Blog

Markenrecht: Umfassender Schutz für ältere Marken

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht /

Marken setzen sich aus zwei Bestandteilen zusammen, dem Zeichen und dem Verzeichnis derjenigen Waren und Dienstleistungen, für die Schutz beansprucht werden soll. Für die Waren und Dienstleistungen sind in der Nizza-Klassifikation in 45 Klassen bestimmte Oberbegriffe festgelegt, die dem Anmelder die Orientierung erleichtern sollen. Mit der Entscheidung „IP-Translator“ vom 19.06.2011 stellte der EuGH in Bezug […]

Markenrecht: Umfassender Schutz für ältere Marken Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Werbung von Belegkrankenhäusern

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Medizinrecht, Wettbewerbsrecht /

Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist besonders streng reglementiert. Grund hierfür sind die besonderen Gefahren, die bei irreführender Werbung in diesem Bereich auf Seiten der Verbraucher bestehen. Verboten sind dabei insbesondere ärztliche Heilsversprechen. Dies zeigt beispielhaft eine Entscheidung des LG Bochum (LG Bochum, Urteil vom 21.08.2014 – I-14 O 117/14). Darum ging’s: Ein Belegkrankenhaus und

Wettbewerbsrecht: Werbung von Belegkrankenhäusern Weiterlesen »

Filesharing: Berechnung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Privaten

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Nach dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken gerät immer mehr Bewegung in der seit langen Jahren mehr oder weniger fest gefügten Grundsätze der Behandlung von privaten Filesharing-Fällen. Der Grund: Seit dem Gesetz dürfen sich die klagenden Unternehmen den Gerichtsstand nicht mehr aussuchen, sondern sind auf den Wohnort des Beklagten festgelegt – daher sind seit 2013 nunmehr

Filesharing: Berechnung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Privaten Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Schreibe einen Kommentar / Arbeitsrecht, Arbeitsvertragsgestaltung, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen, Kündigung / Kündigungsschutz /

Das BDSG sieht für Unternehmen die Pflicht vor, einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen – das gilt jedenfalls dann, wenn mindestens 9 Mitarbeiter mit der automatisierten Datenverarbeitung beschäftigt sind. Der Datenschutzbeauftragte kann dabei aus dem Kreis der Mitarbeiter ausgewählt werden. Ein solcher interner Datenschutzbeauftragter wiederum genießt einen sehr weit reichenden Kündigungsschutz. Das LAG Sachsen hatte zu

Datenschutzrecht: Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Weiterlesen »

eCommerce: Schriftformklausel gegenüber Verbrauchern darf Email nicht ausschließen

Ein Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Werden Verträge online geschlossen und abgewickelt, darf für die Kündigung desselben keine strengere Form vorgesehen werden. Das entschied das OLG München und untersagte damit den Ausschluss der einfachen Email als Mittel der Kündigung (OLG München, Urteil vom 09.10.2014 – 29 U 857/14). Das Gericht bestätigte damit seine schon im Jahr 2013 beschrittene Linie (vgl. hierzu

eCommerce: Schriftformklausel gegenüber Verbrauchern darf Email nicht ausschließen Weiterlesen »

Markenrecht: Die Marke in der Marke – strenge Anforderungen des EuG

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Gegen die Anmeldung verwechslungsfähig ähnlicher Zeichen können sich die Inhaber älterer Marken mit dem Widerspruch wenden. Unter welchen Voraussetzungen aber besteht Verwechslungsgefahr, wenn die ältere Marke als einer von mehreren Bestandteilen in der jüngeren Marke enthalten ist? Hierzu hat sich das EuG geäußert und dabei die Anforderungen sehr, sehr niedrig angesetzt (EuG, Urteil vom 01.10.2014

Markenrecht: Die Marke in der Marke – strenge Anforderungen des EuG Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Herabsetzung durch Übersprühen der Unternehmensfarbe

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Seit einigen Jahren ist die vergleichende Werbung grundsätzlich erlaubt. Allerdings darf der zum Vergleich herangezogene Wettbewerber dabei nicht verunglimpft oder herabgesetzt werden, § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG. Die Vorschrift sorgt häufig für Streit, weil die Ansichten darüber, was eine Herabsetzung ist, zwischen Werbendem und Wettbewerber naturgemäß oftmals unterschiedlich ausfallen werden. Das OLG Frankfurt

Wettbewerbsrecht: Herabsetzung durch Übersprühen der Unternehmensfarbe Weiterlesen »

Internetrecht: Schnäppchenpreise bei ebay

Ein Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Des einen Freud, des andern Leid – Schnäppchenjäger haben bei ebay und anderen Internet-Auktionsplattformen die Möglichkeit, Artikel zu ausgesprochen günstigen Preisen zu erwerben. Auf der anderen Seite bedeuten diese Schnäppchen für den Anbieter oft eine herbe Enttäuschung. Der BGH entschied, dass auch bei einem außerordentlich günstigen Preis keine Möglichkeit besteht, die Auktion im Nachhinein abzubrechen

Internetrecht: Schnäppchenpreise bei ebay Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Videoüberwachung in Bürogebäuden

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen /

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Eingangsbereiche oder Treppenaufgänge von öffentlich zugänglichen Bürogebäuden mit Videokameras ausgestattet werden? Diese Frage hatte das OVG Lüneburg zu entscheiden und räumte den Hauseigentümern einen recht breiten Spielraum bei der Nutzung von Überwachungstechnik ein (OVG Lüneburg, Urteil vom 29.09.2014 – 11 LC 114/13). Darum ging’s: Der Vermieter eines Bürokomplexes, in dem unter

Datenschutzrecht: Videoüberwachung in Bürogebäuden Weiterlesen »

eCommerce: Auto-Replies können gegen Impressumspflicht verstoßen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

§ 5 TMG schreibt für Diensteanbieter im Internet die Angabe bestimmter Informationen vor. Im sogenannten Impressum muss auch eine Möglichkeit zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme vorgesehen werden. Eine Mail-Adresse, die Nutzer mit Auto-Replies ausschließlich auf Kontaktformulare verweist, genügt diesen Anforderungen nicht. Das entschied das LG Berlin und verurteilte Google zur Unterlassung (LG Berlin, Urteil vom 28.08.2014

eCommerce: Auto-Replies können gegen Impressumspflicht verstoßen Weiterlesen »

Nach oben scrollen