Mai 2022

NIS2: EU-Cybersicherheit – Haftungsrisiken für Geschäftsleitungen

Kommentar verfassen / Auftragsdatenverarbeitung, Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Normen und Standards, Outsourcing, Telekommunikation / Dr. Gerd Grimberger

Neue Regulatorik aus Brüssel und Straßburg – Cyberabwehr soll aktiver werden Marktteilnehmer und öffentliche Dienststellen mit einer entscheidenden und essenziellen Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft in der EU bekommen neue Auflagen im Bereich Cybersicherheit. EU-Ministerrat, Parlament und die Kommission haben sich auf eine Novelle der Richtlinie über die Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS) verständigt. Was regelt […]

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Softwareurheberrecht: Keine Bearbeitung der Software durch Veränderung der Daten im Arbeitsspeicher Hans OLG 7.10.2021 (5 U 23/12 nr. Rev eingelegt).

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Die Entscheidung ist aus unterschiedlichen Gründen spannend. Der Begriff der Bearbeitung von Software ist ebenso wenig abschließend geklärt wie der Begriff der Software im rechtlichen Sinne. Worum ging es? Um Cheatsoftware an einem Konsolenspiel. Die Beklagte gab den Käufern ihrer Produkte die Möglichkeit, die Ergebnisse, die mit der ursprünglichen Software erzielt werden, so zu verändern,

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Legitime Kundenerwartung mit Hinblick auf IT- Produkte Teil 2

Kommentar verfassen / AGB, Cloud-Verträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die legitime Kundenerwartung leitet sich erstmal aus dem Inhalt des Gesetzes ab. Im § 434 III BGB steht: „Soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde, entspricht die Sache den objektiven Anforderungen, wenn sie 1. sich für die gewöhnliche Verwendung eignet, 2. eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Käufer

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Markenbewertungen im Zuge der Bilanzierung

Kommentar verfassen / Gesellschaftsrecht, Kapitalgesellschaften, Markenrecht, Sanierung/Insolvenz, Unternehmenskauf / Dr. Gerd Grimberger

Frisieren, bis der Finanzexekutor kommt In Internationalen Übernahmeschlachten als Teil des „Good-Will“ (Mergers & Acquisition, Abschreibung auf Marken) bekannt, stellen die Marken einen bedeutenden Anteil der Wertschöpfung eines Unternehmens dar. Während im IFRS immer wieder kontrovers diskutiert ist im HGB die Bilanzierung von erworbenen bzw. Fremdmarken möglich. Selbst geschaffene Marken dürfen nicht aktiviert werden. Im

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Kopplungsangebot III: Mietvertrag und Wartungsvertrag in einem; BGH vom 18.02.2022

Kommentar verfassen / Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Im Wettbewerbsrecht gibt es zahlreiche Handlungen, die irreführend und damit rechtswidrig sind. Solche Handlungen können z.B. von Mitbewerbern oder Verbrauchervereinen abgemahnt werden. Den Unternehmer muss daher interessieren, was er darf, und was er nicht darf. Gerade bei der Preisgestaltung könnte es zum Beispiel von Vorteil sein, entweder ein Komplettangebot zu unterbreiten, oder ein Kopplungsangebot zu

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Webinare für IT-Unternehmen – Die Herbst-Termine 2022 sind online!

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Ulrike Gebauer

Die Webinar-Serie für den Herbst 2022 im September und Oktober: – Modul 1 Allgemeines IT-Recht: Vertragsmanagement, Haftung, Gewährleistung und Lizenzrecht – Modul 2/1: Projektverträge I: Softwareerstellung und Anpassung von Software; Werkverträge; agile/ hybride Verträge – Modul 2/2: Projektverträge II: Dienstverträge; agile/ hybride Verträge; Kollaboration; Supportverträge; GU-Sub-Verträge; Co-Working; AÜG – Modul 3/1: Vertrieb I: Vermietung; Verkauf; Softwarepflegeverträge;

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Wettbewerbsverhältnis zwischen Bio Bauer und Online Shop? OLG Frankfurt vom 11.11.2021

Kommentar verfassen / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 11.11.2021 entschieden, dass ein Bio-Bauer und ein Online-Shop auch dann in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen können, wenn sie unterschiedliche Vertriebswege bedienen. Sachverhalt Der Bio-Landwirt verkauft Getreide aus eigenem Anbau. Zudem bietet er auch Müslis aus eigenem Getreide und zugekauften Zutaten an. Diese Produkte können über eine Webseite bestellt

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Abschlagszahlungen im Werkvertrag

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge / Inge Seher

Allgemeines Grundsätzlich ist der IT-Dienstleister (bzw. Software-Hersteller) verpflichtet, die Software zunächst mangelfrei herzustellen. Die Vergütung wird erst fällig, wenn der Kunde/Auftraggeber (nachfolgend: Besteller) die Abnahme erklärt (§ 640 BGB). Bei größeren Projekten würde das jedoch bedeuten, dass der IT-Dienstleister zu einer erheblichen Vorfinanzierung gezwungen wird, die er in der Regel nicht leisten kann. Aus diesem

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