Medienrecht

Nutzungsbedingungen einer Online-Plattform rechtmäßig ändern im B2C

Blog, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Social Media /

BGH, Urteil vom 29.07.2021 (Facebook ändert Nutzungsbedingungen wirksam) In dem Urteil des BGH vom 29.07.2021 (Az. III ZR 179/20) geht es um Hassrede auf der Online-Plattform Facebook und die Möglichkeit, einen Nutzer zu sperren bzw. Beiträge ohne dessen Einwilligung zu löschen. In diesem Urteil wird aber zunächst ein anderer Aspekt thematisiert, und genau den möchte […]

Nutzungsbedingungen einer Online-Plattform rechtmäßig ändern im B2C Weiterlesen »

Haftung eines Plattformbetreibers (Hostprovider) für Inhalte Dritter

Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Social Media, Telekommunikation /

Das OLG Frankfurt a.M. hat in seinem Urteil vom 13.06.2024 (Az. 16 U 195/22) entschieden, wann ein Plattformbetreiber für Inhalte Dritter haftet. Das Ergebnis finden Sie am Ende. In dem Fall ging es um die Frage, ob eine Betreiberin einer Kommunikationsplattform (hier die Plattform X) zur Löschung und Unterlassung bestimmter Äußerungen eines Nutzers verpflichtet ist.

Haftung eines Plattformbetreibers (Hostprovider) für Inhalte Dritter Weiterlesen »

Bundesverwaltungsgericht: Cookie Banner und „Daten gegen Dienstleistung“

Blog, Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht /

In diesem Fall vor dem österreichischen Bundesverwaltungsgericht vom 26.04.2024 geht es um die Wirksamkeit der eingeholten Einwilligung durch einen Cookie-Banner. Diese Entscheidung ist insofern interessant, als es bisher streitig war, ob die IP-Adresse nun stets ein personenbezogenes Datum sei, oder nicht. Dabei gibt es einige Argumente, mit denen sich das Bundesverwaltungsgericht nun auseinandergesetzt hat. Das

Bundesverwaltungsgericht: Cookie Banner und „Daten gegen Dienstleistung“ Weiterlesen »

Negative Bewertung im Internet – ohne Geschäftsbeziehung unzulässig

Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Wettbewerbsrecht /

So hat es jedenfalls das OLG Stuttgart gesehen (Urteil vom 31.08.2022, Az. 4 U 17/22).  Wir vertreten immer wieder Unternehmen, die zu Unrecht bewertet worden sind, etwa, weil es sich um falsche Tatsachen handelte oder die Kritik nicht mehr sachlich ausfiel. Was ist passiert Nun hat das OLG Stuttgart über einen Fall entschieden, in dem

Negative Bewertung im Internet – ohne Geschäftsbeziehung unzulässig Weiterlesen »

Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II)

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Medienrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Bei Gewinnspielen, insbesondere im Internet, werden die Daten der Teilnehmer gerne (auch) dazu erhoben, diese Daten an Dritt-Unternehmen (Sponsoren oder Kooperationspartner) weiterzugeben. Diese Daten der einwilligenden Person werden dann von den Sponsoren oder Kooperationspartnern „gekauft“, um Werbe-Emails an diese Personen zu senden. Jetzt stellt sich die Frage: Kann denn ein Drittunternehmen überhaupt an eine gekaufte

Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II) Weiterlesen »

Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders

Kommentar verfassen / Aufsichtsrecht, Common Law, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gesellschaftsrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Medienrecht, Normen und Standards, Telekommunikation, Unternehmenskauf, Vergaberecht, Verwaltungsrecht /

Ein Blick über den großen Teich    Lange Zeit war eine „Regulation“ des Digital-Marktes in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht wirklich vorhanden, bzw. geprägt von den marktbeherrschenden „BigTech“. Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft könnten jahrelang auf den „Digitalen Märkten“ schalten und walten, wie sie wollten. Nun sind die „BigTech“ in den Fokus der Markt-

Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders Weiterlesen »

IT Recht Cloud: Platzierung von Werbeanzeigen ist Werkvertrag, BGH 22.3.2018

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Medienrecht /

Die Parteien des Rechtsstreits hatten eine Vereinbarung abgeschlossen, nach deren Inhalt die Werbeagentur Ads im Internet platzieren sollte. Der Kunde wendete ein, daß dieser Vertrag unwirksam sein, da die Vereinbarung keine Aussagen über die Werbewirksamkeit der Anzeigen enthalte. Der BGH entschied: Der Vertrag ist als Werkvertrag zu qualifizieren. Das ist für Menschen, die die Entscheidungen

IT Recht Cloud: Platzierung von Werbeanzeigen ist Werkvertrag, BGH 22.3.2018 Weiterlesen »

Internetrecht: BGH schafft neue rechtliche Risiken für das Framing

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Medienrecht, Social Media, Urheberrecht /

Das Framing – also die Einbettung fremde Webinhalte über entsprechende Hyperlinks auf der eigenen Webseite – hat in den vergangenen Jahren immer wieder die Gerichte beschäftigt. Der sehr strengen Linie des BGH hatte der Europäische Gerichtshof eigentlich eine Absage erteilt. Nun aber gelangt das höchste deutsche Gericht mit einer neuen Begründung wiederum zu einer Einschätzung,

Internetrecht: BGH schafft neue rechtliche Risiken für das Framing Weiterlesen »

Internetrecht: Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Urheberrecht /

Ein Urteil des LG Köln sorgte im Winter 2014 für Aufsehen. Das Gericht entschied, dass bei der Verwendung von Bildern aus der Datenbank von pixelio ein gesonderter Urheberrechtsvermerk auch dann erforderlich sei, wenn das Bild per Rechtsklick unter einer eigenen URL aufgerufen werde. In der Berufungsinstanz hat das OLG Köln zum Ausdruck gebracht, dass es

Internetrecht: Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich Weiterlesen »

Internetrecht: Anforderungen an Facebook-Impressum

Kommentar verfassen / Domainrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Social Media, Wettbewerbsrecht /

Nutzen Unternehmen soziale Netzwerke wie Facebook – auch – für gewerbliche Zwecke, müssen die Pflichtangaben nach dem Telemediengesetz (TMG) auch im Rahmen dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellt werden. Das LG Düsseldorf hatte nun zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen hierzu eine Verlinkung mit der Unternehmens-Website ausreichend sein kann (Urteil vom 13.08.2013 – I-20 U

Internetrecht: Anforderungen an Facebook-Impressum Weiterlesen »

Nach oben scrollen