2010 November | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Arbeitsrecht: Aushangpflichtige Gesetze

30. November 2010 von Karsten Klug

Welche Gesetze müssen in Ihrem Betrieb zur Verfügung gestellt werden? …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Datenschutz, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGG, ArbGG, ArbzG, Aushang von Gesetzen, BDSG, BEEG, BGB, Informationspflichten des Arbeitgebers, UVV, Welche Gesetze sind auszuhängen

Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1

27. November 2010 von Stefan G. Kramer

Diese Beiträge befassen sich damit, wie in der Insolvenz eines Unternehmens aus rechtlicher Sicht handzuhaben sind. Da ich selbst als Anwalt in einer Insolvenzkanzlei gearbeitet habe und mich dann später …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, bgh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Hamburg, Insolvenz, IT-Recht, Lizenz, Rechtsanwalt, Urheberrecht, wahlrecht

GmbH: Haftung des faktischen Geschäftsführers – Geschäftsführerhaftung

26. November 2010 von Sönke Höft

Die Haftung des faktischen Geschäftsführers ist restriktiv zu handhaben. …
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Domainrecht: Unerlaubte Werbung mit einer Domain

26. November 2010 von Susan B. Rausch

In einer Entscheidung des BGH vom 01.09.2010, Az. StbSt (R) 2/10 hat der BGH die Möglichkeiten für Steuerberater, effektiv im Internet aufzutreten, erleichtert. …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Domain, Domainrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, Hamburg, Rechtsanwalt, Steuerberater, unerlaubte Werbung, Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Unzulässiger Gewährleistungsausschluss

25. November 2010 von Susan B. Rausch

Abmahnungen zwischen Mitbewerbern für wettbewerbswidriges Verhalten im Online-Handel sind immer wieder Thema. Jeder Betreiber eines Online-Shops muss daher ein besonderes Augenmerk auf die Ausgestaltung …
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Urheberrecht: Filesharing und die Verwertbarkeit automatisierter ermittelter IP-Adressen

24. November 2010 von Susan B. Rausch

Bei der Feststellung, wer für eine etwaige Urheberrechtsverletzung im Rahmen einer Tauschbörse verantwortlich ist, ist es unerlässlich, dass der Verletzte die IP-Adresse des Handelnden ermittelt. Denn …
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Unternehmergesellschaft: UG (haftungsbeschränkt) wird zur GmbH – Wie geht die Umfirmierung?

24. November 2010 von Sönke Höft

Um aus einer Unternehmergesellschaft - UG (haftungsbeschränkt) eine "reguläre" GmbH zu machen, muss das Stammkapital der Gesellschaft erhöht werde. Es ist eine Kapitalerhöhung erforderlich, wonach …
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Ihr Recht als Kunde: Probleme mit Firmware

24. November 2010 von Stefan G. Kramer

Firmware ist zunächst einmal die Bezeichnung für die Software, die Hardware steuert. Gemeint ist damit nicht die Hardware eines Computers, sondern das Betriebssystem das Geräte wie Kameras, BlueRay …
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Patentierbarkeit von Software Teil II

23. November 2010 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat namentlich in der Entscheidung vom 22.04.2010 - dynamische Dokumentengenerierung - erkannt, indem er erkannte, dass ein Verfahren, welches unmittelbar auf das Zusammenwirken der Elemente …
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GmbH: Auszahlungsverbot nach § 30 Abs. 1 GmbHG – Geschäftsführerhaftung

17. November 2010 von Sönke Höft

Das zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermögen der Gesellschaft darf nicht an die Gesellschafter ausgezahlt werden. Das ist gesetzlich geregelt in § 30 Abs. 1 GmbHG. …
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