Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der "Haftung" versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. …
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AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung
Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II
Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) …
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AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden
Im Gegensatz zu dem Amerikanischen Recht kennt das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen mittebaren oder unmittelbaren Schäden. Es kommt nicht darauf an, ob der Schaden unmittelbar an dem verletzten …
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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle
I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb
Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I
Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere …
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AGB-Recht: Haftung Teil I
Übersicht:
In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV
Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil II
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des vertraglichen Verbots …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil I
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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