Informationstechnologie und Edv

Bearbeitung eines Computerprogramms durch Manipulation variabler Nutzerdaten

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Softwareurheberrecht /

Der BGH hat einem Beschluss erlassen, mit dem er dem EuGH Fragen vorlegt, die die Auslegung verschiedener Regelungen im Zusammenhang mit dem Urheberrecht für Software betreffen. BGH  B.v. 23.3.2023 / Hans OLG 7.10.2023 Der Fall: Hintergrund dieses Vorlagebeschlusses ist der Versuch von Sony, sich gegen Cheat-Software zu wehren, die die Manipulation eines Rennspiels betrifft. In […]

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Probleme bei der Abnahme von Software, Teil II

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Teil II 1.) Die Genauigkeit Beispiele: Bsp 1:  Der Kunde besteht darauf, dass als Projektmethodik Scrum eingesetzt werden soll. Die sprintlogs seien ausreichend als Beschreibung der vereinbarten Beschaffenheit, gegen diese Dokumentationen solle abgenommen werden, so der Anwalt.   BSP 2: Der Kunde möchte, dass gegen das Lastenheft abgenommen wird. a.) In dem Teil I hatte

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Probleme bei der Abnahme von Software, Teil I

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I. Einführung Die Abnahmeerklärung nach § 640 BGB spielt in Softwareprojekten, die auf der Basis des Werkvertragsrechts durchgeführt werden, eine zentrale Rolle. Ich habe jetzt jüngst erneut eine Reihe von Streitigkeiten begleitet. Fallgestaltung: Der Auftraggeber nimmt die Werkleistung nicht ab und behält die Schlussvergütung ein. Er behauptet, die erbrachte Leistung umfasse nicht alle vertraglich geschuldeten

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Escrow Agreements – Hinterlegung von Software

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Vor Jahren hatte ich bereits Blogs über Escrow Agreements geschrieben. Der Abschluss von Escrow Agreements (Hinterlegungsvereinbarungen über den Quellcode von Software) wird häufig von Auftraggebern mit dem Wunsch begründet, die Abhängigkeit von IT-Unternehmen zu mindern. Im Falle dessen, dass über das Vermögen des IT- Unternehmens die Insolvenz eröffnet werde oder das IT- Unternehmen aus anderen

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AGB Änderung während Vertragslaufzeit im B2B

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Kaufrecht, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Oft fragen uns unsere Mandanten, wie sie mit ihren neuen AGB bei ihren Bestandskunden umgehen sollen. Die Frage ist berechtigt, denn bereits beim Einbeziehen der AGB bei Neukunden überschlagen sich die Fragen hierzu. Die Einbeziehung Ihrer AGB bei Neuverträgen im B2B ist recht simpel. Sie teilen in Ihrem Angebot, bestenfalls auf der ersten Seite oder

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Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 2 von 7 (Serie)

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Der Lebenszyklus der Anwendungssicherheit oder „Applikations-Entwicklungs-Lebenszyklus“ (AEL) Nachdem wir uns im ersten Teil des Blogs einen Überblick über Anwendungssicherheit verschafft haben, gehen wir im zweiten Teil auf die Spezialitäten des Lebenszyklus einer Anwendung ein. Der Vorteil ist, dass diese Vorgehensweise generisch und unabhängig von der Entwicklungsmethode ist. Generisch bedeutet in diesem Fall ein geschlossener Kreislauf an Abläufen und Prozessen

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Lizenzregelungen in SaaS Verträgen– Obsolet?

Ein Kommentar / Cloud-Verträge, Softwareverträge /

Welche Nutzungsrechte brauche ich für SaaS- Verträge? Nachdem ich mich neulich mit einem Anwaltskollegen darüber stritt, ob beim SaaS überhaupt das Recht der Vervielfältigung berührt wird (Nein); und dann anschließend noch ein Artikel von Prof. Söbbing mit der These kam, dass im Rahmen von SaaS- Verträgen überhaupt keine Nutzungsrechte geregelt werden müssen (-halte ich nicht

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Data as a service Teil III

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In den ersten beiden Teilen ging es um die Frage, ob man DaaS Verträge auch als Dienstverträge ausgestalten kann (Teil I) und wie die lizenzrechtlichen Bestimmungen zu regeln sind (Teil II). Dieser Teil III knüpft an den Teil II an. 2.) Auf der Grundlage vertraglicher Bestimmungen. a.) Exkurs Ich muss einen Schritt noch erklären, der

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Data as a Service Teil II

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Fortsetzung von Teil I. In dem ersten Teil ging es um die schuldrechtlichen Fragen, namentlich darum ob die DaaS -Verträge notwendig dem Mietrecht unterstellt werden müssen, oder ob man die Verträge auch so ausgestalten kann, dass Dienstvertragsrecht zur Anwendung kommt. In diesem Teil II geht es nun um die lizenzrechtlichen Regelungen für Data as a

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Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II)

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Medienrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Bei Gewinnspielen, insbesondere im Internet, werden die Daten der Teilnehmer gerne (auch) dazu erhoben, diese Daten an Dritt-Unternehmen (Sponsoren oder Kooperationspartner) weiterzugeben. Diese Daten der einwilligenden Person werden dann von den Sponsoren oder Kooperationspartnern „gekauft“, um Werbe-Emails an diese Personen zu senden. Jetzt stellt sich die Frage: Kann denn ein Drittunternehmen überhaupt an eine gekaufte

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