Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil II Das im § 313 BGB normierte Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ ist ein Instrument, das die Rechtsprechung erfunden hat. Es besagt, dass sich bestimmte Faktoren, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht ersichtlich waren, so geändert haben, dass ein weiteres Festhalten an dem alten Vertrag für eine Seite eine […]
IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage Weiterlesen »
Höhere Gewalt, Wegfall der Geschäftsgrundlage Die Pandemie und damit verbundene Reaktion der Politik haben eine Reihe von Fragenstellungen in den Vordergrund rücken lassen. Was ist höhere Gewalt, wann kann sich der Kunde oder das IT- Unternehmen auf einen Fall der höheren Gewalt berufen und was sind die Folgen? Gibt es ein Leistungsverweigerungsrecht des IT-
IT Recht: Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil I Weiterlesen »
Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden? In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann hierfür die sog. „Selbstbelieferungsklausel“ in Betracht kommen. Doch ist diese überhaupt wirksam? Wirksamkeit der Selbstbelieferungsklausel Das OLG Stuttgart hat in einer Entscheidung vom 16.02.2011 (Az. 3 U 136/10)
Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt Weiterlesen »
Was muss ich beachten, wenn ich die Mitarbeiter ins Home Office schicke? Wenn auch Sie und Ihre Mitarbeiter aufgrund des Coronavirus das Glück / Pech (das kann man wohl so oder so sehen) haben, von zu Hause aus arbeiten zu müssen, müssen Sie einige Dinge beachten. Ich stelle hier einige Grundlagen zur Verfügung und versuche
Home Office, Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 3 Weiterlesen »
In Teil 1 dieser Blog-Serie habe ich Ihnen erklärt, wie Sie einen Auftragsverarbeitungsvertrag auch digital abschließen können und worauf Sie achten müssen. In Teil 2 geht es um die Frage Erlaubt unser AVV überhaupt Home Office der Mitarbeiter? Wir haben mittlerweile einige Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) unserer Mandanten gesehen, in welchen geregelt ist, dass die Auftragsverarbeitung außerhalb
Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 2 Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen die sog. „Kontaktsperre“ angeordnet. Das bedeutet nicht, dass nun niemand mehr zur Arbeit gehen darf. Home Office dürfte aber wohl in der Wirtschaft das Wort des Jahres sein. Viele Unternehmen haben ihren Mitarbeitern mobile Arbeitsgeräte besorgt oder haben erkannt, dass sie in Sachen Digitalisierung nochmal aufrüsten müssen. Hier kommen
Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1 Weiterlesen »
Liebe Mandanten, liebe Interessenten, aus aktuellem Anlass möchten wir Sie über folgendes informieren: Wir sind auch in der Corona-Krise voll leistungsfähig und weiterhin für Sie da. Telefonisch und per Email sind wir für Sie zu den üblichen Geschäftszeiten erreichbar. Persönlichen Kontakt mit den Mandanten möchten wir derzeit aus gegebenen Anlass vermeiden. Telefonkonferenzen können auch mit
Wichtige Information aus aktuellem Anlass (Covid 19 Virus) Weiterlesen »
Seit dem der Bundestag am 21.03.2019 das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) beschlossen hat, erhalten wir viele Anfragen zu diesem Thema. Wir haben bereits in drei Blogs darüber berichtet, inwiefern das neue GeschGehG die IT-Branche beeinflussen wird, welche Maßnahmen zu ergreifen sind und welche Risiken bestehen. Nun gibt es erste Gerichtsentscheidungen hierzu,, von denen
OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3.06.2016, Az. 17 U 49/15 Der Sachverhalt Die von uns vertretene Klägerin, ein international tätiges Handelshaus hat die Beklagte 1 mit der „Erneuerung“ ihrer veralteten Geschäftssoftware in ein modernes System beauftragt. Die Beklagte 1 ist ein Fachbetrieb und bietet Softwarelösungen auf SAP-Basis an. Es kommt noch die Beklagte 2 ins Spiel,
Sie werden von einer Person angerufen mit der Aufforderung, sie über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten aufzuklären. Der Anrufer drückt sich klar aus, er möchte unter anderem wissen, welche personenbezogenen Daten Sie zu welchem Zweck verarbeiten, wem Sie die Daten weitergeben und wann Sie die Daten löschen. Er nennt seinen Namen und Sie finden ihn
