Internetrecht

Filesharing: Beweisverwertungsverbot bei Auseinanderfallen von Endkundenanbieter und Netzbetreiber

Ein Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Ausgangspunkt aller Filesharing-Verfahren ist ein gerichtliches Auskunftsverfahren. Denn der Rechteinhaber kennt bei einem Verstoß zunächst nur die IP-Adresse, nicht aber Name und Anschrift desjenigen, über dessen Anschluss der Verstoß begangen wurde. Diese Auskunft darf nach § 101 Abs. 9 UrhG nur unter engen Voraussetzungen erteilt werden. Zugunsten der Abgemahnten kann sich ein Beweisverwertungsverbot ergeben, wenn […]

Filesharing: Beweisverwertungsverbot bei Auseinanderfallen von Endkundenanbieter und Netzbetreiber Weiterlesen »

Markenrecht: Haftung für Kennzeichenverletzungen durch Webseiten-Suche

Schreibe einen Kommentar / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Online Services /

Eine gute Platzierung in der Google-Trefferliste ist für Online-Händler überlebenswichtig. Wer allerdings auf der eigenen Webseite eine Suchfunktion einrichtet und die Eingaben der Nutzer automatisch in den Quellcode der Seite übernimmt, muss für kennzeichenverletzende Eingaben haftungsrechtlich einstehen. So entschied der BGH (BGH, Urteil vom 30.07.2015 – I ZR 104/14). Darum ging’s: Die Parteien handeln beide

Markenrecht: Haftung für Kennzeichenverletzungen durch Webseiten-Suche Weiterlesen »

Internetrecht: Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten

Schreibe einen Kommentar / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Online Services /

Internet-Sachverhalte bestimmen in den vergangenen Jahren mehr und mehr das Markenrecht. Immer neue Anwendungen und die stetig wachsende Bedeutung von Online-Marktplätzen führen auch immer wieder zu markenrechtlichen Konflikten. Entscheidungen der Gerichte in München in zwei parallelen Verfahren betrafen die Suchfunktion auf der Plattform amazon.de, sind aber auch für andere Online-Händler relevant (LG München I, Urteil

Internetrecht: Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten Weiterlesen »

eCommerce: Keine freie Streichung von Geboten bei ebay

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Auktionen auf der Internetplattform ebay haben die Gerichte schon häufig beschäftigt. Die Rechtsprechung hat dabei anerkannt, dass die ebay-Nutzungsbedingungen und die Hilfeseiten von ebay das Verhältnis zwischen Verkäufer und Bieter bzw. Käufer regeln. Dies bestätigt auch der BGH nochmals, der sich mit den Möglichkeiten der Streichung einzelner Gebote zu beschäftigten hatte (BGH, Urteil vom 23.09.2015

eCommerce: Keine freie Streichung von Geboten bei ebay Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Datentransfer in die USA – wie soll’s weitergehen?

Schreibe einen Kommentar / Auftragsdatenverarbeitung, Cloud-Verträge, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services /

Wer sich mit Fragen des Datenschutzes beschäftigt, konnte kein anderes Urteil erwarten: Der EuGH hat die Safe Harbor Regulations für unwirksam erklärt (EuGH, Urteil vom 06.10.2015 – C-362/14). Mit diesem besonderen Regelwerk sollte die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA geregelt werden. Ein Instrument, von dem zahllose Unternehmen Gebrauch gemacht haben und das nun nicht

Datenschutzrecht: Datentransfer in die USA – wie soll’s weitergehen? Weiterlesen »

eCommerce: Redaktionelle Abweichungen von Muster-Widerrufsbelehrung

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Die rechtssichere Formulierung von Widerrufsbelehrungen ist keine leichte Aufgabe. Gilt es doch, alle Informationen in für einen Durchschnittsverbraucher verständlicher Form aufzubereiten. Hilfe versprechen die vom Gesetzgeber selbst entwickelten Muster-Formulare. Für diese gilt eine unwiderlegliche Vermutung der Rechtskonformität. Ob diese auch dann noch besteht, wenn redaktionell von dem Muster abgewichen wird, ist umstritten und beschäftigte zuletzt

eCommerce: Redaktionelle Abweichungen von Muster-Widerrufsbelehrung Weiterlesen »

IT Sicherheitsgesetz, Teil 2-Telemedien

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services, Softwareverträge /

In diesem Blog geht es um die Bedeutung des IT-Sicherheitsgesetzes für die geschäftlichen Betreiber von Internetseiten. Das sind Webseiten, die zur Bewerbung des eigenen Unternehmens betrieben werden oder Onlineshops. Auch in diesem Bereich manifestiert das IT-Sicherheitsgesetz nun bestimmte Pflichten, die nachfolgend erläutert werden. Das IT-Sicherheitsgesetz ist ein Artikelgesetz. Das bedeutet es ist kein in sich

IT Sicherheitsgesetz, Teil 2-Telemedien Weiterlesen »

eCommerce: Gestaltung von Bestellseiten in Online-Shops

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Mehr Gestaltungsfreiheit für Bestellseiten in Online-Shops könnte ein Urteil des OLG Köln bedeuten (OLG Köln, Urteil vom 08.05.2015 – 6 U 137/14). Das Gericht hatte sich dabei mit der Anordnung der Pflichtinformationen im eCommerce einerseits und dem Bestell-Button andererseits zu beschäftigen. Ob sich die Auffassung allgemein durchsetzen wird, ist allerdings noch fraglich. Für den Bereich

eCommerce: Gestaltung von Bestellseiten in Online-Shops Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Beschränkungen des Online-Vertriebs rechtswidrig

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht /

Beschränkungen des Online-Vertriebs durch Markenhersteller haben zuletzt vielfach die Gerichte beschäftigt. Streitpunkt waren dabei regelmäßig strenge Vorgaben im Rahmen von Vertriebssystemen, also Regelungen, welche Markenhersteller ihren Vertriebspartnern auferlegen. Gerichte sahen zu starke Einschränkungen häufig als kartellrechtswidrig an. Eine Auffassung, der sich nun auch das Bundeskartellamt angeschlossen hat. In dem Verfahren ging es um Klauseln des

Wettbewerbsrecht: Beschränkungen des Online-Vertriebs rechtswidrig Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Bußgelder wegen fehlerhafter Auftragsdatenverarbeitung

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Auch Jahre nach ihrer Einführung sind die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes in vielen Unternehmen nicht umgesetzt. Das gilt auch und insbesondere für die Bestimmungen zur Auftragsdatenverarbeitung. Was bislang oft genug als lässliche Sünde galt, kann allerdings mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Zumindest die Bayerische Landesdatenschutzaufsicht macht nun insoweit ernst. Wie die Behörde

Datenschutzrecht: Bußgelder wegen fehlerhafter Auftragsdatenverarbeitung Weiterlesen »

Nach oben scrollen