Die klageweise Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche im Rahmen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ist nicht immer einfach. Dies zeigt eine aktuelle Entscheidung …
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Urheberrecht: Gerichtliche Verfahren beim Filesharing
2. Februar 2012 von
Urheberrecht: Streitwert für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie
20. Januar 2012 von
In unserem Blog vom 08.12.2011 haben wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig berichtet. Dabei ging es in dem erörterten Fall um die Berechnungsgrundlage für die Anwaltskosten …
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Wettbewerbsrecht: Grundpreisangaben bei Internetauktionen
19. Januar 2012 von
Nach § 2 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) ist bei dem Vertrieb von Waren in Fertigverpackungen an Letztverbraucher neben dem Endpreis auch der Grundpreis für die Ware zu benennen. Dies gilt …
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AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels
8. Januar 2012 von
Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich …
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Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsverstoß und Werbung durch Affiliates
6. Januar 2012 von
Die Bewerbung von Waren und Dienstleistungen im Internet ist ein wichtiger Werbefaktor geworden. Dabei greifen immer mehr Unternehmen auf Affiliate-Systeme zurück. Mit Affiliate Werbung wird grundsätzlich …
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Markenrecht: Die Relevanz von Vermarktungskonzepten
6. Januar 2012 von
Bei der Prüfung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen kommt es auf die abstrakte Verwechselungsgefahr an. Die konkrete Verkaufssituation ist dabei unerheblich. Anhand dieser abstrakten …
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Urheberrecht: Nachforschungen über die Täterschaft bei Filesharing
5. Januar 2012 von
Bei einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, die im Rahmen des unerlaubten Filesharings im Internet erfolgt sein soll, ist immer darauf zu achten, dass der angebliche Verletzer korrekt in Anspruch …
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Wettbewerbsrecht: Unvollständige Werbung als irreführende Angabe
9. Dezember 2011 von
Gemäß § 5 UWG sind irreführende geschäftliche Handlungen unlauter und können von einem Mitbewerber abgemahnt werden. Diese Norm definiert die irreführende geschäftliche Handlung und listet eine …
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Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet
8. Dezember 2011 von
Im Internet wird immer wieder die Reichweite des Urheberrechts unterschätzt. Gerade Verbraucher verkennen, welche Werke geschützt sind, welche Nutzungen zulässig sind, und welche Rechtsfolgen eine rechtswidrige …
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Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch
7. Dezember 2011 von
Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen …
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