Eugh | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Arbeitsrecht: Zusatzurlaub im Bereitschaftsdienst

11. Oktober 2011 von Karsten Klug

Urteils des BAG vom 23.02.2011, Az. 10 AZR 579/09 Das Bundesarbeitsgericht hat in der vorzitierten Entscheidung festgestellt, dass Bereitschaftsdienststunden, die in der Zeit zwischen 21.00 und 06.00 …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Arbeitsrecht, Kollektives Arbeitsrecht, Tarifvertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, Arbeitsrecht, Bereitschaftsdienste, Bereitschaftsdienstentgelt, eugh, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Nachtarbeitsstunden, Tarifvertragsrecht, TV-Ärzte, Zussatzurlaub, § 28 Absatz 3 TV-Ärzte

AGG: Altersdiskriminierung: EuGH kippt deutsche Einschränkung des Kündigungsschutzes für junge Arbeitnehmer

7. Mai 2010 von Karsten Klug

In § 622 BGB werden nach deutschem Recht die Kündigungsfristen geregelt, die je nach Dauer der Beschäftigungszeit von einem bis sieben Monaten gestaffelt sind. Vor der Vollendung des 25. Lebensjahres …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Arbeitsrecht, Dienstverträge, Juristische Informationen Suchbegriffe: Altersdiskriminierung, Arbeitsrecht, eugh, Flexibilität, Kündigungsfristen, ungleichbehandlung, unter 25 Jahre, § 622 BGB

Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Bedeutung, Begriff, Beispiele, Benutzung, bgh, Dienstleistungen, Domain, Domains, eugh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, grundsatz, Hamburg, International, Internet, Kennzeichen, Markenrecht, Ort, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Unternehmenskennzeichen, Unterscheidungskraft

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Lizenzrecht, Markenrecht Suchbegriffe: Add new tag, Ausschlusstatbestand, Begriff, bgh, Dienstleistungen, Eintragung, eugh, Form, Grundlagen, Handel, Kennzeichen, Lizenz, Marke, Marken, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Nutzung, reine, schutz, Waren, ZPO, Zustimmung

BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache

30. November 2008 von Stefan G. Kramer

Darf der Händler von dem Kunden Geld für die Nutzung eines Kaufgegenstands verlangen, wenn der Gegenstand während der Gewährleistungszeit kaputt geht und Nachbesserungsversuche des Händlers endgültig …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, Anspruch, bgh, eugh, Geld, Inhalt, Kauf, Kosten, miet, Nutzung, Produkte, Reparatur, Rücktritt, Tag hinzufügen, undefined

Die Entnahme aus einer Datenbank

28. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Nach § 87 b UrhG steht einem Datenbankhersteller das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Datenbank, Entnahme, eugh, Hersteller, Investition, Urheberrecht, Vorlage

Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht

7. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

Vergleichende Werbung und Markenrecht …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht Suchbegriffe: bmw, eugh, Form, hutchinson, Kennzeichen, Mangel, Marke, Marken, Markenrecht, mercedes, Rechtsprechung, reine, undefined, Verwechslungsgefahr, Wettbewerbsrecht

Auskunftsanspruch gegen Internetprovider

18. März 2008 von Susan B. Rausch

Laut einer Entscheidung des EuGH vom 29.01.2008, Az. C-275/06 bestehen keine zivilrechtlichen Auskunftsansprüche gegenüber Internetprovider im Falle von Urheberrechtsverletzungen. Diese Entscheidung …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht Suchbegriffe: Auskunftsanspruch, eugh, Internetprovider, personenbezogene Daten, Rechtsanwälte, Tauschbörsen, Urheberrecht

Kündigung wegen künstlicher Befruchtung

11. März 2008 von Karsten Klug

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 26.02.2008 (EuGH, Urt. v. 26.02.2008 - C 506/06) festgestellt, dass eine entsprechende Kündigung, die hauptsächlich aus dem Grund erfolgt, dass sich eine Arbeitnehmerin …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: Arbeitsrecht, eugh, gleichbehandlung, grundsatz, in-vitro-fertilisation, kündigung, verstoß

Kramer & Partner Rechtsanwälte