Rechtsanwalt

Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, AVV und AGB- Recht im Spiegel der neueren EuGH- Rechtsprechung zur Cyberkriminalität  Teil II Beweislast und Auswirkungen auf den Inhalt der AVV

Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Informationstechnologie und Edv, Normen und Standards /

Fortsetzung von Teil I https://www.anwaltskanzlei-online.de/2024/12/27/datenschutzrechtliche-verantwortlichkeit-avv-und-agb-recht-im-spiegel-der-neueren-eugh-rechtsprechung-zur-cyberkriminalitaet-teil-i/ Beweislast Die DSGVO enthält keine Regelungen zur Beweislast für den Schadensersatz. Grundsätzlich muss der Betroffene (also die natürliche Person) nachweisen, dass ein Verstoß gegen die DSGVO zu einem Schaden (materiell oder immateriell) geführt hat. Eine Ausnahme gilt für die TOMs. Hier muss der Verantwortliche nachweisen, die angemessenen Maßnahmen getroffen zu […]

Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, AVV und AGB- Recht im Spiegel der neueren EuGH- Rechtsprechung zur Cyberkriminalität  Teil II Beweislast und Auswirkungen auf den Inhalt der AVV Weiterlesen »

Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, AVV und AGB- Recht im Spiegel der neueren EuGH- Rechtsprechung zur Cyberkriminalität  Teil I

1 Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv /

Inhalt: Mir geht’s in diesem Blog darum, ganz kurz die Rechtsprechung des EuGH zum Thema Schadensersatz und Cyberkriminalität darzustellen und auf die Auswirkungen dieser Rechtsprechung für die IT- Unternehmen einzugehen, die als Auftragsverarbeiter für die Auftraggeber fungieren. Insbesondere beschäftigt mich die konkrete Ausprägung der Texte der AVVs im Kontext dieser Rechtsprechung. Übergreifende Darstellung der Rechtsprechung

Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, AVV und AGB- Recht im Spiegel der neueren EuGH- Rechtsprechung zur Cyberkriminalität  Teil I Weiterlesen »

„Text + Data Mining“ und die Zulässigkeit der Verwendung von Daten von Internetseiten

AI ACT, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

Der LAION- Prozess zieht in Hamburg viel Aufmerksamkeit auf sich. Abstrakt müssen KI- Modelle mit Daten erstellt und verbessert werden. Die günstigste Art, an Daten, Programme oder Dateien, sprich elektronisch manifestierte Informationen, heranzukommen, bietet das Internet. Der Interessenkonflikt ist vorbezeichnet: Die Inhaber der Schutzrechte, also Texter, Programmierer, Fotografen, Grafiker etc. möchten nicht, dass die Inhaber

„Text + Data Mining“ und die Zulässigkeit der Verwendung von Daten von Internetseiten Weiterlesen »

IT- Recht:  IT- Systemvoraussetzungen und  die Anfechtung des Vertrags durch den Kunden   

Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge /

Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung aus dem Februar 2024 (10 U 70/23) zu der Frage Stellung genommen, ob der Kunde wegen einer Fehlvorstellung über die erforderliche Systemumgebung eine Anfechtung des Vertrags wegen einer Täuschung über eine „verkehrswesentliche Eigenschaft“ erklären kann. Hintergrund: Der Kunde saß einer Fehlvorstellung auf über die erforderliche Systemumgebung (die Software

IT- Recht:  IT- Systemvoraussetzungen und  die Anfechtung des Vertrags durch den Kunden    Weiterlesen »

Sicherheitsanforderungen für Digitale Lösungen im Gesundheitssektor

Juristische Informationen /

2024: Die Gesetzgebung zur Bekämpfung der Cyberkriminalität boomt. Wie im Bereich der DSGVO gibt es allgemeine und sektorenspezifische Regelungen. Zu den allgemeinen Regelungen gehören die NIS2-2- RL und der CRA, und zu den sektorenspezifischen Regelungen gehören im Moment insbesondere Regelungen für die Sektoren Gesundheit,Banken und Versicherungen. Die Regelungen für den Gesundheitssektor sind im SGB V

Sicherheitsanforderungen für Digitale Lösungen im Gesundheitssektor Weiterlesen »

Releasemanagement in Miet- und Softwarepflegeverträgen

Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Releasemanagement bedeutet, die Verwaltung über die Releaseversionen der Software bestimmen zu können. Auf der einen Seite sind Releasewechsel mit Kosten und Aufwand verbunden, auf der anderen Seite sind Releasewechsel erforderlich. Die Software muss aktualisiert werden, weil sie fachlichen Anforderungen (kundenseitige Systemumgebung, Sicherheitsanforderungen, gesetzlichen Regelungen, etc.) genügen muss, die sich im Laufe der Zeit ändern. Der

Releasemanagement in Miet- und Softwarepflegeverträgen Weiterlesen »

AÜG in der IT 2024 Teil I

AGB- und Vertragsrecht, Arbeitnehmerentsendung / Arbeitnehmerüberlassung, Informationstechnologie und Edv /

AÜG in der IT – Überlegungen Die Schwierigkeiten sind bekannt. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz passt nicht für die Belange der IT Branche. Arbeitet ein Mitarbeiter eines IT Unternehmens dauerhaft für einen bestimmten Kunden und ist dieser in den Betrieb und die Betriebsorganisation eingegliedert, drohen hohe Bußen. Wann diese Eingliederung in der IT vorliegt ist nicht völlig klar,

AÜG in der IT 2024 Teil I Weiterlesen »

SaaS, Mangel, Leistungsbeschreibung, mangelhafte und erkennbare Anforderungen des Kunden und bestehende Aufklärungspflichten, OLG München 08.08.2022

Cloud-Verträge, Juristische Informationen, Softwareverträge /

  Es gibt Entscheidungen wie die des OLG München (20U 3226/22e) aus dem Jahr 2022, die den Vertrieb vor Anforderungen stellen. Dieser Fall ist lehrreich, weil er zeigt, dass man dem Kunden nicht etwa ein Produkt anbieten kann und das vom Kunden gegebene Anforderungsprofil beseite lassen kann, wenn man eine Software für längere Zeit vermietet.

SaaS, Mangel, Leistungsbeschreibung, mangelhafte und erkennbare Anforderungen des Kunden und bestehende Aufklärungspflichten, OLG München 08.08.2022 Weiterlesen »

IT-Recht: Vorausgesetzter Zweck BGH Entscheidung vom 20/3/2019

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Warum ist diese Entscheidung wichtig? Häufig verlangen Kunden im Rahmen der Abnahmeprüfung oder kurz danach noch die Erstellung von Funktionen oder Prozessen, die nicht dokumentiert sind. Es geht häufig um das Thema: Ist das Fehlen einer Funktion ein Mangel (dann müsste die Funktion kostenlos nachprogrammiert werden) oder ist es ein Change, also ein kostenpflichtiger Nachtrag.

IT-Recht: Vorausgesetzter Zweck BGH Entscheidung vom 20/3/2019 Weiterlesen »

AGB und Individualvereinbarung Teil I

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge /

In den Seminaren weise ich stets darauf hin, dass in Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Vereinbarung von Regelungen zur Begrenzung der Haftung nicht möglich ist, sondern eine rechtlich wirksame Begrenzung der Haftung nur durch sogenannte Individualvereinbarungen erfolgen kann. Die sich damit stellenden Fragen lauten: Erstens,  was sind eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen? Die zweite Frage lautet : was sind

AGB und Individualvereinbarung Teil I Weiterlesen »

Nach oben scrollen