Informationstechnologie und Edv

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv /

BGH: Entscheidung vom 26.10.2022 Vermieter von Elektroautos dürfen sich die Möglichkeit der Sperrung der Elektrobatterie durch eine Fernabschaltung grundsätzlich nicht durch allgemeine Geschäftsbeziehungen vorbehalten. Diese Regelung ist für den Verbraucherverkehr ergangen. Es klagte ein Verbraucherschutzverein gegen eine französische Bank, die Elektroautos vermietet oder verleast. Die Bank verwendete sogenannte Allgemeine Batterie -Mietbedingungen. Diese sahen vor, dass […]

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access Weiterlesen »

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge /

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen In dem Beruf des Fachanwalts für IT- Recht gehört die Frage der Beurteilung zur Teilbarkeit von Leistungen zum wöchentlichen Standard. Immer wieder sind Fallgestaltungen zu beurteilen, in denen viele Teile der versprochenen Leistung funktionieren und manche Teil-Leistungen aber zu Problemen führen. Beispiele sind: „ 98% der versprochenen Funktionen sind

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen Weiterlesen »

Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO

Kommentar verfassen / Datenschutz /

Teil I Rechtslage In der Presse ist im Moment wieder davon zu lesen, dass man Rechenzentren von US Cloudanbietern auch dann nicht beauftragen darf, wenn diese ihren Sitz in Deutschland haben; dass man zum Beispiel Microsoft 365 nicht einsetzen darf; welche Schwierigkeiten für Unternehmen mit Sitz in Deutschland bestehen, deren Gesellschaftsanteile sich in der Hand

Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO Weiterlesen »

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen?

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen? Weiterlesen »

Data as a Service Verträge I

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv /

In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden DaaS abgekürzt. In diesem Blog werden die Verträge kurz dargestellt. Verträge über „Software as a Service“ beinhalten die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software über das

Data as a Service Verträge I Weiterlesen »

AGB. Wozu braucht man sie?

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Dienstverträge, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Online Services, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Dies wird kein Fachartikel, wie man es sonst von uns kennt. Dies wird ein Kommentar, den ich einmal schreiben möchte, weil ich immer wieder von Mandanten zu hören bekomme:Unsere AGB sollen bitte so kurz wie möglich sein und wir möchten bitte nicht so viele Vertragsdokumente verwenden. Zunächst einmal möchte ich mit folgenden Fehlvorstellungen aufräumen: Ich

AGB. Wozu braucht man sie? Weiterlesen »

Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders

Kommentar verfassen / Aufsichtsrecht, Common Law, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gesellschaftsrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Medienrecht, Normen und Standards, Telekommunikation, Unternehmenskauf, Vergaberecht, Verwaltungsrecht /

Ein Blick über den großen Teich    Lange Zeit war eine „Regulation“ des Digital-Marktes in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht wirklich vorhanden, bzw. geprägt von den marktbeherrschenden „BigTech“. Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft könnten jahrelang auf den „Digitalen Märkten“ schalten und walten, wie sie wollten. Nun sind die „BigTech“ in den Fokus der Markt-

Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders Weiterlesen »

Forderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv /

Das Thema: Wie werden Forderungen aus Dauerschuldverhältnissen (z.B. Softwarepflege, SaaS, Managed Services, Wartung, etc.) in der Insolvenz behandelt? Und wie kann sich ein IT- Unternehmen vor den Folgen der Insolvenz eines Kunden am besten schützen? Ich behandele in diesem Blog zwei unterschiedliche Fälle: Fall 1: Es werden zunächst Leistungen erbracht und anschließend eine Abrechnung vorgenommen.

Forderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I Weiterlesen »

Umfang des Auskunfts- und Datenkopie Anspruchs, Art. 15 DSGVO

Kommentar verfassen / Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Online Services, Projektverträge, Softwareverträge /

Wie inzwischen viele Unternehmen erfahren haben dürften, haben Betroffene (z.B. Arbeitnehmer, Kunden, Gäste) einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Verantwortlichen, der seine, bzw. ihre personenbezogenen Daten verarbeitet. Neben dem Auskunftsanspruch muss auf Anfrage auch eine Kopie der personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt werden, die Gegenstand der Verarbeitung sind. Der Umfang des Auskunfts- und Datenkopie Anspruchs gem. Art.

Umfang des Auskunfts- und Datenkopie Anspruchs, Art. 15 DSGVO Weiterlesen »

Die Konvergenz von Datenschutz und Informationssicherheit in einem zertifizierten System

Kommentar verfassen / Auftragsdatenverarbeitung, Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Normen und Standards, Outsourcing /

Die ISO/IEC 27701 als Leitfaden (kurz: ISO 27701) Die „ISO/IEC 27701:2019-08 – Informationstechnik – Sicherheitsverfahren – Erweiterung zu ISO/IEC 27001 und ISO/IEC 27002 für das Datenschutzmanagement – Anforderungen und Leitfaden“ stellt den vollen Namen der „zertifizierbaren“ Norm dar. Sie wurde im Jahr 2019 geschaffen, um den Nachweis erbringen zu können, dass gewisse datenschutzrechtliche Vorschriften eingehalten

Die Konvergenz von Datenschutz und Informationssicherheit in einem zertifizierten System Weiterlesen »

Nach oben scrollen