AGB- und Vertragsrecht

Probleme bei der Abnahme von Software, Teil I

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge /

I. Einführung Die Abnahmeerklärung nach § 640 BGB spielt in Softwareprojekten, die auf der Basis des Werkvertragsrechts durchgeführt werden, eine zentrale Rolle. Ich habe jetzt jüngst erneut eine Reihe von Streitigkeiten begleitet. Fallgestaltung: Der Auftraggeber nimmt die Werkleistung nicht ab und behält die Schlussvergütung ein. Er behauptet, die erbrachte Leistung umfasse nicht alle vertraglich geschuldeten […]

Probleme bei der Abnahme von Software, Teil I Weiterlesen »

Escrow Agreements – Hinterlegung von Software

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv /

Vor Jahren hatte ich bereits Blogs über Escrow Agreements geschrieben. Der Abschluss von Escrow Agreements (Hinterlegungsvereinbarungen über den Quellcode von Software) wird häufig von Auftraggebern mit dem Wunsch begründet, die Abhängigkeit von IT-Unternehmen zu mindern. Im Falle dessen, dass über das Vermögen des IT- Unternehmens die Insolvenz eröffnet werde oder das IT- Unternehmen aus anderen

Escrow Agreements – Hinterlegung von Software Weiterlesen »

AGB Änderung während Vertragslaufzeit im B2B

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Kaufrecht, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Oft fragen uns unsere Mandanten, wie sie mit ihren neuen AGB bei ihren Bestandskunden umgehen sollen. Die Frage ist berechtigt, denn bereits beim Einbeziehen der AGB bei Neukunden überschlagen sich die Fragen hierzu. Die Einbeziehung Ihrer AGB bei Neuverträgen im B2B ist recht simpel. Sie teilen in Ihrem Angebot, bestenfalls auf der ersten Seite oder

AGB Änderung während Vertragslaufzeit im B2B Weiterlesen »

Data as a service Teil III

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Online Services, Urheberrecht /

In den ersten beiden Teilen ging es um die Frage, ob man DaaS Verträge auch als Dienstverträge ausgestalten kann (Teil I) und wie die lizenzrechtlichen Bestimmungen zu regeln sind (Teil II). Dieser Teil III knüpft an den Teil II an. 2.) Auf der Grundlage vertraglicher Bestimmungen. a.) Exkurs Ich muss einen Schritt noch erklären, der

Data as a service Teil III Weiterlesen »

Data as a Service Teil II

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Online Services, Softwareverträge /

Fortsetzung von Teil I. In dem ersten Teil ging es um die schuldrechtlichen Fragen, namentlich darum ob die DaaS -Verträge notwendig dem Mietrecht unterstellt werden müssen, oder ob man die Verträge auch so ausgestalten kann, dass Dienstvertragsrecht zur Anwendung kommt. In diesem Teil II geht es nun um die lizenzrechtlichen Regelungen für Data as a

Data as a Service Teil II Weiterlesen »

Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II)

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Medienrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Bei Gewinnspielen, insbesondere im Internet, werden die Daten der Teilnehmer gerne (auch) dazu erhoben, diese Daten an Dritt-Unternehmen (Sponsoren oder Kooperationspartner) weiterzugeben. Diese Daten der einwilligenden Person werden dann von den Sponsoren oder Kooperationspartnern „gekauft“, um Werbe-Emails an diese Personen zu senden. Jetzt stellt sich die Frage: Kann denn ein Drittunternehmen überhaupt an eine gekaufte

Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II) Weiterlesen »

Werbe-Einwilligung für Emails und Newsletter (Teil I)

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Immer wieder werde ich gefragt, wie die Unternehmen rechtssicher Werbe-Emails bzw. Newsletter verschicken können. Grundsätzliches Bekannt sein dürfte, dass Werbe-Emails und Newsletter nur dann an eine Person verschickt werden dürfen, wenn die Person explizit eine Einwilligung erklärt hat. Hierbei müssen sowohl die Regelungen nach § 7 UWG, als auch nach Art. 6 Abs. 1 lit.

Werbe-Einwilligung für Emails und Newsletter (Teil I) Weiterlesen »

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access

Schreibe einen Kommentar / AGB, Informationstechnologie und Edv /

BGH: Entscheidung vom 26.10.2022 Vermieter von Elektroautos dürfen sich die Möglichkeit der Sperrung der Elektrobatterie durch eine Fernabschaltung grundsätzlich nicht durch allgemeine Geschäftsbeziehungen vorbehalten. Diese Regelung ist für den Verbraucherverkehr ergangen. Es klagte ein Verbraucherschutzverein gegen eine französische Bank, die Elektroautos vermietet oder verleast. Die Bank verwendete sogenannte Allgemeine Batterie -Mietbedingungen. Diese sahen vor, dass

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access Weiterlesen »

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen

Schreibe einen Kommentar / AGB, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge /

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen In dem Beruf des Fachanwalts für IT- Recht gehört die Frage der Beurteilung zur Teilbarkeit von Leistungen zum wöchentlichen Standard. Immer wieder sind Fallgestaltungen zu beurteilen, in denen viele Teile der versprochenen Leistung funktionieren und manche Teil-Leistungen aber zu Problemen führen. Beispiele sind: „ 98% der versprochenen Funktionen sind

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen Weiterlesen »

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen?

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen? Weiterlesen »

Nach oben scrollen