Neue Regulatorik aus Brüssel und Straßburg – Cyberabwehr soll aktiver werden
...Softwareurheberrecht: Keine Bearbeitung der Software durch Veränderung der Daten im Arbeitsspeicher Hans OLG 7.10.2021 (5 U 23/12 nr. Rev eingelegt).
Die Entscheidung ist aus unterschiedlichen Gründen spannend. Der Begriff der Bearbeitung von Software ist ebenso wenig abschließend geklärt wie der Begriff der Software im rechtlichen Sinne.
...Legitime Kundenerwartung mit Hinblick auf IT- Produkte Teil 2
Die legitime Kundenerwartung leitet sich erstmal aus dem Inhalt des Gesetzes ab.
...Markenbewertungen im Zuge der Bilanzierung
Frisieren, bis der Finanzexekutor kommt In Internationalen Übernahmeschlachten als Teil des „Good-Will“ (Mergers & Acquisition, Abschreibung auf Marken) bekannt, stellen die Marken einen bedeutenden Anteil der Wertschöpfung eines Unternehmens dar.
...Kopplungsangebot III: Mietvertrag und Wartungsvertrag in einem; BGH vom 18.02.2022
Im Wettbewerbsrecht gibt es zahlreiche Handlungen, die irreführend und damit rechtswidrig sind. Solche Handlungen können z.B. von Mitbewerbern oder Verbrauchervereinen abgemahnt werden.
...Webinare für IT-Unternehmen – Die Herbst-Termine 2022 sind online!
Die Webinar-Serie für den Herbst 2022 im September und Oktober:
...Wettbewerbsverhältnis zwischen Bio Bauer und Online Shop? OLG Frankfurt vom 11.11.2021
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 11.11.2021 entschieden, dass ein Bio-Bauer und ein Online-Shop auch dann in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen können, wenn sie unterschiedliche Vertriebswege bedienen.
...Abschlagszahlungen im Werkvertrag
Allgemeines Grundsätzlich ist der IT-Dienstleister (bzw. Software-Hersteller) verpflichtet, die Software zunächst mangelfrei herzustellen. Die Vergütung wird erst fällig, wenn der Kunde/Auftraggeber (nachfolgend: Besteller) die Abnahme erklärt (§ 640 BGB).
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