Archive

Displaying archived content
Mehr

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV

Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel:

...
Mehr →
Mehr

AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1

Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie wirksam vereinbart, welchen Inhalt

...
Mehr →
Mehr

Datenschutz: BDSG – Auftragsdatenverarbeitung

Die Auftragsdatenverarbeitung ist in § 11 BDSG geregelt. Voraussetzung ist,

...
Mehr →
Mehr

GmbH: Geschäftsführerhaftung und Pflichtenkollision – Geschäftsführer

Der Geschäftsführer haftet für alle Zahlungen, die er trotz Insolvenzreife noch ausführen lässt nach § 64 Satz 1 GmbG. Das führt zu folgendem Dilemma:

...
Mehr →
Mehr

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts

...
Mehr →
Mehr

Internet Haftung: Haftung des Datenbankbetreibers für das Einstellen ungenehmigter Fotografien

Der BGH hat in sich in der Entscheidung “Preußische Gärten” mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob man von öffentlichen Schlössern, Gärten und Parkanlagen Fotografien zu gewerblichen Zwecken anfertigen

...
Mehr →
Mehr

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil II

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des vertraglichen Verbots

...
Mehr →
Mehr

Wirtschaftliche Neugründung bei IT-Unternehmen

In der schnelllebigen IT-Branche werden Gesellschaften häufig mit großem Zeitdruck gegründet. Oder verschiedene Unternehmen tun sich für einen bestimmten Zweck zusammen und wollen gemeinsam ein Projekt verwirklichen. Sie sind dann

...
Mehr →
Mehr

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil I

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts

...
Mehr →
Mehr

GmbH: Eigenkapitalersatz bleibt Eigenkapitalersatz

Hat eine Forderung gegen die GmbH kapitalersetzenden Charakter, so ist eine Umgehungsgestaltung nicht möglich. Selbst der Gläubigerwechsel ändert nichts an der kapitalersatzrechtlichen Bindung der Forderung.

...
Mehr →