Immer wieder werde ich gefragt, wie die Unternehmen rechtssicher Werbe-Emails bzw. Newsletter verschicken können. Grundsätzliches Bekannt sein dürfte, dass Werbe-Emails und Newsletter nur dann an eine Person verschickt werden dürfen, wenn die Person explizit eine Einwilligung erklärt hat. Hierbei müssen sowohl die Regelungen nach § 7 UWG, als auch nach Art. 6 Abs. 1 lit. […]
Werbe-Einwilligung für Emails und Newsletter (Teil I) Weiterlesen »
Mit „Pentests“ versucht man die Effektivität von IT- Sicherheitsmaßnahmen technischer Systeme durch simulierte Angriffe zu überprüfen. Die Verträge sind typischerweise Dienstverträge. Schwierig gestalten sich zwei Dinge. Das eine ist die Aufklärung des Kunden über mögliche Probleme, die während und durch den Test auftreten können, der zweite Aspekt betrifft den Datenschutz. Unsere Kunden fragen uns immer
Penetrationstests und Datenschutz Weiterlesen »
Information Security ist in aller Munde. Aber was bedeutet „Information Security“ bei der Entwicklung oder beim Kauf von Anwendungen. Wie können die Angriffsvektoren bei Software minimiert und dadurch die Stabilität und Sicherheit der Anwendungen verbessert werden? Was genau ist „Application Security“? „Application Security“ ist die angewandte Informationssicherheit auf Anwendungen, also von den Inhalten und
Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 1 von 7 (Serie) Weiterlesen »
BGH: Entscheidung vom 26.10.2022 Vermieter von Elektroautos dürfen sich die Möglichkeit der Sperrung der Elektrobatterie durch eine Fernabschaltung grundsätzlich nicht durch allgemeine Geschäftsbeziehungen vorbehalten. Diese Regelung ist für den Verbraucherverkehr ergangen. Es klagte ein Verbraucherschutzverein gegen eine französische Bank, die Elektroautos vermietet oder verleast. Die Bank verwendete sogenannte Allgemeine Batterie -Mietbedingungen. Diese sahen vor, dass
Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access Weiterlesen »
Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen In dem Beruf des Fachanwalts für IT- Recht gehört die Frage der Beurteilung zur Teilbarkeit von Leistungen zum wöchentlichen Standard. Immer wieder sind Fallgestaltungen zu beurteilen, in denen viele Teile der versprochenen Leistung funktionieren und manche Teil-Leistungen aber zu Problemen führen. Beispiele sind: „ 98% der versprochenen Funktionen sind
Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen Weiterlesen »
Teil I Rechtslage In der Presse ist im Moment wieder davon zu lesen, dass man Rechenzentren von US Cloudanbietern auch dann nicht beauftragen darf, wenn diese ihren Sitz in Deutschland haben; dass man zum Beispiel Microsoft 365 nicht einsetzen darf; welche Schwierigkeiten für Unternehmen mit Sitz in Deutschland bestehen, deren Gesellschaftsanteile sich in der Hand
Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO Weiterlesen »
Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem
Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen? Weiterlesen »
In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden DaaS abgekürzt. In diesem Blog werden die Verträge kurz dargestellt. Verträge über „Software as a Service“ beinhalten die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software über das
Data as a Service Verträge I Weiterlesen »
Dies wird kein Fachartikel, wie man es sonst von uns kennt. Dies wird ein Kommentar, den ich einmal schreiben möchte, weil ich immer wieder von Mandanten zu hören bekomme:Unsere AGB sollen bitte so kurz wie möglich sein und wir möchten bitte nicht so viele Vertragsdokumente verwenden. Zunächst einmal möchte ich mit folgenden Fehlvorstellungen aufräumen: Ich
AGB. Wozu braucht man sie? Weiterlesen »
Ein Blick über den großen Teich Lange Zeit war eine „Regulation“ des Digital-Marktes in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht wirklich vorhanden, bzw. geprägt von den marktbeherrschenden „BigTech“. Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft könnten jahrelang auf den „Digitalen Märkten“ schalten und walten, wie sie wollten. Nun sind die „BigTech“ in den Fokus der Markt-
Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders Weiterlesen »
