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Kunst dient – neben vielem anderen – auch dazu, Atmosphäre zu schaffen. Die Auswahl von Kunstobjekten verrät dabei stets auch eine Menge über das Selbstbild desjenigen, der die Werke zum
...Markenrecht: Markenverletzung durch Messepräsentation
Internationale Fach- und Publikumsmessen sollten Markeninhaber stets dazu nutzen, die Stände der Konkurrenz auf markenverletzende Produkte zu durchsuchen. Denn nicht selten präsentieren Anbieter aus dem Ausland dort – ob ganz
...Wettbewerbsrecht: Anwendbarkeit des Kontrollsystems nach EG-Öko-VO
Wo Bio draufsteht, muss auch Bio drin sein. So weit, so gut – und dem würde sicher auch jeder zustimmen. Wer aber darf eigentlich Bio-Waren vertreiben und verkaufen? Muss sich
...Datenschutzrecht: Verwendung von Bildnissen ausgeschiedener Mitarbeiter
In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Entscheidungen zur Frage, wie mit Bildnissen ehemaliger Mitarbeiter umzugehen sei, die in Imagebroschüren, Filmen oder im Internet verwendet werden. Nun hat das
...Internetrecht: Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Werbung in Auto-Reply
Unerbetene Werbung per E-Mail ist untersagt. Dies gilt sowohl gegenüber Unternehmern als auch gegenüber Verbrauchern – wenn auch mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen. Das LG Stuttgart hatte sich nun in zweiter Instanz
...Markenrecht: Anspruch auf Nutzung von Google-Adwords gegenüber Markeninhabern
Die Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte zur Nutzung fremder Marken als Keywords für Google Ads ist vielfältig. Ging es in den vergangenen Jahren vor allem um Unterlassungsansprüche der Markeninhaber
...Wettbewerbsrecht: Preisvergleichsfunktion von Antiviren-Programm unzulässig
Mit einem besonders pikanten Koppelungsangebot hatte sich das LG Hamburg in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit zu beschäftigen. Der Anbieter einer Antiviren-Software hatte in sein Programm zugleich eine Preisvergleichsfunktion aufgenommen, die beim
...Datenschutzrecht: Anspruch des Mieters auf Entfernung von Kameraattrappen
Der Streit um die Zulässigkeit der Anbringung von Kameraattrappen im Hauseingang von Mehrfamilienhäusern geht weiter. In einer Entscheidung entschied das AG Frankfurt/Main zugunsten eines Mieters (Urteil vom 14.01.2015 – 33
...Vertragsrecht: Wettbewerbsverbot auf längstens zwei Jahre begrenzt
Scheidet ein Geschäftsführer aus dem bisherigen Unternehmen aus, bleibt aber in derselben Branche tätig, wird ihm regelmäßig ein Verbot auferlegt, Kunden des bisherigen Unternehmens anzusprechen oder sonst abzuwerben. Das ist
...Markenrecht: Verbietungsrecht für jüngere nationale Marken
Im Markenrecht gilt der Grundsatz der Priorität. Das heißt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Gegen weitere verwechslungsfähige Markenanmeldungen kann sich der Inhaber einer älteren Marke schon mit dem Widerspruch wehren.
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