In Gesellschafterversammlungen stellt sich immer wieder die Frage: "Wie viel zählt eine Stimme? " …
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GmbH: Wie viel zählt eine Stimme? – Gesellschafterverammlung
16. Mai 2013 von
Softwarelizenzrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht
6. Mai 2013 von
Einleitung
Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag …
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Auskunftsanspruch des Bewerbers nach einer erfolglosen Bewerbung
3. Mai 2013 von
Wer sich vergeblichauf eine Stellenanzeige beworben hat, kann von dem Arbeitgeber keine Auskunft über die Besetzung der Stelle verlangen. Der Arbeitgeber sollte sich bei Absagen und bei der Rücksendung …
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Softwarelizenzrecht: Typische Mängel I
2. Mai 2013 von
Einteilung der Mängel
Softwaremängel lassen sich in verschiedene Gruppen einordnen. Die Entäuschungen von Kunden lassen sich mindern, wenn Sie man sich darüber klar ist, welche Fehler in welcher …
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Kündigung des Geschäftsführers: Kündigungsfrist beginnt erst bei Kenntnis – Geschäftsführer GmbH
12. April 2013 von
Die Zwei-Wochen-Frist für die fristlose Kündigung gilt auch für Geschäftsführer (§ 626 BGB). Sie beginnt erst, wenn der Kündigungsgrund tatsächlich bekannt ist. Das hat der BGH am 09.04.2013 entschieden. …
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Softwarevertragsrecht: Funktion des Pflichtenhefts und Verantwortlichkeiten Teil 1
19. März 2013 von
A. Begriff
Zunächst einmal mehr darauf hinzuweisen, daß es in der Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch für das gibt, was man unter einem Pflichtenheft versteht. Zwar kann man unter Rückgriff …
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Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012
1. März 2013 von
Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe …
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Softwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken infolge der Insolvenz des Herstellers
24. Januar 2013 von
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu veralten. …
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Softwarelizenzen in der Insolvenz – M2Trade und TakeFive
24. Januar 2013 von
Zwei jüngere Entscheidungen des BGH (BGH CR 12,572 - M2Trade; BGH CR 12, 575 Take Five) haben einmal Fragen zu dem Schicksal von Softwarelizenzen im Moment der Insolvenz des Lizenzgebers aufgeworfen. …
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GmbH: Amtsniederlegung des Geschäftsführers und Handelsregisteranmeldung
22. November 2012 von
Geschäftsführer legen im Eifer des Gefechts oder unter dem Einfluss von Ärger ihr Amt häufig "mit sofortiger Wirkung" nieder. Sie übergeben die Niederlegungsschreiben dann z. B. den Mitgesellschaftern. …
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