die Frage, die der BGH am 9.12.2008 entschied, bestand darin, …
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Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil II

11. April 2009 von Stefan G. Kramer

Entsprechend entfällt die Störerhaftung dann, wenn die Prüfungspflicht des Dienstebetreibers nicht besteht. Sie besteht eigentlich immer dann, wenn er auf eine konkrete Rechtsverletzung hingewiesen …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht Suchbegriffe: Anforderungen, Anspruch, Arbeitskraft, bgh, Dritter, Frankfurt, Geld, Haftung, Hamburg, Inhalt, Internet, Kinder, konkrete, Nutzung, Provider, Prüfungspflicht, Rechtsanwalt, Rechtsverletzung, Schadensersatz, schutz, Störer, Störerhaftung, Umfang, Unterlassung, zusätzliche

Taxi nach Paris für Mutter und Kind ?

3. April 2009 von Mamun

Nein wäre man geneigt zu sagen, wenn die Mutter dann mit dem gemeinsamen Kind dauerhaft nach Paris zieht und dem Vater so den Umgang erheblich erschwert. Das AG Offenbach sieht das offenbar anders (Beschluss …
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abgelegt unter: Familienrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: 2 F 423/06, AG Offenbach, Anspruch, Beschluss, fachanwalt für familienrecht, kindesunterhalt, Lebensmittelpunkt, Mutter, Ortsveränderung, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Umfang, Umgang Umgangskosten, vater

Arbeitsrecht: Kündigung – Der Zeugnisanspruch

27. März 2009 von Karsten Klug

Der Zeugnisanspruch richtet sich nach § 109 GewO. Danach steht dem Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber eine Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis zu. Als Mindestanforderung muss dieses Zeugnis folgende …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen Suchbegriffe: 109 GewO, Anspruch, Aussteller, Fälligkeit, qualifiziertes, Zeugnis, Zeugnisanspruch, Zeugnisformulierung

Vergaberecht Grundlagen 1

26. März 2009 von Stefan G. Kramer

Das Vergaberecht ist kaskadenartig aufgebaut. Die Kaskade beginnt auf der Ebene des europäischen Rechts, genauer gesagt der EU-Richtlinien. Diese geben die Prinzipien der Nichtdiskriminierung, des Wettbewerbs …
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Handelsrecht: Handelsvertreter Vertrag Verjährung Kündigung

17. März 2009 von Stefan G. Kramer

Verjährung Es gelten grundsätzlich die ordentlichen Verjährungsbestimmungen der §§ 195,199 BGB. Ansprüche verjähren binnen drei Jahren ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis, beginnend …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, Anspruch, Form, Frist, Handels-, Transport- und Zollrecht, handelsvertreter, HGB, Kosten, kündigung, risiko, unwirksam, Verjährung, Voraussetzungen, § 307 BGB, § 89 HGB

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz I

16. März 2009 von Stefan G. Kramer

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