Softwareverträge

Softwarevertragsrecht: Leistungsstörungen bei Kauf- oder Werkverträgen I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Softwarevertragsrecht: Leistungsstörungen bei Kauf- oder Werkverträgen I Der gesetzliche Ansatz ist im Kauf- wie im Werkvertragsrecht gleich. Der Begriff des Mangels – im § 633 I bzw. 434 I 1 BGB geregelt – besagt, dass die gelieferte bzw. erstellte dann frei von Sachmängeln ist, wenn sie eine zwischen den Parteien vereinbarte Beschaffenheit hat. Dann – […]

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Softwarelizenzrecht: Abmahnung wegen falscher lizenzrechtlicher AGB

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Ich erläutere in den Seminaren immer wieder, warum ich nicht glücklich darüber bin, wenn Mandanten AGB ins Internet stellen. Das OLG Hamburg hat in einer Entscheidung vom 30.4.2013 entschieden, daß eine Abmahnung gegen Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtmäßig ist, die folgendes besagt: „Der Lizenznehmer darf die Software nur dann weiterverkaufen, wenn der neue Käufer die

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AGB Recht, Klauseln zur Begrenzung von Schadensersatzansprüchen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

AGB Recht, Klauseln zur Begrenzung von Schadensersatzansprüchen, Zielgruppe: Alle Unternehmen, die sich für das Thema Haftungsbegrenzung interessieren. BGH Entscheidung vom 4.7.2013 – Textilreinigungs AGB Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Wirksamkeit von AGB von Textilreinigungsunternehmen auseinandergesetzt. Der BGH monierte folgende Klauseln: 1.) Denktheoretischer Ausschluß von Folgeschäden „Der Textilreiniger haftet für den Verlust

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Softwarelizenzrecht: Umstrittene Lizenzmodelle

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In der Praxis werden bestimmte Lizenzmodelle gerne verwendet, die aber leider juristisch kaum belastbar sind. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob man in Lizenzverträgen z.B. nach der Anzahl der User oder der Anzahl der Nutzungsvorgänge abrechnen kann, ob man Lizenzgebühren dann erhöhen kann, wenn der User Multicore Rechner einsetzt. Zielgruppe dieses Beitrags sind

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Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

Der Kampf um sog. Gebrauchtsoftware geht weiter. Der Europäische Gerichtshof und in der Folge auch der BGH hatten den Weiterverkauf von Software grundsätzlich für zulässig erklärt (siehe hierzu unseren Beitrag: http://anwaltskanzlei-online.local/2013/06/14/softwarelizenzrecht-klassische-lizenzmodelle-geraten-ins-wanken/). Viele Softwarehersteller reagierten hierauf mit Lizenzbedingungen, welche die Weitergabe zwar nicht mehr verbieten, sie aber dennoch erschweren. Das LG Hamburg hat jetzt bestimmte Klauseln

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Rechtsprechung des BGH im Jahre 2012 zur Angemessenen Vergütung des Urhebers

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Eine angemessene Vergütung kann auch eine Pauschalvergütung sein (BGH GRUR 2012, 1031 – Honorarbilligung freie Journalisten.) Ein auffälliges Missverhältnis will der BGH dann annehmen, wenn die vereinbarte Vergütung nur die Hälfte der aus der Perspektive ex post ersichtlichen angemessenen Vergütung beträgt. Verwertungsauslöser aus Verwertung im Ausland sind dann relevant, wenn die Anwendung deutschen Rechtes vereinbart

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Softwarevertragsrecht: Leasingsgeschäft und Übertragungsverbot

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In einer Entscheidung vom 28.11.2012 hat das OLG Hamm (CR2013,214) sich mit dem Thema Finanzierungsleasing und Veräußerungsverbot in Lizenzbestimmung beschäftigen müssen. Im Kern ging es um die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Leasingbank gegen den deutschen Vertragshändler, der dem Endkunden unter Einbeziehung einer Leasingbank Software geliefert hatte. Das Finanzierungsleasinggeschäft funktioniert dabei im Grundsatz so, dass der

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Softwarevertragsrecht: Was ist die Cloud?

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Outsourcing, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Das Marketingdeutsch hat bewirkt, daß derzeit kaum ein einheitlicher Sprachgebrauch darüber besteht, was die Cloud eigentlich ist. Unsere Kunden aus (IT Dienstleister) berichten uns von Auftraggebern, die gerne „in die Cloud“ möchten, aber keine konkrete Vorstellung darüber haben, was sich hinter dem Begriff verbirgt. Ich habe anläßlich eines Vortrags auf der media.expo die Ansicht vertreten,

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Softwarevertragsrecht: Typische Fehler Teil IV Kompatibilität

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Inkompatibilität Die Aussage, die Software solle kompatibel zur Systemumgebung sein setzt ersteinmal voraus, daß man weiß, zu welchen Systemen die Kompatitibilität eigentlich bestehen soll. Mangelnde Kompatibilität zu einem bestimmten Produkt wird juristisch nur dann als „Mangel“ im Sinne des Gewährleistungsrechts zu qualifizieren sein, wenn a.) die Kompatibilität zu einem bestimmten Produkt vereinbart war oder b)

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Softwarelizenzrecht: Typische Fehler II – Diskrepanz zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Istzustand der Software

Ein Kommentar / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Abweichung zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Ist-Zustand der Software Dieser Mangeltyp zeichnet sich dadurch aus, dass eine Diskrepanz zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Ist-Zustand der Software besteht. Natürlich lässt sich darüber trefflich diskutieren, ob frustrierte Erwartungshaltungen des Kunden tatsächlich einen Mangel begründen. Aber das Gesetz sagt aus, dass sich die Ware

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