AÜG in der IT – Überlegungen Die Schwierigkeiten sind bekannt. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz passt nicht für die Belange der IT Branche. Arbeitet ein Mitarbeiter eines IT Unternehmens dauerhaft für einen bestimmten Kunden und ist dieser in den Betrieb und die Betriebsorganisation eingegliedert, drohen hohe Bußen. Wann diese Eingliederung in der IT vorliegt ist nicht völlig klar, […]
AÜG in der IT 2024 Teil I Read More »
Das hat das LG Baden Baden in zweiter Instanz mit Urteil vom 24.08.2023 (Az. 3 S 13/23) entschieden. In diesem Fall wurden personenbezogene Daten einer Kundin eines Unternehmens privat verarbeitet, und somit zweckentfremdet und ohne Einwilligung. Wie das passiert ist? „Eine Kundin hatte im Juni 2022 bei dem beklagten Unternehmen einen Fernseher und eine Wandhalterung
Unternehmen muss Kunden Auskunft über Namen von Mitarbeitern erteilen Read More »
Inzwischen jagt ein neues Gesetz das andere und die Unternehmen kommen kaum noch hinterher. Das Hinweisgeberschutzgesetz, kurz HinSchG, von uns auch liebevoll Gruselflüstergesetz genannt 😉, wurde am 31.05.2023 verabschiedet, am 02.06.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 02.07.2023 in Kraft. Das HinSchG, hat es in sich. Hier ist also dringend etwas zu tun. Die Frage
Hinweisgeberschutzgesetz – Wer ist betroffen? Was ist zu tun? Read More »
Ja, Sie haben richtig gelesen. Das Arbeitsgericht Oldenburg hat einem Arbeitnehmer im Rahmen eines arbeitsrechtlichen Verfahrens gegen seinen Arbeitgeber einen Schadensersatz in Höhe von 10.000 € zugesprochen. Der Arbeitgeber ist seiner datenschutzrechtlichen Pflicht zur Auskunftserteilung nicht nachgekommen. Wieso so ein hoher Betrag? Fragen Sie sich vielleicht. Nun, der Betrag ist nicht willkürlich festgesetzt, wie ich
Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO nicht erfüllt. Schadensersatz: 10.000 € Read More »
Wenn auf einer Bewertungsplattform der Arbeitgeber anonymisiert bewertet werden kann, kann es zu ernstzunehmenden Rufschädigungen kommen. Sachverhalt In einem Online Bewertungsportal für Arbeitgeber wurde unsere Mandantschaft von einem „Mitarbeiter“ (so die Verfasserbezeichnung der Bewertung) negativ bewertet. Dabei hat der Verfasser unter anderem auch falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt, die geeignet waren, den Kredit unserer Mandantschaft zu gefährden.
Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform, OLG Celle, 7.12.2020, Az. 13 W 80/20 Read More »
Mit Urteil vom 20.02.2020 (Az. I ZR 176/18) hat der BGH sich zur weiteren Beteiligung des Urhebers nach § 32a UrhG geäußert. Bei § 32a UrhG geht es um eine angemessene Nachvergütung des Urhebers (sog. „Fairnessausgleich“), wenn die ursprüngliche, vertragliche Vergütung des Urhebers im auffälligen Missverhältnis zu den Erträgnissen aus dem verwerteten Werk und den
Weitere Beteiligung des Miturhebers an dem Filmwerk „Das Boot“ (BGH, 20.02.2020) Read More »
Was muss ich beachten, wenn ich die Mitarbeiter ins Home Office schicke? Wenn auch Sie und Ihre Mitarbeiter aufgrund des Coronavirus das Glück / Pech (das kann man wohl so oder so sehen) haben, von zu Hause aus arbeiten zu müssen, müssen Sie einige Dinge beachten. Ich stelle hier einige Grundlagen zur Verfügung und versuche
Home Office, Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 3 Read More »
In Teil 1 dieser Blog-Serie habe ich Ihnen erklärt, wie Sie einen Auftragsverarbeitungsvertrag auch digital abschließen können und worauf Sie achten müssen. In Teil 2 geht es um die Frage Erlaubt unser AVV überhaupt Home Office der Mitarbeiter? Wir haben mittlerweile einige Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) unserer Mandanten gesehen, in welchen geregelt ist, dass die Auftragsverarbeitung außerhalb
Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 2 Read More »
Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen die sog. „Kontaktsperre“ angeordnet. Das bedeutet nicht, dass nun niemand mehr zur Arbeit gehen darf. Home Office dürfte aber wohl in der Wirtschaft das Wort des Jahres sein. Viele Unternehmen haben ihren Mitarbeitern mobile Arbeitsgeräte besorgt oder haben erkannt, dass sie in Sachen Digitalisierung nochmal aufrüsten müssen. Hier kommen
Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1 Read More »
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) hat ein Informationsblatt zum Beschäftigtendatenschutz herausgegeben. Darin enthalten sind einige nützliche Informationen, die ich nachfolgend für Sie einmal zusammenfassen möchte, wobei ich nicht jedes dort genannte Beispiel aufliste. Wer Interesse hat, kann sich das pdf hier ansehen. I. Bewerbungsverfahren Bewerbungsfragebogen Verwenden Sie Bewerbungsfragebögen, achten Sie bitte darauf,
Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO – Der Mitarbeiter im Unternehmen Read More »
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