Kaufrecht | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Wettbewerbsrecht: Unzulässiger Gewährleistungsausschluss

25. November 2010 von Susan B. Rausch

Abmahnungen zwischen Mitbewerbern für wettbewerbswidriges Verhalten im Online-Handel sind immer wieder Thema. Jeder Betreiber eines Online-Shops muss daher ein besonderes Augenmerk auf die Ausgestaltung …
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AGB-Recht: Gewährleistungsfristen bei Fertigelementen

21. September 2010 von Mamun

Die nachfolgend kommentierten Entscheidungen des Landgerichts Stendal vom 28.11.2008 und des OLG Naumburg vom 21.05.2010 betreffen Fragen zur Zulässigkeit von Verkaufsbedingungen, durch die die Gewährleistungsfristen …
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Kaufrecht: Wertersatz bei Rückabwicklung

21. Dezember 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 16.09.2009 in einer kontrovers erörterten Frage entschieden. Es geht um die Fragestellung, ob im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrags Wertersatz gefordert …
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AGB Recht: Wirksame Fristsetzung des Käufers

18. Dezember 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat am 12.08.2009 eine Entscheidung erlassen, die sich mit der Frage auseinandersetzt, ob man für eine wirksame Fristsetzung einen zeitlichen bestimmten Zeitrahmen angeben oder gar ein Enddatum …
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§ 651 BGB, BGH Entscheidung vom 23.7.2009 – Kritik der Entscheidung

17. November 2009 von Stefan G. Kramer

Die BGH Entscheidung ist sachlich und methodisch falsch. Kurz: Der BGH beruft sich bei seiner Entscheidung auf den Willen des historischen Gesetzgebers (Herta Däubler Gmelin), der nach nahezu unbestrittener …
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Herstellung im Auftrag, Anpassung, Customizing, Parametrisierung – Kauf oder Werkvertrag?

17. November 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat am 23.7.2009 eine Entscheidung erlassen, die sich mit einer grundlegenden Fragestellung auseinandersetzt. In der Sache ging es um eine Industrieanlage, die aus Standardteilen bestand und …
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Vertragsstrafe in AGB

24. August 2009 von Stefan G. Kramer

Vertragsstrafen sollen zum einen den Schuldner zur vertragsgemäßen Leistung anhalten, zum anderen sollen sie dem Gläubiger auf einfache Weise zum Ersatz von Schäden verhelfen. Der Schuldner soll richtig …
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Leasing: Rechtliche Einordnung

22. März 2009 von Stefan G. Kramer

Bei der rechtlichen Zulässigkeit von AGB Regelungen, die den Inhalt von Leasingverträgen regeln, ist maßgeblich das vertragliche Leitbild zu beachten, das die Rechte und Pflichten der Parteien regelt. …
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Softwarelizenzvertrag Miete II

28. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Gewährleistungsrechte Die Gewährleistungsrechte ähneln denen des Kaufrechts. Erneut geht es also um eine Abweichung zwischen Ist- und Sollzustand oder bei fehlen entsprechender Vereinbarungen um …
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AGB: Vertragseingehungsklauseln

2. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Rahmenvereinbarung 1.) Rahmenvertrag Beispiel: "Nachstehende Regelungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erteilt werden." …
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