Übersicht über die einzelnen Vertragstypen
In Betracht kommen:
Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft
14. Dezember 2011 von
Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II
23. November 2011 von
Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) …
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AGB Online Handel:Garantieerklärungen in der Werbung.
9. August 2011 von
Gute Neuigkeiten für Online Händler, die gegenüber Verbrauchern mit Garantien der Hersteller werben. Bislang konnte abgemahnt werden, wer im Internet mit Garantien warb, ohne deren Inhalt im Detail …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I
4. Juli 2011 von
Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt?
Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil II
1. Juli 2011 von
Rücknahme und Herausgabe des besicherten Guts
Sie können Allgemeine Geschäftsbedingungen älteren Semesters gut daran erkennen, dass diese das Recht des Verkäufers für den Fall normieren, die Sache …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV
28. Juni 2011 von
Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1
24. Juni 2011 von
Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III
22. Juni 2011 von
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Internet Haftung: Haftung des Datenbankbetreibers für das Einstellen ungenehmigter Fotografien
18. Juni 2011 von
Der BGH hat in sich in der Entscheidung "Preußische Gärten" mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob man von öffentlichen Schlössern, Gärten und Parkanlagen Fotografien zu gewerblichen Zwecken …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil I
16. Juni 2011 von
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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