Urteil | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Arbeitsrecht: Befristung: Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

12. April 2011 von Karsten Klug

Urteil des BAG vom 06.04.2011 7 AZR 716/09 In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht eine Erleichterung des Befristungsrechts unter Abänderung der bisherigen Rechtsprechung durchgeführt. …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Arbeitsvertragsgestaltung, Sonstiges Arbeitsrecht Suchbegriffe: befristeter Arbeitsvertrag, Bundearbeitsgericht, Fachanawalt Arbeitsrecht, Hamburg, länger als 3 Jahre, sachgrundlose Befristung, Urteil, § 14 Absatz 2 Satz2 TzBfG

Haftung von Hotels und Internetcafés für WLAN-Missbrauch durch Gäste

25. März 2011 von Stefan G. Kramer

Das Landgericht Hamburg hat mit einem Beschluss vom 25.11.2010 entschieden, dass der Inhaber eines Internetcafés für die rechtswidrigen Handlungen seiner Kunden verantwortlich ist, wenn er keine Schutzmaßnahmen …
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Softwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH Entscheidung vom 27 Januar 2011

18. März 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH wartet in der letzten Zeit mit einer Vielzahl von Entscheidungen auf, die für leidenschaftliche Reaktionen sorgen. In diese Kategorie fällt auch die Entscheidung des BGH vom 27.01. 2011, AZ VII …
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Arbeitsrecht – Arbeitsvertragsgestaltung: Ist ein Freiwilligkeitsvorbehalt in allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Formulararbeitsverträgen wirksam?

10. Februar 2011 von Karsten Klug

Das Bundesarbeitsgericht urteilte zuletzt am 08.12.2010 (Aktenzeichen 10 AZR 671/09), dass eine formularmäßige Klausel im Arbeitsvertrag, mit der sich der Arbeitgeber die Freiwilligkeit der Weihnachtsgeldzahlung …
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Arbeitsrecht: Arbeitnehmerüberlassung – Folgen für die Leiharbeitnehmer, Verleiher und Entleiherbetriebe aufgrund der Tarifunfähigkeit der CGZP!

10. Februar 2011 von Karsten Klug

Mit Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) hat dieses festgestellt, dass die Tarifgemeinschaft christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) …
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Patentierbarkeit von Software – Teil 1

14. November 2010 von Stefan G. Kramer

Im ersten Halbjahr des Jahres 2010 ergingen eine Reihe von Entscheidungen zur Frage der Patentierbarkeit von Software. Sowohl die Große Beschwerdekammer (GBK) des Europäische Patentamt (EPA), der BGH …
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Softwarelizenzrecht: Grafische Elemente eines Programms kaum schutzfähig

9. August 2010 von Stefan G. Kramer

Die grafische Gestaltung einer Bildschirmmaske ist nicht als Teil eines Computerprogramms nach § 69a UrhG geschützt. Sie kann aber nach § 2 Abs.1 Nr.7 UrhG geschützt sein. Ein Anspruch nach § 4 …
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Softwarelizenzrecht: Qualifikation von Verträgen zur Erstellung und Anpassung von Software

8. Juni 2010 von Stefan G. Kramer

In einer neueren Entscheidung hat der dritte Senat des BGH (III ZR 79/09) am 04.03.2010 entschieden, dass Verträge über die Erstellung einer Webpage regelmäßig als Werk- oder Werklieferungsvertrag …
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BGH: Haftung für nicht ausreichend gesicherten W-LAN Anschluß

12. Mai 2010 von Stefan G. Kramer

Viele wird es freuen, wenige ärgern. Der BGH hat in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung vom heutigen Tag (I ZR 121/08) entschieden, daß der Inhaber eines W-LAN Anschlusses zwar auf Unterlassung …
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AGB-Recht: Abtretungsausschlüsse

4. Mai 2010 von Stefan G. Kramer

Abtretungsausschlüsse in Einkaufsbedingungen Abtretungsausschlüsse - also Verbote, eine Abtretung vornehmen zu können - können sich auf zwei verschiedene Formen von Forderungen beziehen. Einerseits …
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