Blog

eCommerce: Keine freie Streichung von Geboten bei ebay

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Auktionen auf der Internetplattform ebay haben die Gerichte schon häufig beschäftigt. Die Rechtsprechung hat dabei anerkannt, dass die ebay-Nutzungsbedingungen und die Hilfeseiten von ebay das Verhältnis zwischen Verkäufer und Bieter bzw. Käufer regeln. Dies bestätigt auch der BGH nochmals, der sich mit den Möglichkeiten der Streichung einzelner Gebote zu beschäftigten hatte (BGH, Urteil vom 23.09.2015 […]

eCommerce: Keine freie Streichung von Geboten bei ebay Weiterlesen »

AGB-Recht: Haftungsbeschränkungsklausel – Individualvereinbarung – Transparenz

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

1.) BGH-Entscheidung vom 4. Februar 2015, § 309 Nr. 7a,b BGB, VIII ZR 26/14 Beiliegend erneut eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, aus der sich inhaltliche Anforderungen im Hinblick auf die Formulierung allgemeiner Geschäftsbedingungen ergeben. Diese Formulierungen sollten verständlich sein, so der BGH. Vor allem aber macht diese Entscheidung noch einmal deutlich, dass die in der Praxis

AGB-Recht: Haftungsbeschränkungsklausel – Individualvereinbarung – Transparenz Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Kameraüberwachung von Nachbarn

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen /

Die Fälle häufen sich: Nachbarn klagen wegen Überwachungskameras auf dem Nebengrundstück. Inzwischen scheint sich in der Rechtsprechung eine strenge Linie durchzusetzen, wenn es um die Frage der Zulässigkeit solcher Maßnahmen geht. Dies zeigen auch zwei Entscheidungen aus Nordrhein-Westfalen (AG Dinslaken, Urteil vom 05.03.2015 – 34 C 47/14; LG Detmold, Urteil vom 08.07.2015 – 10 S

Datenschutzrecht: Kameraüberwachung von Nachbarn Weiterlesen »

IT-Recht: Haftungskonzept für IT Unternehmen, Teil I

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Softwareverträge /

Nach meinem Konzept gibt es vier Säulen, um die Haftungsrisiken in einem IT-Unternehmen zu mindern: Juristische Maßnahmen, Versicherungen und faktische und technische Maßnahme. Dieser Blog zielt darauf, eine Entscheidungshilfe für die eine Frage zu sein, die der Jurist genau nicht beantworten kann: Will ich als Geschäftsführer diesen Vertrag mit diesem Kunden und diesen Risiken abschließen

IT-Recht: Haftungskonzept für IT Unternehmen, Teil I Weiterlesen »

IT-Recht: Weiterveräußerungsverbote bei zeitlich begrenzter Softwarenutzung

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

Mit seiner berühmten UsedSoft-Entscheidung hat der EuGH im Jahr 2012 festgelegt, dass der Weiterverkauf von Software dann nicht untersagt werden kann, wenn dem Ersterwerber zeitlich unbegrenzte Nutzungsrechte eigeräumt worden waren. Seither hat der BGH in einer Reihe von Entscheidungen die neue Rechtslage weiter präzisiert. In einem weiteren Fall ging es nun um die Frage, wann

IT-Recht: Weiterveräußerungsverbote bei zeitlich begrenzter Softwarenutzung Weiterlesen »

Achtung bei Erteilung der Übernahmeerklärung beim Softwareleasing

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Kaufrecht, Leasing, Softwareverträge /

Die sogenannte Übernahmeerklärung ist keine Besonderheit des Softwareleasings. Beim Leasen von Software führt die Übernahmeerklärung jedoch oftmals zu Schwierigkeiten für den Leasingnehmer. Das erklärt sich durch den „gestreckten Kauf-/ und Herstellungsprozess“ der Software, jedenfalls dann, wenn auch Anpassungsleistungen Bestandteil des Vertrages sind. In den meisten Leasingverträgen wird vereinbart, dass der Leasingnehmer bei Anlieferung des Leasinggutes

Achtung bei Erteilung der Übernahmeerklärung beim Softwareleasing Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Datentransfer in die USA – wie soll’s weitergehen?

Schreibe einen Kommentar / Auftragsdatenverarbeitung, Cloud-Verträge, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services /

Wer sich mit Fragen des Datenschutzes beschäftigt, konnte kein anderes Urteil erwarten: Der EuGH hat die Safe Harbor Regulations für unwirksam erklärt (EuGH, Urteil vom 06.10.2015 – C-362/14). Mit diesem besonderen Regelwerk sollte die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA geregelt werden. Ein Instrument, von dem zahllose Unternehmen Gebrauch gemacht haben und das nun nicht

Datenschutzrecht: Datentransfer in die USA – wie soll’s weitergehen? Weiterlesen »

eCommerce: Redaktionelle Abweichungen von Muster-Widerrufsbelehrung

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Die rechtssichere Formulierung von Widerrufsbelehrungen ist keine leichte Aufgabe. Gilt es doch, alle Informationen in für einen Durchschnittsverbraucher verständlicher Form aufzubereiten. Hilfe versprechen die vom Gesetzgeber selbst entwickelten Muster-Formulare. Für diese gilt eine unwiderlegliche Vermutung der Rechtskonformität. Ob diese auch dann noch besteht, wenn redaktionell von dem Muster abgewichen wird, ist umstritten und beschäftigte zuletzt

eCommerce: Redaktionelle Abweichungen von Muster-Widerrufsbelehrung Weiterlesen »

IT Sicherheitsgesetz, Teil 2-Telemedien

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services, Softwareverträge /

In diesem Blog geht es um die Bedeutung des IT-Sicherheitsgesetzes für die geschäftlichen Betreiber von Internetseiten. Das sind Webseiten, die zur Bewerbung des eigenen Unternehmens betrieben werden oder Onlineshops. Auch in diesem Bereich manifestiert das IT-Sicherheitsgesetz nun bestimmte Pflichten, die nachfolgend erläutert werden. Das IT-Sicherheitsgesetz ist ein Artikelgesetz. Das bedeutet es ist kein in sich

IT Sicherheitsgesetz, Teil 2-Telemedien Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Einsichtnahme des Arbeitgebers in elektronische Kalender

Schreibe einen Kommentar / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen, Kündigung / Kündigungsschutz /

Fragen rund um die (auch) private Nutzung dienstlicher Internet- und Maildienste beschäftigen Datenschützer und Gerichte immer wieder. In einem Kündigungsschutzprozess hatte sich das LAG Rheinland-Pfalz damit zu befassen, ob einem Arbeitgeber im Einzelfall der Zugriff auf „private“ Kalendereinträge seiner Mitarbeiter erlaubt sein kann (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.11.2014 – 8 Sa 363/14). Darum ging’s: Eine

Datenschutzrecht: Einsichtnahme des Arbeitgebers in elektronische Kalender Weiterlesen »

Nach oben scrollen