Einleitung
Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag …
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Softwarelizenzrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht
6. Mai 2013 von
Softwarevertragsrecht: Funktion des Pflichtenhefts und Verantwortlichkeiten Teil 1
19. März 2013 von
A. Begriff
Zunächst einmal mehr darauf hinzuweisen, daß es in der Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch für das gibt, was man unter einem Pflichtenheft versteht. Zwar kann man unter Rückgriff …
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Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012
1. März 2013 von
Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe …
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Softwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken infolge der Insolvenz des Herstellers
24. Januar 2013 von
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu veralten. …
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Softwarelizenzen in der Insolvenz – M2Trade und TakeFive
24. Januar 2013 von
Zwei jüngere Entscheidungen des BGH (BGH CR 12,572 - M2Trade; BGH CR 12, 575 Take Five) haben einmal Fragen zu dem Schicksal von Softwarelizenzen im Moment der Insolvenz des Lizenzgebers aufgeworfen. …
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Wettbewerbsrecht: Wettbewerbswidrige „Entwendung“ von Betriebsgeheimnissen
15. November 2012 von
Bei einem Wechsel eines Mitarbeiters zu einem Mitbewerber besteht für jedes Unternehmen regelmäßig die Gefahr, dass etwaige Betriebsgeheimnisse „mitgenommen“ werden und somit bei dem Mitbewerber …
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Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes II
12. November 2012 von
Hierzu drei Punkte:
1. Bildschirmoberfläche
Der EUGH hat in der Entscheidung BSA Kulturministerium festgestellt, dass grafische Benutzeroberflächen nicht vom Schutz des Urheberrechtes für Computerprogramme …
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Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes I
12. November 2012 von
Der EUGH hat in zwei Entscheidungen, nämlich BSA ./. Kulturministerium (EUGH, GRUR 2011, 220) und SAS Institute (EUGH, GRUR 2012, 814) über die Frage der Reichweite des Schutzes für Software Stellung …
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Markenrecht: Ähnlichkeit von Waren- und Dienstleistungen
9. November 2012 von
Bei der Kollisionsprüfung zwischen zwei Zeichen steht häufig die Frage im Vordergrund, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen vorliegt. Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr kann bedeuten, …
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