AGB- und Vertragsrecht

IT-Recht: IT- Projekt auf gemieteter Standardsoftware Teil II

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Online Services, Softwareverträge /

Fortsetzung vom Teil I Die Alternativen hängen im Wesentlichen davon ab, welche Entscheidung der Kunde hinsichtlich der Nutzungsrechte an der Individualsoftware trifft. Ich bin aus verschiedenen Gründen ein Anhänger der These, dass der Kunde gut daran tut, auf die Übertragung von ausschließlichen Nutzungsrechten zu verzichten. Noch einmal zur Erinnerung. Ausschließliche Nutzungsrechte benennen das Urheberrecht als […]

IT-Recht: IT- Projekt auf gemieteter Standardsoftware Teil II Weiterlesen »

IT-Recht: Rechtliche Möglichkeiten zum Schutz von Algorithmen in Software

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Anders als die KI haben Algorithmen schon heute einen großen Einfluss auf unser Leben. Dieser Blog fragt nach den Möglichkeiten, wie man in Programmen niedergelegte Prozesse rechtlich schützen kann. Und die Antwort ist: Abstrakte und intellektuelle Methoden sind nicht patentierbar. Mathematische Methoden, die hinter den Codesequenzen stehen oder diese verkörpern, sind nicht nach dem Patentgesetz

IT-Recht: Rechtliche Möglichkeiten zum Schutz von Algorithmen in Software Weiterlesen »

Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht /

In der Vergangenheit habe ich einige Abmahnungen bearbeitet, in denen es um die Informationspflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher ging. In einigen Fällen wurde beanstandet, dass keine Telefonnummer zur Kontaktaufnahme bereitgestellt werden würde. Es gibt auch einige Gerichtsentscheidungen, die den Gesetzeswortlaut der Verbraucherrichtlinien so interpretiert haben, dass in jedem Fall eine Telefonnummer für eine Kontaktaufnahme

Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019 Weiterlesen »

IT-Recht: Vorausgesetzter Zweck BGH Entscheidung vom 20/3/2019

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Warum ist diese Entscheidung wichtig? Häufig verlangen Kunden im Rahmen der Abnahmeprüfung oder kurz danach noch die Erstellung von Funktionen oder Prozessen, die nicht dokumentiert sind. Es geht häufig um das Thema: Ist das Fehlen einer Funktion ein Mangel (dann müsste die Funktion kostenlos nachprogrammiert werden) oder ist es ein Change, also ein kostenpflichtiger Nachtrag.

IT-Recht: Vorausgesetzter Zweck BGH Entscheidung vom 20/3/2019 Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht – Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Teil I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Wettbewerbsrecht /

Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GechGehG) soll eine bestehende Schutzlücke für Know-how schließen und tut das leider nur zu Teilen. Die Relevanz des Gesetzes wird sich für IT- Unternehmen daraus ergeben, dass die Kunden nach dem Inhalt von NDA´s die Etablierung und Überwachung von Maßnahmen fordern, die die Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen sicherstellen. Und im

Wettbewerbsrecht – Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Teil I Weiterlesen »

IT-Recht: IT Projekt auf gemieteter Standardsoftware Teil I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge /

Im Rahmen der „on prem“ Projekte wird Software normalerweise verkauft und diese Standardsoftware wird nach den Wünschen des Kunden angepasst oder es werden neue Komponenten programmiert. Dieses Modell kennen Juristen aus dem Baurecht. Standardbauteile werden geliefert und vor Ort zusammengebaut und individuell angepasst.  Juristen nennen das einen Werkliefervertrag. Werklieferverträge werden rechtlich als reine Werkverträge qualifiziert,

IT-Recht: IT Projekt auf gemieteter Standardsoftware Teil I Weiterlesen »

Software-Leasing – die Alternative zum Softwarekauf I

Ein Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Gewerbliches Mietrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Leasing, Leasingrecht, Lizenzrecht, Softwareverträge, Vertragsrecht /

In meiner täglichen Praxis befasse ich mich mit der Vertragsgestaltung von Software-Überlassungsverträgen. Die Anschaffung einer neuen Individualsoftware oder einer teuren Standardsoftware kann für Unternehmen zunächst abschreckend wirken, angesichts der nicht klar kalkulierbaren Zusatzkosten, die mit der Anschaffung einhergehen können.  Auch die Liquidität eines Unternehmens wird durch den Kauf einer Software stark eingeschränkt. Warum Software-Leasing Leasing

Software-Leasing – die Alternative zum Softwarekauf I Weiterlesen »

Werkvertragsrecht und die Vergütung des Mehraufwands

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge /

Nehmen wir einmal an, Sie, als IT-Unternehmen, werden beauftragt, eine Individualsoftware bei einem Unternehmen zu installieren. Sie setzen sich also zusammen, und beratschlagen, wie die Implementierung einer neuen Software erfolgen kann. Aus juristischer Sicht passiert nun folgendes: Sie und der Auftraggeber schließen einen Vertrag. Da Sie einen Erfolg schulden, wird Ihr Vertrag als Werkvertrag eingestuft

Werkvertragsrecht und die Vergütung des Mehraufwands Weiterlesen »

IT Recht: Von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung Teil II

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv /

Teil II der Serie zu dem Thema 2.) Arbeitsmittel Ein Angestellter arbeitet mit Mitteln des Geschäftsherrn, ein freier Mitarbeiter hat seine eigenen Mittel. Anweisungen des Kunden, der eingesetzte Mitarbeiter dürfe nur mit diesen oder jenen Mitteln arbeiten (also nur das unternehmenseigene Jira, Comsystem etc. verwenden) sind starke Indizien für das Bestehen einer Scheinselbstständigkeit bzw. einer

IT Recht: Von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung Teil II Weiterlesen »

IT Recht: Vertragliche Verbesserungen des V Models

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge /

In mehreren Beiträgen habe ich dargelegt, daß und warum ich kein Anhänger des V Models bin. Zusammenfassend kann man sagen, daß das V Model Lastenheft – Pflichtenheft – Abnahme mit dem deutschen Werkvertragsrecht eine unglückliche Verbindung darstellt. Das Werkvertragsrecht besagt – und der BGH hat dies in vielen Entscheidungen unterstrichen – daß die Dokumentationen, die

IT Recht: Vertragliche Verbesserungen des V Models Weiterlesen »

Nach oben scrollen